Ballweg-Prozess beginnt am Mittwoch

Von Christine Bilger

Stuttgart - Michael Ballweg ist Anfang April 2023 aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Der Kanal „Freiheit für Michael Ballweg“ existiert aber in der Nachrichten-App Telegram immer noch. Nur: Um den Erdenker der „Querdenken“-Bewegung geht es darin schon lange nicht mehr. Man findet Informationen zu Bitcoin- und Goldkursen, Tipps zur Vermeidung von Steuerzahlungen oder für das beste Auswanderer-Konto, oder Beiträge über Alice Weidel (AfD) als „Bundeskanzlerin der Herzen“. Eingerichtet worden war der Kanal, als Ballweg im Sommer 2022 in Untersuchungshaft kam. Damals stand neben versuchtem Betrug auch noch der Vorwurf der Geldwäsche im Raum, die Untersuchungshaft wurde wegen Fluchtgefahr verhängt. Neun Monate saß Ballweg in Stammheim in der Justizvollzugsanstalt Stuttgart.

Vielleicht kommt der Kanal von Mittwoch, 2. Oktober, an wieder auf sein Kernthema zurück, die Solidarität mit Michael Ballweg im Ermittlungsverfahren gegen ihn. Denn da beginnt das Verfahren am Stuttgarter Landgericht gegen den „Querdenker“ Ballweg. Die 10. Große Wirtschaftskammer hat 33 Termine bis ins kommende Frühjahr angesetzt, um die Vorwürfe gegen den „Querdenken“-Gründer aufzuklären. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm versuchten Betrug in mehr als 9000 Fällen und versuchte Steuerhinterziehung vor. Im Kern geht es darum, ob Ballweg Geld, das er von seinen Unterstützerinnen und Unterstützern eingeworben hatte, für die „Querdenken“-Bewegung einsetzte oder einen Teil für sich privat nahm – letzteres ist der Vorwurf der Ermittelnden. Ballwegs Anwälte weisen die Vorwürfe zurück.

Michael Ballweg saß wegen der Ermittlungen neun Monate lang in Untersuchungshaft. Regelmäßig fanden sich mehrere Hundert Menschen vor den Mauern der Justizvollzugsanstalt Stuttgart in Stammheim ein, die für ihn demonstrierten. Im Sommer organisierte er eine große Demo in Berlin. Das Thema, mit dem er im Frühjahr 2020 die Bewegung startete, ist freilich verloren gegangen: Ballwegs Protest richtete sich gegen die Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Im Sommer organisierte er zusammen mit anderen eine Demo zum Thema Freiheit in Berlin.