Wirtschaftsministerium plant Krisengipfel
dpa/lsw Stuttgart. Die heimische Konjunktur trübt sich ein. Das Wirtschaftsministerium erwartet für 2019 nur noch ein Mini-Wachstum. Deshalb plant es ein Spitzengespräch mit Vertretern von Wirtschaft und Gewerkschaft.
Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU), Wirtschaftsministerin in Baden-Württemberg. Foto: Soeren Stache/Archvbild
Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) reagiert mit einem Spitzengespräch auf die weiter abflauende Konjunktur. Ihr Ziel sei es, den Standort für die kommenden Herausforderungen bestmöglich aufzustellen, sagte sie in Stuttgart. Zu dem Treffen nach der Sommerpause seien Spitzenvertreter des Arbeitgeberverbands Südwestmetall, des Maschinenbauverbands VDMA, der Gewerkschaft IG Metall sowie der Arbeitsagentur eingeladen. Ein enger Austausch über die wirtschaftliche Lage und mögliche Risiken gerade der Kernbranchen sei sinnvoll und notwendig.
Wirtschaftsverbände begrüßen das: Es sei richtig, sich rechtzeitig Gedanken zu machen über schnell umzusetzende Maßnahmen, falls sich die Konjunktur weiter verschlechtere, sagte ein Sprecher von Südwestmetall. VDMA-Landesgeschäftsführer Dietrich Birk findet die Initiative gut, weil Investitionen in Weiterbildung der Belegschaften und in Zukunftstechnologien gerade in schwierigen Phasen richtige politische Rahmenbedingungen benötigten.
Eine IG Metall-Sprecherin erklärte, alles, was helfe, um schwierige Situationen zu überwinden, gute Arbeit zu erhalten und die industrielle Basis im Land zu stärken, begleite die Gewerkschaft konstruktiv.
Die CDU-Politikerin sagte: „Wir können weiterhin mit Selbstbewusstsein in die Zukunft blicken. Es gilt jedoch, die negativen Anzeichen ernst zu nehmen und sich frühzeitig auf alle Eventualitäten vorzubereiten.“ Langfristig soll ein Steuerungskreis eingesetzt werden, der zum Austausch dient und mögliche Vorschläge berät, um für negative Folgen eines weiteren Rückgangs beim Wirtschaftswachstum gewappnet zu sein. „Wir müssen handlungsfähig sein.“
Der Wirtschaft machten der Handelskrieg zwischen den USA und China sowie der Ausstieg von Großbritannien aus der Europäischen Union zu schaffen. „Baden-Württemberg ist davon aufgrund seiner Wirtschaftsstruktur und Exportorientierung überdurchschnittlich betroffen.“ Besonders der Umbruch in der Autobranche und bei den Zulieferern macht der Politik sorgen. Rund 470 000 Menschen arbeiten in der Autoindustrie und deren direktem Umfeld.
2018 hatte das Wirtschaftswachstum im Südwesten bei noch 1,5 Prozent gelegen. Bereits im Dezember stimmte die CDU-Politikerin auf eine niedrige Wachstumsrate für 2019 ein. Für Deutschland sehen die unterschiedlichen Wirtschaftsforschungsinstitute in diesem Jahr ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zwischen nur noch 0,5 bis 1,0 Prozent. In dieser Spanne sehe sie auch den Südwesten, sagte die CDU-Politikerin. Im ersten Quartal betrug das Plus im Südwesten 0,9 Prozent. Es lag damit leicht über dem Bundesdurchschnitt von 0,6 Prozent.
