Wer regiert bei einer Kenia-Koalition?

Von Carolin Aichholz

In der Vergangenheit haben Medien und Parteienforscher bei der Benennung von Koalitionen häufig auf Länder und deren Flaggen zurückgegriffen. Neben der bekannten Jamaika-Koalition war auch die sogenannte Kenia-Koalition immer wieder ein Thema in politischen Diskussionen. Hierbei würde ein Bündnis aus Union (schwarz), SPD (rot) und Grünen entstehen – eine Kombination, die bisher noch nie auf Bundesebene gemeinsam regierte.

Obwohl ein solches schwarz-rot-grünes Bündnis bislang nicht zustande kam, war es nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen zur Jamaikakoalition 2017 durchaus im Gespräch. Damals wäre die Keniakoalition in Form einer schwarz-grünen Minderheitsregierung unter der Tolerierung der SPD denkbar gewesen. Doch schließlich einigten sich CDU/CSU und SPD auf eine Große Koalition, die ihnen auch ohne Mitwirken der Grünen die parlamentarische Mehrheit sicherte.

ARD-Deutschlandtrend vom 6. Februar

• CDU/CSU: 31 Prozent (+1)
• AfD: 21 Prozent (+1)
• Grüne: 14 Prozent (-1)
• SPD: 15 Prozent (0)
• Linke: 5 Prozent (0)
• FDP: 4 Prozent (0)
• BSW: 4 Prozent (0)

Kenia-Koalition: Auf Länderebene ist Kenia erfolgreich

Im Juni 2018 eskalierte innerhalb der Union jedoch der Streit über die Folgen der Flüchtlingskrise, was zu Spekulationen über einen möglichen Zerfall des Unionbündnisses und einer Auflösung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion führte. In diesem Kontext wurde erneut die Möglichkeit einer Koalition aus CDU, SPD und Grünen ohne die CSU diskutiert.

Auf Landesebene sind Koalitionen zwischen CDU, SPD und Grünen keine Seltenheit: Von 2019 bis 2024 regierten in Brandenburg und Sachsen jeweils Kenia-Koalitionen. Nach den Landtagswahlen im vergangenen Jahr regiert die SPD in Brandenburg nun gemeinsam mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), während in Sachsen eine schwarz-rote Minderheitsregierung das politische Geschehen bestimmt.