Mehr Rückführungen
Zu viel versprochen
Kommentar: Der Kanzler hat zu viel versprochen 2024 gab es deutlich mehr Abschiebungen als im Vorjahr. Das ist ein Erfolg – und doch weniger, als der Kanzler mal angekündigt hatte, findet Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese.
© dpa/Michael Kappeler
Im Jahr 2024 stieg die Zahl der Rückführungen auf knapp 18 400. Im Jahr 2024 stieg die Zahl der Rückführungen auf knapp 18.400.
Von Rebekka Wiese
Berlin - Etwas zu versprechen ist einfach. Kompliziert wird es danach. Das gilt auch für den Bundeskanzler. „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“, stand im Herbst 2023 als Zitat über einem Interview mit Olaf Scholz. Nun zeigt sich, was aus dem Vorhaben geworden ist. Laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung gab es 2024 knapp 20 Prozent mehr Abschiebungen als im Vorjahreszeitraum, 18 400 waren es bis November – so viele wie seit Beginn der Pandemie nicht mehr. Aber nicht so viele wie davor. Die Zahl ist gestiegen. Nur eben nicht „im großen Stil“.
Scholz hat sein Versprechen nicht eingelöst. Er hat auch nie erklärt, wie es möglich werden sollte. Von den etwa 227 000 Ausreisepflichtigen in Deutschland haben die meisten eine Duldung, lediglich knapp 45 000 könnten abgeschoben werden. Auch das bleibt schwierig, trotz aller Verschärfungen. Das hätte Scholz wissen müssen.
Unter der Ampelregierung ist die Migrationspolitik so stark verschärft worden wie seit Jahrzehnten nicht. Auch Abschiebungen wurden erleichtert. Trotzdem hätten sich Teile von Opposition und Bevölkerung mehr Härte gewünscht – und sich nach der Ankündigung Scholz’ wohl eine deutlichere Steigerung der Zahlen erhofft. Das muss sich der Noch-Kanzler nun vorhalten lassen – ein Fehler, aus dem die Parteien im Wahlkampf lernen sollten. Wer sich an seinen Versprechen messen lassen will, sollte nicht mehr in Aussicht stellen, als er einhalten kann.
Berlin - Etwas zu versprechen ist einfach. „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“, sagte Kanzler Olaf Scholz im Herbst 2023. Nun zeigt sich, was aus dem Vorhaben geworden ist. Laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung gab es 2024 knapp 20 Prozent mehr Abschiebungen als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl ist deutlich gestiegen. Nur eben nicht „im großen Stil“. Scholz hat sein Versprechen nicht eingelöst. Er hat auch nie erklärt, wie es möglich werden sollte. Von den etwa 227 000 Ausreisepflichtigen in Deutschland haben die meisten eine Duldung, nur etwa knapp 45 000 könnten tatsächlich abgeschoben werden. Und auch das bleibt schwierig, trotz aller Verschärfungen. Das hätte Scholz wissen müssen. Er hat etwas versprochen, was er nicht halten konnte.
Die Ampel hat die Migrationspolitik stark verschärft. Sie hat es Behörden erleichtert, abzuschieben. Das geht oft unter. Doch trotz schärferer Maßnahmen hätten sich sowohl Teile der Opposition als auch der Bevölkerung noch mehr Härte gewünscht. Und sie hatten sich wohl eine deutlichere Steigerung der Zahlen erhofft, als „Abschiebungen im großen Stil“ angekündigt wurden. Das muss sich der Noch-Kanzler nun vorhalten lassen.
