Yoon Suk Yeol wehrt sich gegen Amtsenthebung

Von red/AFP

Der entmachtete südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol hat sich bei einer Anhörung vor dem Obersten Gericht in Seoul gegen seine Amtsenthebung gewehrt. Yoon sagte am Dienstag, ob er bei der Ausrufung des Kriegsrechts Anfang Dezember den Befehl zur Verhaftung von Abgeordneten gegeben habe oder nicht, spiele gerichtlich keine Rolle, da der Befehl nicht ausgeführt worden sei. Bei der Anhörung sagten auch zwei ehemalige Armee-Kommandeure sowie ein Ex-Geheimdienstmitarbeiter als Zeugen aus.

Yoon hatte Anfang Dezember wegen eines Haushaltsstreits das Kriegsrecht in Südkorea ausgerufen und das ostasiatische Land damit in eine politische Krise gestürzt. Das südkoreanische Parlament machte von seinem Vetorecht gegen das Kriegsrecht Gebrauch und stimmte später für die Absetzung Yoons, über die das Oberste Gericht nun abschließend entscheiden muss.

Zum fünften Anhörungstermin wurde der Staatschef, der sich derzeit in Haft befindet, in einem Konvoi aus schwarzen SUVs vor das Gerichtsgebäude gebracht. „Darüber zu debattieren, ob ich den Befehl gegeben habe oder nicht, wenn überhaupt nichts passiert ist, fühlt sich ein wenig an wie den Schatten des Mondes auf einem Fluss zu jagen“, sagte Yoon. Rechtlich habe der Befehl keine Bedeutung.

Yoon streitet Vorwürfe ab

Der 64-jährige Yoon war bereits zuvor zu Anhörungen vor dem Obersten Gericht erschienen. Dort hatte er bestritten, dem Militär befohlen zu haben, Abgeordnete aus dem Parlament zu „zerren“, um sie an der Abstimmung zur Aufhebung des Kriegsrechts zu hindern. Er hatte außerdem erklärt, das Kriegsrecht sei nicht „gescheitert“, es habe lediglich „ein weniger früher geendet“, als er erwartet hatte.

Am Dienstag sagte auch der ehemalige stellvertretende Leiter des nationalen Geheimdienstes, Hong Jang Won, als Zeuge vor Gericht aus. Er hatte zuvor vor Abgeordneten angegeben, ihm sei befohlen worden, Politiker zu verhaften. Yoon hatte bestritten, einen solchen Befehl erteilt zu haben.

Das Verfahren zu Yoons Amtsenthebung kann sich noch über Monate hinziehen. Sollten die Richter seine Absetzung bestätigen, müssten innerhalb von 60 Tagen Neuwahlen stattfinden. 

Strafrechtliche Ermittlungen wegen Ausrufung des Kriegsrechts

Wegen der Ausrufung des Kriegsrechts leitete die Staatsanwaltschaft strafrechtliche Ermittlungen gegen Yoon ein und klagte ihn in einem Strafprozess des „Aufruhrs“ an. Sie bezeichnete den entmachteten Präsidenten als „Anführer eines Aufruhrs“. Sollte er schuldig gesprochen werden, drohen Yoon lebenslange Haft oder die Todesstrafe. Die Todesstrafe ist in Südkorea seit 1997 nicht mehr zur Anwendung gekommen.

Bis zu seinem Prozess, der binnen sechs Monaten beginnen muss, muss Yoon in Haft bleiben. Dagegen legten seine Anwälte am Dienstag vor einem Bezirksgericht in Seoul Beschwerde ein. Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP sagten die Anwälte, sie hätten die Beschwerde wegen der „Illegalität der Untersuchung“ eingelegt.