Von Nicola Scharpf

Spiegelberg. Das Strukturgutachten für die Abwasserbeseitigung existiert noch nicht, schließlich hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung erst einstimmig den Grundsatzbeschluss gefasst, dass ein solches Gutachten erstellt werden soll. Insofern kann Bürgermeister Max Schäfer auch nicht wissen, zu welchen Ergebnissen das Gutachten kommt. „Nur habe ich das starke Gefühl: So kann es nicht weitergehen.“ In der Wasserversorgung sei die Gemeinde dank der bestehenden Trinkwasserkonzeption gut aufgestellt. „Da sollten wir den anderen Teil nicht aus dem Auge verlieren.“ Die fünf Kläranlagen in Spiegelberg, Jux, Nassach, Vorderbüchelberg und Großhöchberg seien „pflegebedürftig“, so Schäfer.

Betriebserlaubnisse mehrerer Anlagen läuft aus

Kämmerin Ina Krone umriss die aktuelle Situation: Die wasserrechtlichen Genehmigungen für den Betrieb der Anlagen müssen in den kommenden Jahren neu beantragt werden. Für Vorderbüchelberg läuft diese Erlaubnis beispielsweise bereits 2025 aus. Die Genehmigungen werden nur verlängert, wenn die Anlagen auf dem aktuellen Stand der Technik sind, was sie nicht sind. Lediglich bei der 1980 gebauten Spiegelberger Kläranlage seien vor ein paar Jahren große Umbaumaßnahmen erfolgt. Aufgrund der angespannten finanziellen Lage der Gemeinde seien anstehende Erneuerungsinvestitionen in die Kläranlagen noch nicht umgesetzt worden, so Krone. Es bestehe ein erheblicher Sanierungsstau. Außerdem bestünden nicht erfüllte Auflagen, zum Beispiel dass Betriebs- und Dienstanweisungen für die Anlagen erstellt werden müssen.

Hinzu kommt, dass die Gebühren für Schmutz- und Abwasser in Spiegelberg hoch sind – verglichen mit den Nachbargemeinden, aber auch im landesweiten Vergleich. „Es ist an der Zeit, es strukturell anzugehen“, resümierte Krone. Die Kompetenz dafür sei im Rathaus nicht vorhanden, so Max Schäfer. Im Haushalt seien daher 50.000 Euro eingestellt, um an das nötige Know-how in Form eines Strukturgutachtens zu gelangen und dafür ein Ingenieurbüro beauftragen. Der Gemeinderat bekannte sich nicht nur zur Notwendigkeit des Gutachtens und beauftragte die Verwaltung, das Erstellen von selbigem in die Wege zu leiten, sondern plädierte auch dafür, dass auf Basis eines Angebots des Murrhardter Ingenieurbüros Riker und Rebmann in Höhe von knapp 45.000 Euro ein Fachförderantrag beim Land gestellt wird. Sollte die Förderung (50 Prozent der Kosten) bewilligt werden, wird das Ingenieurbüro mit der Ausarbeitung des Gutachtens beauftragt.

Darin wird dann nicht nur der Istzustand der Anlagen erfasst. Es werden die Vor- und Nachteile verschiedener Varianten untersucht: Erhalt aller fünf Anlagen, das Zusammenführen aller fünf Kläranlagen in eine zentrale Lösung oder eine interkommunale Lösung mit Sulzbach an der Murr und Wüstenrot. Auch der Anschluss von Dauernberg, Kurzach und Gieshof an die kommunale Abwasserbeseitigung soll im Gutachten berücksichtigt werden. Das Gutachten beleuchtet also verschiedene Lösungswege und liefert Erkenntnisse über die Wirtschaftlichkeit, sodass der Gemeinderat ein Konzept an die Hand erhält, um strategische Entscheidungen für die zukünftige Ausrichtung der Abwasserbeseitigung in Spiegelberg treffen zu können. Analog zum Trinkwasserkonzept, so verdeutlichte es die Kämmerin, ist für die Abwasserbeseitigung mit Investitionen von mehreren Millionen Euro, verteilt auf etliche Jahre, zu rechnen.

Dauernberger, Kurzacher und Gieshofer haben in eigene Anlagen investiert

Die Gemeinderäte bezogen Stellung. Heinz Bauer beispielsweise merkte an, dass jederzeit die Vorgabe aus der Landeshauptstadt kommen könnte, dass Dauernberg, Kurzach und Gieshof ihr Abwasser nicht mehr ohne Anschluss ans kommunale Rohrnetz beseitigen dürfen. Rolf Uebele gab zu bedenken, dass die Bürger in den drei Orten in ihre eigenen Anlagen investiert hätten und diese auch weiterbetreiben wollten, solange sie die Zulassung hätten. Er schlug außerdem vor, dass sich der Gemeinderat Gedanken machen sollte, wie sich Kosten – und in der Folge die Gebühren – senken lassen. Er gab auch zu bedenken, dass das Ingenieurbüro mit den Kläranlagen nicht so vertraut sei wie der Betreiber selbst, also wie die Gemeinde und der Klärwärter. Diese sollten sich mit Ideen einbringen.

Im Zusammenhang mit dem Grundsatzbeschluss für das Strukturgutachten beschloss der Gemeinderat bei einer Stimmenthaltung zudem, dass jeweils separate Betriebs- und Dienstanweisungen für jede der fünf Spiegelberger Kläranlagen erstellt werden und dass das Ingenieurbüro Riker und Rebmann auch damit betraut wird.