Europas Augen fest verschlossen Europa muss handeln

Von Knut Krohn

Brüssel - Wieso soll der russische Präsident Wladimir Putin den Krieg in der Ukraine beenden? Es sieht sehr gut aus für Russland. Moskaus Truppen sind auf dem Vormarsch, der Ukraine geht die Munition aus und Kiew hat massive Probleme, Soldaten zu rekrutieren. Zudem kann der Kremlherrscher auf die Ignoranz des Westens zählen. Von dort kommen zwar viele Durchhalteparolen, aber zu wenige Waffen. Auch in dieser Woche treffen sich in Brüssel wieder die Spitzen von EU und Nato, wieder steht die Ukraine auf dem Programm, die Erwartungen sind gedämpft.

In Europa scheinen zu viele Menschen nicht zu verstehen, was bei diesem Krieg auf dem Spiel steht – auch für sie selbst. Verliert die Ukraine, wird es zu einer unvorstellbaren Fluchtwelle in Richtung Westen kommen. Das wird den Zusammenhalt in den westlichen Gesellschaften auf eine Belastungsprobe stellen, der sie womöglich nicht gewachsen sind. Auch das gehört zum Kalkül Wladimir Putins, dessen erklärtes Ziel die Zerstörung der ihm verhassten Demokratie ist.

In der Ukraine selbst wird es bei einem Sieg Russland zu blutigen Massakern an der Zivilbevölkerung kommen. Moskaus Truppen beweisen seit Kriegsbeginn, dass sie selbst vor brutalsten Kriegsverbrechen nicht zurückschrecken. Und wenn Putin die Ukraine gesäubert hat, wird der siegreiche Kremlherrscher mit dem Aufbau von Militärbasen beginnen und er wird sich Belarus, Transnistrien und Moldau vollständig einverleiben. Wird Putin jetzt nicht gestoppt, dürfte der Überfall auf Kiew nur das imperiale Vorspiel zu weiteren Raubzügen Russlands gewesen sein. Es liegt in der Hand des Westens, dass dieses Horrorszenario nicht eintritt, dass die Menschen nicht nur in der Ukraine, sondern in ganz Europa in Zukunft in Frieden und Freiheit leben können.

Eine der wichtigsten Entscheidungen in dieser Phase des Krieges wird im November in den USA fallen. Gewinnt Donald Trump die Wahl zum US-Präsidenten, wird Putin sein menschenverachtendes Rasen in der Ukraine noch einmal verstärken. Der Republikaner hat mehrfach angekündigt, dass er mit dem Kremlherrscher innerhalb von 24 Stunden zu einem Friedensschluss kommen werde. Das ist völlig unrealistisch, aber auf jeden Fall eine katastrophale Perspektive für die Ukraine.

Wenn die Demokratin Kamala Harris ins Weiße Haus einziehen sollte, kann Europa zwar aufatmen, muss aber dennoch endlich die so häufig zitierte Zeitenwende einleiten. Das ist nicht nur deshalb geboten, weil die USA bereits jetzt Ermüdungserscheinungen bei ihrer politischen, finanziellen und militärischen Unterstützung der Ukraine zeigen. Schon seit Jahren zeichnet sich ab, dass Washington seine Aufmerksamkeit in Zukunft dem pazifischen Raum zuwenden wird. Dort bereiten der letzten verblieben Weltmacht die imperialen Bestrebungen Chinas immer größere Sorgen. Zuletzt hat US-Außenminister Antony Blinken Pekings „zunehmend gefährliche Aktionen“ im Streit um Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer ungewöhnlich scharf kritisiert. Darüber hinaus könnte Washington die Destabilisierung der Lage im Nahen Osten als größere Bedrohung seiner Interessen ansehen als einen möglichen Sieg Russlands in der Ukraine.

Das friedensverwöhnte Europa scheint vor diesen Zeichen der Zeit die Augen zu verschließen. Aus diesem Grund werden die Nato-Mitglieder auch bei ihrem Treffen diese Woche wie die Krämer um die Zwei-Prozent-Vorgabe bei den Rüstungsausgaben für die Allianz verhandeln. Und der EU wäre es zu wünschen, ihre Mitglieder würden beim anstehenden Gipfel in Brüssel mit demselben Eifer über Folgen des Krieges in der Ukraine diskutieren, wie sie sich über die Besetzung der EU-Kommissare streiten.

Wieso soll der russische Präsident Wladimir Putin den Krieg in der Ukraine beenden? Es sieht sehr gut aus für Russland. Moskaus Truppen sind auf dem Vormarsch, der Ukraine geht die Munition aus, und Kiew hat massive Probleme, Soldaten zu rekrutieren. Zudem kann der Kremlherrscher auf die Ignoranz des Westens zählen. Von dort kommen zwar viele Durchhalteparolen, aber zu wenige Waffen. Auch in dieser Woche treffen sich in Brüssel wieder die Spitzen von EU und Nato, wieder steht die Ukraine auf dem Programm, doch die Erwartungen sind gedämpft.

In Europa scheinen zu viele Menschen nicht zu verstehen, was bei diesem Krieg auf dem Spiel steht – auch für sie selbst. Verliert ihn die Ukraine, wird es zu einer unvorstellbaren Fluchtwelle in Richtung Westen kommen. Das wird den Zusammenhalt in den westlichen Gesellschaften auf eine Belastungsprobe stellen, der sie womöglich nicht gewachsen sind. Auch das gehört zum Kalkül Putins, dessen erklärtes Ziel die Zerstörung der ihm verhassten Demokratie ist.

In der Ukraine selbst wird es bei einem Sieg Russland zu blutigen Massakern an der Zivilbevölkerung kommen. Moskaus Truppen beweisen seit Kriegsbeginn, dass sie selbst vor brutalsten Kriegsverbrechen nicht zurückschrecken. Und wenn Putin die Ukraine besiegt hat, wird er mit dem Aufbau von Militärbasen beginnen und er wird sich Belarus, Transnistrien und Moldau vollständig einverleiben. Wird Putin jetzt nicht gestoppt, dürfte der Überfall auf Kiew nur das imperiale Vorspiel für weiterer Raubzügen Russlands gewesen sein. Es liegt in der Hand des Westens, dass dieses Horrorszenario nicht eintritt, dass die Menschen nicht nur in der Ukraine, sondern in ganz Europa in Zukunft in Frieden und Freiheit leben können.

Eine der wichtigsten Entscheidungen in dieser Phase des Krieges wird im November in den USA fallen. Gewinnt Donald Trump die Wahl zum US-Präsidenten, wird Putin sein menschenverachtendes Rasen in der Ukraine verstärken. Trump hat mehrfach angekündigt, dass er mit dem Kremlherrscher innerhalb von 24 Stunden zu einem Friedensschluss kommen werde. Das ist völlig unrealistisch, aber auf jeden Fall eine katastrophale Perspektive für die Ukraine.

Sollte die Demokratin Kamala Harris ins Weiße Haus einziehen, könnte Europa aufatmen, müsste aber die so häufig zitierte Zeitenwende einleiten. Das ist nicht nur deshalb geboten, weil die USA bereits Ermüdungserscheinungen bei der politischen, finanziellen und militärischen Unterstützung der Ukraine zeigen. Schon seit Jahren zeichnet sich ab, dass Washington seine Aufmerksamkeit in Zukunft dem pazifischen Raum zuwenden wird. Dort bereiten den USA die imperialen Bestrebungen Chinas immer größere Sorgen. Zuletzt hat US-Außenminister Antony Blinken Pekings „zunehmend gefährliche Aktionen“ im Streit um Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer ungewöhnlich scharf kritisiert. Zudem könnte Washington die Destabilisierung der Lage im Nahen Osten als größere Bedrohung seiner Interessen ansehen als einen möglichen Sieg Russlands in der Ukraine.

Das friedensverwöhnte Europa scheint vor diesen Zeichen der Zeit die Augen zu verschließen. Aus diesem Grund werden die Nato-Mitglieder auch bei ihrem Treffen diese Woche wie die Krämer um die Zwei-Prozent-Vorgabe bei den Rüstungsausgaben für die Allianz verhandeln. Und der EU wäre es zu wünschen, ihre Mitglieder würden beim Gipfel in Brüssel mit demselben Eifer über die Folgen des Krieges in der Ukraine diskutieren, wie sie sich über die Besetzung der EU-Kommissare streiten.