Neuwahl in Crailsheim
Die AfD muss zuschauen, wie die SPD zulegt
Neun Monate nach der Kommunalwahl hat endlich auch die Stadt Crailsheim einen neuen Gemeinderat. Nach einer erfolgreichen Wahlanfechtung hat am Sonntag die Wiederholungswahl stattgefunden.
© dpa/Bernd Weißbrod
Im vergangenen Juni haben alle 1101 Städte und Gemeinden im Land ihre Gemeinderäte neu gewählt, in Crailsheim durften die Bürger jetzt noch einmal an die Urnen.
Von Eberhard Wein
Es ist zwar nur eine Kommunalwahl gewesen, aber in Baden-Württemberg doch immerhin der erste Test nach der Bundestagswahl exakt vor einem Monat: Bei der Wiederholungswahl für den Crailsheimer Gemeinderat hat die CDU ihre Position als stärkste Fraktion behauptet, büßte allerdings gegenüber der für ungültig erklärten Wahl vor neun Monaten Stimmen ein. Demgegenüber konnten Grüne und SPD etwas zulegen. Die AfD flog aus dem Gemeinderat wieder heraus.
Anlass für die erfolgreiche Wahlanfechtung war die Praxis der unechten Teilortswahl gewesen. Sie hatte seit Jahrzehnten jedem Crailsheimer Ortsteil eine gewisse Sitzzahl im Gemeinderat garantiert. Wegen der ungleichen Größe der Teilorte hatte dies allerdings zu einer gewissen Verzerrung geführt, die vom Regierungspräsidium nach dem Eingang zweier Wahleinsprüche nun nicht mehr als demokratisch akzeptabel eingeordnet wurde.
Neuwahl bringt überraschende Veränderungen im Gemeinderat
Während Verfechter der unechten Teilortswahl den Untergang der Ortschaften heraufbeschworen, hielt man im Rathaus der 36 000-Einwohner-Stadt die gerichtliche Anfechtung des Bescheids aus dem Landratsamt für zwecklos und setzte die Neuwahl an. Diese Wiederholungswahl, bei der die gesamte Stadt mit allen Teilorten zu einem einheitlichen Wahlbezirk wurde, endete nun mit einer Überraschung. Statt mit 13 wie bisher sind die Teilorte künftig sogar mit 15 Räten im Gemeinderat vertreten. Gleichzeitig sank die Sitzzahl in dem Gremium durch den Fortfall von Ausgleichsmandaten von 43 auf 40.
Der Crailsheimer Oberbürgermeister Christoph Grimmer (parteilos), der schon früher vor erfolgreichen Wahlanfechtungen gewarnt hatte, wertete dies als Erfolg: „In all meinen Vorträgen zur Abschaffung der Unechten Teilortswahl habe ich betont, dass hiermit eine fairere Demokratie für alle Stadtteile verbunden ist, weniger ungültige Stimmen, mehr Potenzial für die Aufstellung sowie die Wahl von Kandidatinnen und Kandidaten. Damit habe ich also Recht behalten.“
CDU und AWV verlieren Sitze – SPD und Grüne im Aufwind
Verlierer der Abschaffung scheint hingegen die CDU zu sein, die bisher besonders davon profitiert hatte. Gegenüber der für ungültig erklärten Wahl im vergangenen Juni büßte sie zwar nur 1,4 Prozentpunkte ein und kam auf 30,5 Prozent, verlor dadurch aber zwei Sitze und stellt künftig nur noch zwölf Gemeinderäte. Ebenfalls zwei Sitze (-1,8 Prozentpunkte) verlor die Allgemeine Wählervereinigung (AWV). Sie kam auf 22,5 Prozent (9 Sitze). Die SPD legte um 3,2 Prozentpunkte zu auf 21,5 Prozent und zog nach Sitzen mit der AWV gleich. Es folgen die Grünen (11,0 Prozent, +1,6) mit unverändert vier Sitzen, die Bürgerliste Crailsheim (6,5 Prozent, +0,5) und die Aktiven Bürger Crailsheim (8 Prozent, +7,2) mit jeweils drei Sitzen. Die Wahlbeteiligung sankt von 48,6 auf enttäuschende 33,1 Prozent.
Anders als bei der Wahl im vergangenen Juni verpasste die AfD diesmal den Einzug in den Crailsheimer Gemeinderat. Damals hatte sie 8,2 Prozent geholt und immerhin drei ihrer lediglich sechs Kandidaten durchgebracht. Die fest eingeplante erneute Kandidatur bei der Wiederholungswahl scheiterte an der eigenen Unpünktlichkeit. Die Kreispartei hatte den Termin für die Einreichung des Wahlvorschlags im Crailsheimer Rathaus verbaselt.
