Wie soll das Verbot umgesetzt werden?

Von Lukas Böhl

Australien hat mit dem Online Safety Amendment (Social Media Minimum Age) Act 2024 ein wegweisendes Gesetz verabschiedet, das Kindern unter 16 Jahren die Nutzung bestimmter sozialer Medienplattformen untersagt. Das Ziel des Gesetzes ist es, junge Nutzer vor den Risiken des Internets zu schützen, indem Plattformanbieter verpflichtet werden, strenge Alterskontrollen einzuführen. Doch wie soll das Verbot in der Praxis umgesetzt werden?

Was regelt das neue Gesetz?

Das Gesetz sieht vor, dass Betreiber von „altersbeschränkten Social-Media-Plattformen“ Maßnahmen ergreifen müssen, um sicherzustellen, dass Kinder unter 16 Jahren keine Konten erstellen oder nutzen können. Dazu gehören Plattformen, deren Hauptzweck der soziale Austausch oder das Teilen von Inhalten ist. Business-Plattformen oder Dienste, die keinen Zugang für australische Nutzer bieten, sind ausgenommen.

Wer gegen die neuen Vorschriften verstößt, muss mit zivilrechtlichen Strafen von bis zu 30.000 Penalty Units rechnen – eine Summe, die in australischen Dollar mehrere Millionen erreichen kann.

Wie sollen Alterskontrollen funktionieren?

Plattformen sind verpflichtet, „angemessene Schritte“ zur Altersverifikation einzuführen. Dabei soll die Erhebung sensibler Daten, wie etwa der Nutzung von digitalen IDs oder behördlichen Ausweisdokumenten, vermieden werden. Stattdessen könnten alternative Methoden wie:

• Altersprüfungen über Dritte,
• nutzergenerierte Angaben mit stichprobenartigen Überprüfungen oder
• technische Filterlösungen eingeführt werden.

Allerdings betont das Gesetz, dass diese Methoden datenschutzkonform sein müssen. Persönliche Informationen, die für die Altersprüfung erhoben werden, dürfen ausschließlich zu diesem Zweck genutzt und anschließend gelöscht werden.

Wer kontrolliert die Umsetzung?

Die Überwachung und Durchsetzung des Gesetzes erfolgt durch den australischen eSafety Commissioner. Dieser kann Plattformen zur Offenlegung von Informationen über ihre Alterskontrollen auffordern und Verstöße öffentlich bekannt machen. Bei Datenschutzverletzungen wird der Fall zusätzlich vom australischen Datenschutzbeauftragten geprüft.

Übergangszeit und Folgen für die Plattformen

Das Gesetz tritt spätestens 12 Monate nach der Verabschiedung in Kraft. Plattformbetreiber erhalten in dieser Zeit die Möglichkeit, ihre Systeme anzupassen. Für Unternehmen bedeutet dies erhebliche Investitionen in neue Technologien und Verfahren, um den Anforderungen gerecht zu werden.

Eine unabhängige Überprüfung ist zwei Jahre nach Inkrafttreten geplant, um die Wirksamkeit der Maßnahmen zu bewerten und mögliche Schwachstellen zu identifizieren.

Kritik und Herausforderungen

Während das Gesetz als bedeutender Schritt zum Schutz junger Nutzer gefeiert wird, gibt es auch Kritik. Experten warnen vor der praktischen Umsetzung der Altersverifikation, da bestehende technische Lösungen nicht immer zuverlässig sind. Zudem könnten Kinder durch falsche Angaben die Kontrollen umgehen. Auch die Frage, wie Plattformen eine Balance zwischen Sicherheit und Datenschutz gewährleisten können, bleibt offen.

Fazit

Mit dem Verbot von Social Media für Nutzer unter 16 Jahren setzt Australien ein starkes Zeichen für mehr Online-Sicherheit. Die erfolgreiche Umsetzung wird jedoch davon abhängen, wie effektiv und datenschutzfreundlich die neuen Alterskontrollen gestaltet werden können. Plattformen stehen nun vor der Herausforderung, ihre Systeme anzupassen und gleichzeitig die Privatsphäre der Nutzer zu schützen.

Die Formulierungen des Textes wurden mithilfe von Künstlicher Intelligenz (KI) erstellt und anschließend von einer Redakteurin/einem Redakteur überprüft.