Wird TikTok auch in Deutschland verboten?

Von Lukas Böhl

Die aktuelle Regierung der USA unter Joe Biden will TikTok verbieten, sofern ByteDance die App nicht bis zum 19. Januar 2025 an ein US-amerikanisches Unternehmen verkauft. Leistet TikTok dieser Forderung nicht Folge, wird die App ab dem 20. Januar 2025 nicht mehr über die gängigen Appstores verfügbar sein.

Warum das Verbot in den USA?

Grund für das mögliche TikTok-Verbot in den USA ist die Einstufung der App als potenzielles nationales Sicherheitsrisiko. In erster Linie besteht die Angst, dass die chinesische Regierung zu großen Einfluss auf die App hat und Daten von amerikanischen Nutzern sammeln könnte.

Zusätzlich wird ein Risiko von Manipulation und Einflussnahme durch gesteuerte Inhalte auf der Plattform vermutet. Auch der Schutz der technischen Infrastruktur spielt eine Rolle. Die Regierung sieht hier eine Gefahr für die nationale Sicherheit.

Auswirkungen auf Deutschland

Ein mögliches Verbot in den USA wirkt sich nicht direkt auf die App in Deutschland aus. Sollte TikTok in den USA verboten werden, bleibt für Nutzer in Deutschland alles beim Alten. Natürlich könnte die Abwesenheit der amerikanischen Creators und Nutzer die App an sich weniger interessant machen. Immerhin verzeichnet TikTok laut Statista knapp 120 Millionen Nutzer in den USA.

In Deutschland und Europa ist ein Verbot wie in den USA aktuell nicht geplant. Die Europäische Union setzt beim Umgang mit Apps aus dem Ausland auf die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und den Digital Services Act (DSA), um Nutzer vor Einflussnahme und Datensammlung zu schützen.

EU-Untersuchungen gegen TikTok

Die EU hat zwar mehrere formelle Untersuchungen gegen TikTok eingeleitet, die jedoch vor allem einzelne Aspekte der App betreffen. Dabei geht es unter anderem um:

• Schutz von Jugendlichen auf der Plattform
• Werbetransparenz
• Mögliche Eingriffe in demokratische Prozesse, wie zuletzt bei der Präsidentschaftswahl in Rumänien Ende 2024

Diese Untersuchungen zielen nicht auf ein generelles Verbot ab, sondern auf Verbesserungen der bestehenden Regelungen.

Könnte ein Verbot folgen?

Sollte das Verbot in den USA tatsächlich umgesetzt werden und TikTok die App nicht an ein US-Unternehmen verkaufen, könnte das einen Präzedenzfall schaffen. Es ist denkbar, dass auch europäische Behörden TikTok danach strenger überwachen.

Allerdings müssen sich soziale Netzwerke in Europa bereits durch die DSGVO und den DSA zu hohen Standards verpflichten. Solange TikTok diese Vorgaben einhält und sich kooperativ zeigt, ist ein komplettes Verbot in Europa eher unwahrscheinlich.