AfD will Zuschüsse fürs Juze streichen

BACKNANG (kf). Die AfD-Fraktion im Backnanger Gemeinderat hat beantragt, die finanzielle Unterstützung für das Jugendzentrum Backnang „bis auf Weiteres einzustellen“. Hintergrund ist ein Vorfall, der sich am 23. Dezember 2019 in einer Backnanger Gaststätte ereignet hat, die von der AfD-Fraktion als Versammlungsraum genutzt wurde. Zwei Mitglieder der örtlichen Antifa, die regelmäßig im Juze verkehrten, hätten den Gastwirt bedroht und körperlich angegriffen sowie die Eingangstür des Lokals beschädigt, heißt es in dem Antrag. In einem linken Internetportal wird der Sachverhalt anders dargestellt: Dort heißt es, der Wirt habe die Antifa-Aktivisten angegriffen und gewaltsam am Verlassen des Lokals hindern wollen.

Die Polizei bestätigt den Vorfall auf Anfrage. Es liege eine Anzeige des Gastwirts gegen zwei unbekannte Männer vor. Man ermittle wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung und Nötigung. Ob die Tatverdächtigen im Zusammenhang mit dem Jugendzentrum stehen, wisse man allerdings nicht, so Polizeisprecher Rudolf Biehlmaier.

Die AfD fordert, dass die Stadt ihre Zuschüsse an das selbst verwaltete Jugendzentrum einstellt, bis ein klärendes Gespräch zwischen dem Vorstand des Jugendzentrums und der Verwaltung sowie den Vorsitzenden aller Gemeinderatsfraktionen stattgefunden hat. Außerdem will die AfD, dass die Stadt der Partei kostenlos einen Raum für ihre künftigen Versammlungen zur Verfügung stellt. Aus Rücksicht auf die wirtschaftliche Existenz der Wirte könne man sich nicht mehr in einer Gaststätte treffen. In der Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend wurden die beiden AfD-Anträge von OB Frank Nopper lediglich verlesen. Beraten werden sollen sie im zuständigen Verwaltungs- und Finanzausschuss.