Von Kornelius Fritz

Backnang. Die erste Sitzung des neu gewählten Backnanger Gemeinderats findet zwar erst in zwei Wochen statt, doch im Hintergrund werden schon die Strippen gezogen. Dabei geht es um Sitze und Posten in Ausschüssen und Aufsichtsräten.

Wenn sich zwei Listen zu einer Fraktion zusammenschließen oder eine sogenannte Zählgemeinschaft bilden, können sie sich zusätzliche Sitze und damit einen größeren Einfluss in der Kommunalpolitik sichern. Das hat nun die Liste Bürgerstimme Backnang getan und sich dem Bürgerforum Backnang (BfB) angeschlossen. Man wolle damit einer drohenden Zersplitterung des Gemeinderats entgegenwirken, teilt die BfB-Fraktionsvorsitzende Charlotte Klinghoffer mit. Das Bürgerforum war bei der Gemeinderatswahl auf 13,1 Prozent gekommen und hatte seine drei Sitze im Gremium verteidigt. Die neu gegründete Liste Bürgerstimme Backnang war erstmals angetreten und hatte 2,4 Prozent der Stimmen bekommen. Das reichte für einen Sitz für Listenführer Andreas Brunold.

Höhere Chance zu mehr Einfluss

Dieser sieht in dem Zusammenschluss die Chance, mehr Einfluss zu bekommen als ein Einzelstadtrat. In einer Pressemitteilung wird Brunold mit folgenden Worten zitiert: „Die Wählerinnen und Wähler erwarten zu Recht von mir, dass ich nicht fünf Jahre als Hinterbänkler verbringe, sondern konstruktiv mitarbeite, um unsere Stadt ökologisch und ökonomisch stabiler und lebenswerter zu gestalten.“ Die gemeinsame Fraktion kommt nun auf vier Sitze im Gemeinderat und ist damit genauso groß wie die von SPD, Grünen und AfD. Aufgrund der Stimmenzahl ist das Bürgerforum sogar drittstärkste Kraft hinter CDU und SPD und gewinnt dadurch einen zweiten Sitz in den großen Ausschüssen. Die AfD muss dafür einen Sitz abgeben. Aber auch die Grünen verlieren einen für sie wichtigen Posten an das BfB, nämlich den Sitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke. „Das schmerzt mich schon, weil ich dort für den Ausbau regenerativer Energien eingetreten bin“, sagt der Fraktionsvorsitzende Willy Härtner.

Ob es bei dieser Sitzverteilung bleibt, ist allerdings noch nicht sicher. Zum einen ist der Gemeinderat laut Verwaltungsdezernent Timo Mäule nicht verpflichtet, der Sitzverteilung nach dem Auszählverfahren Sainte-Laguë/Schepers zuzustimmen. Sollte es kein Einvernehmen darüber geben, würde es in der ersten Sitzung des Gemeinderats eine Wahl der Ausschussmitglieder geben. Zum anderen ist nicht ausgeschlossen, dass sich bis dahin noch weitere Fraktions- oder Zählgemeinschaften bilden.

Schweizer hat viele Angebote

Ein heißer Kandidat wäre dafür Lutz-Dietrich Schweizer von der Christlichen Initiative Backnang. Diese hatte bei der jüngsten Wahl ihren zweiten Sitz verloren, Schweizer wäre also künftig Einzelkämpfer im Gemeinderat. Doch an Angeboten, sich anderen Fraktionen anzuschließen, mangelt es ihm nicht. „Die Telefone laufen heiß“, bestätigt Schweizer. Mögliche Kandidaten für eine Zusammenarbeit wären in seinem Fall SPD, Grüne oder – trotz des Altersunterschieds – die Junge Liste Backnang. Allerdings kommt eine Zählgemeinschaft für Schweizer nur infrage, wenn es auch inhaltliche Schnittmengen gibt. Die Christliche Initiative setzt sich etwa dafür ein, dass Eltern, die ihre Kleinkinder zu Hause betreuen, mehr Unterstützung bekommen. Schweizer würde dafür gerne eine Art städtisches Elterngeld einführen. Mit dieser Forderung stand er im Gemeinderat bisher allerdings alleine auf weiter Flur.

Neben Ute Ulfert (CDU) und Heinz Franke (SPD) ist Lutz-Dietrich Schweizer auch einer von drei ehrenamtlichen OB-Stellvertretern. Gut möglich, dass er dieses Amt auch weiterhin behalten darf. Charlotte Klinghoffer und Willy Härtner haben jedenfalls schon erklärt, dass sie keine Ambitionen auf diesen Posten haben.