Einstimmigkeit in der Auenwaldhalle

Von Matthias Nothstein

AUENWALD. In diesem Jahr soll wieder einiges laufen in der Gemeinde. So sind alleine im Kernhaushalt Investitionen in die Infrastruktur in Höhe von 6 Millionen Euro geplant. Zum Glück konnte die Kommune in den vergangenen Jahren von guten Rahmenbedingungen profitieren und den Gemeindesäckel etwas füllen. Was laut Bürgermeister Karl Ostfalk auch daran lag, dass die Ausgaben in der Vergangenheit „sehr sinnvoll“ vorgenommen worden sind. „Dadurch haben wir uns ein gewisses Polster an Liquidität geschaffen.“ Weil es aber trotz des umsichtigen Schaffens nicht gelingt, die laufenden Kosten auszugleichen, steht im Ergebnishaushalt laut Etatentwurf ein voraussichtliches Defizit von 459000 Euro. Noch ist dies kein Problem. Allerdings warnt Kämmerin Claudia Kurz: „Dies ist überhaupt nicht gut, nachdem sich aufgrund der derzeitigen Planung in den folgenden Planjahren kein Überschuss als Ausgleich erwirtschaften lässt.“

Wegen guter Rücklagen ist noch keine Kreditaufnahme nötig

Im Gesamthaushalt summiert sich der Finanzierungsbedarf sogar auf über drei Millionen Euro. Gedeckt wird das Defizit aus den liquiden Mitteln, die der Gemeinde zur Verfügung stehen. Der Sparstrumpf ist unter anderem deshalb so gut gefüllt, weil es laut Kurz im Vorjahr Rekordeinnahmen bei der Gewerbesteuer gab. „Damit ist keine Kreditaufnahme notwendig.“ Kurz signalisierte aber auch, dass sich diese positive Einnahmesituation aufgrund der Coronapandemie demnächst deutlich ändern wird. „Wir erleben eine noch nie da gewesene Krise und ein Ende ist noch nicht absehbar. Prognosen sind unter diesen Umständen nur sehr schwer zu treffen, daher können wir aktuell nur auf Sicht fahren und uns dem täglichen Geschehen anpassen.“ Unter dem Eindruck der Konjunktureintrübung hat die Finanzfachfrau die Einnahmen nochmals neu bewertet und die Ansätze bei der Gewerbesteuer und beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer nach unten korrigiert. Kurz plädierte dafür, geplante Maßnahmen vor ihrer tatsächlichen Realisierung „dahingehend kritisch zu hinterfragen, ob eine Umsetzung erfolgen kann und soll“. Besonders im Ergebnishaushalt müssten ihrer Ansicht nach Möglichkeiten zur Verbesserung der Erträge erzielt und Sparmöglichkeiten im Bereich der Aufwendungen gefunden werden, damit zukünftig noch ein Haushaltsausgleich erzielt werden kann.

Auch Bürgermeister Ostfalk appellierte an den Sparwillen des Gremiums: „Wir müssen unsere bescheidenen finanziellen Möglichkeiten immer an der richtigen Stelle ausgeben. Das heißt auch, dass wir bei Freiwilligkeitsleistungen der Gemeinde noch genauer hinschauen müssen.“

Ostfalk verband die Bitte um Zustimmung zum Haushalt auch mit einem dicken Lob an die Kämmerin und deren Team. Mit der Zustimmung würde auch die „erstklassige Arbeit“ gewürdigt werden. Er erinnerte daran, dass Claudia Kurz nach dem Ausscheiden des früheren Kämmerers erst im Herbst mit der Arbeit beginnen konnte. Parallel musste sie nicht nur ihre direkte Nachfolgerin im Liegenschaftsamt, sondern auch drei weitere neue Mitarbeiterinnen ins Team neu einarbeiten. Und dann das kamerale Rechnungswesen auf die neue doppische Form umstellen. So konnte sie erst in den letzten beiden Monaten den neuen Haushaltsplan erarbeiten. Der wäre auch Ende März beschlussreif gewesen, doch dann fiel die Gemeinderatssitzung wegen Corona aus. Dass die Sitzung nun unter solch außergewöhnlichen Umständen in der Auenwaldhalle stattfinden müsse, habe mehrere Gründe. Grundsätzlich gelte es, den Etat abzusegnen, um die derzeit eingeschränkte Handlungsfähigkeit der Verwaltung wieder herzustellen. Und ganz konkret habe die Gemeinde zum Beispiel einen Zuschuss aus dem Ausgleichstock zur Erneuerung der Brücke über den Glaitenbach beantragt. Das Kommunalamt jedoch benötigt zur weiteren Bearbeitung und Vorlage an das Regierungspräsidium einen Haushaltserlass. „Ohne rechtzeitige Vorlage kann keine Fördermöglichkeit in Aussicht gestellt werden.“

Die Gemeinderäte unterstrichen das Lob an die neue Kämmerin. Trotzdem gaben sie einiges zu bedenken. So bezweifelte Franz Matyas (UWA), dass es der Gemeinde gelinge, die Arbeiten in der Ortsmitte Unterbrüden bis Jahresende abzuschließen. Und deshalb sei es unnötig, den gesamten Millionenbetrag in diesem Jahr schon einzuplanen. Barbara Hirzel (BWA) kritisierte, dass Auenwald die einzige Gemeinde sei, bei der die Einwohnerzahl sinke. Sie gab der Verwaltung als Hausaufgabe mit, zu überlegen, wo neue Baugebiete möglich wären: „Wir haben bisher immer nur gehört, wo es nicht geht.“ Nicole Birkenbusch (NLA) gab nochmals zu bedenken, dass die Einnahmen bei der Gewerbesteuer und Einkommensteuer zurückgehen werden. Wolfram Gruner (FWA) wollte wissen, warum die Personalausgaben innerhalb eines Jahres um 9 Prozent gestiegen sind. Er forderte, kein Personal neu einzustellen, bevor nicht das in Auftrag gegebene Organisationsgutachten vorliege. Ostfalk nahm dies in die Liste der Sperrvermerke auf, ebenso wie ein halbes Dutzend anderer Positionen. Auch diese Sperrvermerke wurden einstimmig abgesegnet.