Feuerwehrstandort Süd: Stadt hat alle Grundstücke
Backnanger Gemeinderat fällt Entscheidung am 11. Oktober
Von Matthias Nothstein
BACKNANG. Eigentlich wollten die Stadträte am Donnerstagabend die Planungen für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die südlichen Stadtteile ein Stück vorantreiben. Konkret sollte es um den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans für die Fläche zwischen Waldrems und Heiningen gehen. Doch es kam anders. Backnangs Oberbürgermeister Frank Nopper schlug den Stadträten in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt sowie des Verwaltungs- und Finanzausschusses die Vertagung des Tagesordnungspunkts vor. Und zwar die Vertagung auf eine zusätzlich anzuberaumende Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 11. Oktober. Nopper erklärte den Hintergrund zu dieser überraschenden Vertagung. So sei es der Stadtverwaltung erst vor wenigen Tagen gelungen, auch das letzte Grundstück zu erwerben, das die Kommune für den Bau des Feuerwehrgerätehauses Süd am Standort 11 zwischen Heiningen und Waldrems braucht.
Doch warum dann die Vertagung? Nopper begründete, die Initiative „Wir für 4“, die den Standort 11 komplett ablehnt, habe vor dem Hintergrund des Grundstückerwerbs neue Fragen aufgeworfen. Zwar seien diese Fragen aus Sicht der Stadtverwaltung bereits umfassend beantwortet worden. Und es hätten sich in den vergangenen zwei Jahren auch keine Änderungen ergeben. Dennoch geht die Stadt auf Nummer sicher und gesteht den Standort-11-Gegnern zu, in der öffentlichen Sitzung gemeinsam mit einem Fachgutachter nochmals auf alle Fragen einzugehen. Nopper kündigte an, erst nach Erörterung dieser Fragen werde er den Stadträten die Änderung des Flächennutzungsplan vorlegen. „Dann aber gleich zur Entscheidung.“ Ferner kündigte das Stadtoberhaupt an, dass zu dieser Sitzung auch die Ortschaftsräte der südlichen Stadtteile eingeladen werden. Nopper: „Und sie sollen auch mit einem Rederecht ausgestattet werden.“
Auch wenn die Verwaltung damit signalisiert, die Bedenken der anderen Seite anzuhören, so macht sie im gleichen Atemzug unmissverständlich klar, dass ihre Position eigentlich unverrückbar sei. Nopper: „Aus unserer Sicht hat sich allerdings seit dem Standortbeschluss des Gemeinderats vom 12. November 2015 in der Bewertung nichts geändert. In der Gesamtabwägung sehen wir nach wie vor im Interesse der Bevölkerung den Standort 11 vor dem Standort 4.“ Auf die Frage, ob sich die Ausschussmitglieder mit der Vertagung anfreunden können, erhielt Nopper geschlossene Zustimmung.
Das neue Feuerwehrgerätehaus soll künftig rund 70 Einsatzkräften Platz bieten. Hinzu kommt die Jugendfeuerwehr mit voraussichtlich 30 Mitgliedern.