Wie die Bahn endlich besser wird
Deutschland kann sich einen vorbildlichen Schienenverkehr leisten. Gefragt ist die Regierung.
Von Eidos Import
Es ist ein gewaltiger Kraftakt nötig. Mit der überalterten, lange vernachlässigten Verkehrsinfrastruktur und der hoch verschuldeten Deutschen Bahn AG muss die nächste Bundesregierung schwere Erblasten schultern. Allein der Sanierungsstau beim bundeseigenen Schienennetz wird auf Kosten von mindestens 90 Milliarden Euro veranschlagt. Ein Debakel, das nur entstehen konnte, weil die verantwortlichen Politiker und die zuständige DB AG über Jahrzehnte den schleichenden Verfall duldeten.
Nun ist guter Rat teuer. In ihren Wahlprogrammen versprechen die Parteien einmal mehr, dass alles besser werden soll. Die Grünen wollen die Republik zum Bahn-Land machen und wie die SPD den weiter wachsenden Verkehr mit einem Bundesmobilitätsplan umweltfreundlicher ausrichten. Die noch regierende Restampel ist sich mit der Union zumindest einig, dass richtigerweise erst einmal das 33 000-Kilometer-Schienennetz wieder leistungsfähiger werden muss. So konnte der Bundestag wenigstens noch die seit dem Ampel-Aus wackelnde staatliche Finanzierung für die Generalsanierung von Bahnstrecken beschließen.
Solch politisches Hickhack ist Gift für das zweitwichtigste Verkehrssystem im Land, auf das jeden Tag Millionen Menschen und viele tausend Unternehmen angewiesen sind. Die nächste Regierung wird hoffentlich Reformen mutiger und schneller umsetzen als die zerstrittene Ampel. Wobei Verkehrsminister Volker Wissing keinen schlechten Job macht. Anders als seine zahlreichen Vorgänger von der CSU und SPD, bei denen großen Worten oft nur kleine Taten folgten, hat der vormalige FDP-Mann und nun parteilose Verkehrsexperte die Bahn zur Chefsache gemacht und einige wichtige Weichen richtig gestellt.
Seine Reformen können aber nur der Anfang sein. Deutschland ist eines der reichsten Länder dieser Erde, es sollte sich einen vorbildlichen Schienenverkehr leisten. Dafür braucht es parteiübergreifenden Konsens, verantwortungsbewusste Politiker und die richtigen Manager, mehr Geld, mehr Effizienz und einen langfristigen realistischen Fahrplan. Allein wegen des riesigen Sanierungs- und Ausbaustaus bei der Infrastruktur werden zehn Jahre für eine wirksame Verkehrswende nicht genügen. Aber bis 2040 wäre eine viel bessere und vielleicht die beste Bahn der Welt erreichbar – man darf ja mal träumen, zumal am Beginn eines neuen Jahres.
Was ist konkret nötig? Erstens: ein massives Infrastrukturprogramm, das die bedenklich schwächelnde Wirtschaft ankurbeln würde. Überlastete Nadelöhre müssen erweitert, die Knoten in großen Städten verstärkt, wichtige Trassen wie im Rheintal viel zügiger modernisiert und ausgebaut werden. Das wird realistisch betrachtet wenigstens 15 Jahre dauern, die begonnene Generalsanierung von 41 Korridoren bis 2030 kann nur der erste wichtige Schritt sein.
Zweitens: gesicherte Finanzierung. Nach Schweizer Vorbild sollten Erhalt, Modernisierung und Ausbau der Schiene aus staatlichen Fonds bezahlt werden, die vor allem aus Abgaben für Lkw- und Pkw-Verkehr gespeist werden. Bund und Länder sollten ebenso das erfolgreiche Deutschlandticket nicht weiter durch Streit um die Zuschüsse beschädigen.
Drittens: Sanierung und Umbau der DB AG. Für eine bessere Bahn braucht es keinen ausufernden Staatskonzern, der Steuergeld für unsinnige Zukäufe, größenwahnsinnige Projekte wie Stuttgart 21, aufgeblähte Verwaltung und Berater verprasst. Das Schienennetz sollte aus der Aktiengesellschaft herausgenommen, der Wettbewerb durch Anreize für Anbieter im Fern-, Nacht-, Regional- und Güterverkehr gestärkt werden. Dreißig Jahre nach der ersten Bahnreform ist es höchste Zeit für einen zweiten Anlauf.
