Burgstetten benötigt keine neuen Kredite

Von Florian Muhl

BURGSTETTEN. Sage und schreibe 213 Seiten stark ist das neue Zahlenwerk, das die Finanzen im laufenden Jahr dokumentiert und regelt. „Dies ist natürlich dem neuen kommunalen Haushaltsrecht geschuldet“, sagte Bürgermeisterin Irmtraud Wiedersatz bei der einstimmigen Verabschiedung des Etats in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Da es im doppischen Haushalt den Begriff der Zuführungsrate nicht mehr gibt, ist der Zahlungsmittelüberschuss beziehungsweise der Zahlungsmittelbedarf vergleichbar, der eine Aussage darüber gibt, wie es um die Gemeinde bestellt ist. „Mit 893500 Euro fällt der Saldo positiv aus“, sagte die Vorsitzende. Dieser Betrag könne zur Finanzierung von Investitionen genutzt werden.

Doch aufgrund gewichtiger Maßnahmen stehen den Einzahlungen aus Investitionstätigkeiten in Höhe von rund 2,62 Millionen Euro mehr Auszahlungen in Höhe von knapp 3,75 Millionen gegenüber, sodass es zu einem Finanzierungsmittelbedarf in Höhe von 1,13 Millionen kommt. Angesichts des genannten Zahlungsmittelüberschusses beläuft sich der Finanzierungsmittelbedarf noch auf 233500 Euro. Zusammen mit den Tilgungen und dem Gesellschafterdarlehen an die Kawag-Netze muss die Gemeinde der allgemeinen Rücklage 612500 Euro entnehmen. „Eine Kreditaufnahme ist daher auch in diesem Jahr trotz der enormen Investitionen nicht erforderlich“, so Wiedersatz.

„Die Chefin spielt mal wieder Monopoly“

Mit Blick auf die einzelnen Positionen des Finanzhaushaltes erwartet die Bürgermeisterin aus dem Verkauf von gemeindeeigenen Grundstücken Erlöse in Höhe von insgesamt 1,52 Millionen Euro. Andererseits plant die Gemeinde Ausgaben für den Erwerb von Grundstücken in Höhe von einer Million Euro ein. „Im Rathaus heißt es dann immer wieder von meinen Mitarbeitern: ‚Die Chefin spielt wieder Monopoly‘, weil ich wieder Grundstücke aufkaufe“, sagte Wiedersatz und bewies Selbstironie. Im vorliegenden Fall betreffe es die fälligen Kosten für den Lebensmittelmarkt, für den Kauf von Ausgleichsflächen sowie auch Flächen für ein Baugebiet.

Die größte Maßnahme wird die Sanierung des Freibades im Ortsteil Erbstetten sein. Durch zahlreiche Aktionen von Vereinen und Privatpersonen und dem großartigen Engagement des Freibad-Fördervereins kamen bisher über 180000 Euro an Spenden zusammen (wir berichteten). Dieser Betrag ist ebenfalls im Haushalt für die Sanierung veranschlagt. Für die Sanierung selbst sind in diesem Haushaltsjahr 800000 Euro und im kommenden Jahr eine weitere Million Euro veranschlagt. „Wir hoffen natürlich auf eine Förderung aus dem ELR-Programm in Höhe von 500000 Euro“, so die Bürgermeisterin. Weitere Zuschussmittel erhofft sich die Gemeinde vom Bund aus dem Programm Sanierung kommunaler Einrichtung für Sport, Jugend, Kultur.

Kämmerin Manuela Klabunde blickte in ihrer Haushaltsrede einerseits zurück, andererseits auch in Richtung Zukunft: „Durch erhebliche Investitionen in den vergangenen Jahren war es leider unvermeidbar und nötig, weitere Kredite aufzunehmen. In der derzeit sehr guten konjunkturellen Lage sollte der Schuldenberg in der Zukunft aber nicht weiter ansteigen, sondern eher abgebaut werden.“ Sofern die Fördermittel für die Freibadsanierung bewilligt werden, wird im kommenden Jahr voraussichtlich eine Kreditaufnahme notwendig sein, um dieses Projekt zu stemmen, so Klabunde.

Wesentliche Investitionen, die im laufenden Jahr geplant sind, listete Wiedersatz auf: Für den Bauhof sind 73000 Euro eingeplant (Reisigzange, Bauhofsoftware, Abrollrahmen für Schilderbeförderung, Radlader, Hausmeisterfahrzeug und pauschale Mittel), für die Feuerwehr 60000 (Gerätewagen mit Schlauchanhänger und Tragkraftspritze), zudem eine erste Rate von 100000 Euro für die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs LF8/6; Ausbau des Glasfasernetzes (pauschal 20000 Euro); für die Erweiterung des Kindergartens Erbstetten ist eine zweite Rate von 45000 Euro vorgesehen, für ein Spielgerät im Außenbereich weitere 10000 Euro, für neue Tische und Stühle in der Halle Erbstetten hat die Gemeinde 35000 Euro veranschlagt; der Kelterweg soll im Rahmen der Dorfsanierung im Frühjahr ausgebaut werden. Dafür wird mit Gesamtkosten in Höhe von 510000 Euro gerechnet.

Auch wenn der kommunale Haushalt gut dasteht, wird sich zum Jahresende die Gesamtverschuldung der Gemeinde voraussichtlich auf 3,68 Millionen Euro erhöhen, da im Eigenbetrieb Wasserversorgung rund 1,4 Millionen Euro an Krediten aufgenommen werden müssen. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt dadurch dann auf 1001 Euro.