Wie radikal ist die MLPD?

Von Michael Haug, Michael Maier

Die MLPD wurde 1982 aus dem „Kommunistischen Arbeiterbund Deutschlands“ (KABD) gegründete und steht somit in der Tradition der „K-Gruppen“ aus den 70er Jahren, als sich die Linke in zahlreiche Strömungen mit teilweise sektiererischem Charakter aufspaltete.

Sie gilt als linksextremistisch und wird vom Verfassungsschutz beobachtet. An wem sich die MLPD orientiert, wird im Wahlprogramm deutlich: „Die Lehren von Marx, Engels, Lenin, Stalin und Mao Zedong und ihre lebendige Weiterentwicklung und Anwendung auf die konkreten Verhältnisse der fortschreitenden gesellschaftlichen Wirklichkeit bilden die entscheidende ideologisch-politische Grundlage für einen neuen Aufschwung des Kampfs für den Sozialismus.“

MLPD und Sozialismus

Der Politikwissenschaftler Klaus Schubert und die Autorin Martina Klein haben den Begriff des Sozialismus in ihrem Buch „Das Politlexikon“ als „politische Weltanschauung beschrieben, die darauf abzielt, eine solidarische Gesellschaft zu schaffen, in der die Grundwerte Freiheit und Gleichheit verwirklicht werden“. Die „Veränderung der privatkapitalistischen Wirtschaftsordnung“ spiele eine zentrale Rolle. Die MLPD setzt sich laut eigenen Angaben für eine sozialistische Gesellschaft als Übergang zum Kommunismus ein.

MLPD und Kommunismus

Der Kommunismus wiederum basiert auf dem Grundprinzip, dass sämtliches Eigentum untereinander geteilt wird. Er war bis 1990 oftmals eng mit Planwirtschaft verbunden. In kommunistischen Staaten kam es historisch gesehen oftmals zu einer Unterdrückung von Andersdenkenden und Minderheiten. So wurden zum Beispiel im Rahmen der sogenannten Stalinschen Säuberungen zwischen August 1937 und November 1938 etwa 1,5 Millionen Menschen verhaftet. Die Hälfte von ihnen wurde ermordet.

Millionen Menschen starben durch Misswirtschaft und Unterdrückung bei Hungersnöten in der UdSSR oder in den Jahren der chinesischen Kulturrevolution. Nach dem Ende der Sowjetunion hat der Kommunismus deutlich an Bedeutung verloren – auch wenn China sich immer noch auf den Sozialismus bezieht, zumindest rhetorisch.

Das Wahlprogramm der MLPD

Im Wahlprogramm der MLPD werden auch konkrete politische Forderungen genannt:

• 18 Euro Mindestlohn
• 30-Stunden-Woche
• Mindestsicherung von 1250 Euro
• Abschlagsfreie Rente ab 60 Jahren für Männer und ab 55 Jahren für Frauen
• kostenloser ÖPNV
• Umstellung auf erneuerbare Energien bis 2030
• keine Waffenlieferungen in die Ukraine und nach Israel
• keine Grenzschließungen
• Wählen ab 16 Jahren

Bei den letzten Wahlen auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene war das Ergebnis der MLPD zu vernachlässigen und wurde unter „Sonstige“ verbucht.