Von Lorena Greppo

Oppenweiler. Aufgrund des personellen Wechsels in der Kämmerei der Gemeinde Oppenweiler war der Haushalt für 2023 erst im Mai eingebracht worden (wir berichteten). Nun, nur knapp sieben Monate später, haben Claudia Kurz und ihr Team es fertiggebracht, dass der Haushaltsplan für 2024 in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats vorgestellt werden konnte – ein Kunststück, lobte Bürgermeister Bernhard Bühler. Gefallen haben dürfte darüber hinaus, dass sich der Ausblick auf 2024 deutlich verbessert hat. Denn noch im Mai hatte es geheißen, dass die seit vielen Jahren schuldenfreie Gemeinde im kommenden Jahr wohl Kredite aufnehmen müsse. Von dieser Planung ist man nun wieder abgerückt – weiterhin werden aber die Rücklagen der Gemeinde herangezogen. „Die bereits im letzten Jahr sichtbare Abnahme der Liquidität bleibt als Schatten zwar bestehen, es zeichnet sich aber eine Besserung ab“, so Bühler.

Das liegt vor allem an voraussichtlich wieder steigenden Gewerbesteuereinnahmen. „Die Signale von unseren örtlichen Betrieben geben uns die Hoffnung“, führte der Bürgermeister aus. Und das, ohne dass die Gemeinde den Steuersatz erhöht. Auch könne die Gemeinde mit einem etwas höheren Anteil an der Einkommensteuer rechnen. „Dies führt insgesamt dazu, dass der Ergebnishaushalt langsam wieder ins Lot kommt.“ Allerdings habe es die Gemeinde noch immer mit schwierigen Rahmenbedingungen zu tun – nicht zuletzt die bundesweite Haushaltssperre –, weshalb der Bürgermeister davon abriet, die Sparbemühungen einzustellen. „Wir müssen weiterhin am Abbau des Sanierungsstaus arbeiten und Geld in Energiesparmaßnahmen stecken, um mittelfristig Kosten zu dämpfen.“

Mit dem Bau des Ärztehauses soll begonnen werden und das Nahwärmenetz soll Gestalt annehmen.

Für 2024 hat sich Oppenweiler einiges vorgenommen. Die Flüchtlingsunterbringung wird die Gemeinde weiterhin fordern. Mit dem Bau des Ärztehauses soll begonnen werden. In der Kita Reute-Törle herrscht Sanierungsbedarf, ebenso wie bei der Kläranlage. „Im Mineralfreibad wollen wir die große Rutsche erneuern“, so Bühler. Das Nahwärmenetz solle endlich Gestalt annehmen. Im Sanierungsgebiet „nördliche Hauptstraße“ müsse es auch darüber hinaus vorangehen. Hinzu kommen Straßensanierungen, Projekte im Bereich des Hochwasserschutzes, der Trinkwasserversorgung, der Umstellung auf erneuerbare Energien und der Biotopverbundplanung.

Kämmerin Claudia Kurz stellte vor, wie sich diese Planungen im Zahlenwerk ausdrücken. Das veranschlagte Gesamtergebnis liegt bei einem Minus von 221000 Euro. „Im Frühjahr waren wir hier bei 1,5 Millionen Euro, insofern ist das eine Verbesserung“, macht Claudia Kurz deutlich. Bei den Erträgen von insgesamt 13,36 Millionen Euro machen den Großteil wie üblich die Steuern und sonstige Abgaben aus (8,14 Millionen Euro). Zuweisungen und Zuwendungen sowie Umlagen belaufen sich voraussichtlich auf etwa 2,23 Millionen Euro. Da die Gemeinde nicht mit größeren neuen Baugebieten rechnet, bleibt der Anteil der Grundsteuer voraussichtlich auf konstantem Niveau. Bei der Gewerbesteuer rechnet die Gemeinde für die Jahre 2021 und 2022 mit Nachzahlungen, sodass die Erträge im kommenden Jahr auf rund 3,4 Millionen Euro veranschlagt werden. Ursprünglich war man von 2,9 Millionen Euro ausgegangen. Den wohl größten Sprung weisen jedoch die Finanzzuweisungen aus, zeigte die Kämmerin auf. „Das liegt unter anderem daran, dass wir wieder Schlüsselzuweisungen erhalten.“

Die Aufwendungen summieren sich im kommenden Jahr auf etwa 13,58 Millionen Euro. Hier machen den größten Anteil die Transferaufwendungen (4,6 Millionen Euro) aus, dicht gefolgt von den Personalkosten (4,33 Millionen Euro). „Darin spiegeln sich die Tariferhöhungen, die dieses Jahr beschlossen worden sind.“ Die Kreisumlage halte sich relativ konstant, dafür sind 2,17 Millionen Euro veranschlagt.

Für den Eigenbetrieb Wasserversorgung ergeben sich Neuerungen durch den vollständigen Bezug von NOW-Wasser. „Gut, dass wir weiterhin mit einem hohen Zuschussanteil des Landes rechnen können“, merkte Bernhard Bühler an. Dieser reiche aber nicht aus, sodass eine Kreditaufnahme nötig werde. Bislang habe man als Gemeinde dem Eigenbetrieb Darlehen gewähren können, das sei im kommenden Jahr nicht mehr möglich, sodass diese am Kapitalmarkt eingeholt werden müssen. Kämmerin Claudia Kurz kündigte auch an, dass voraussichtlich ab 2025 die Gebühren für die Verbraucher erhöht werden müssen.

Bilanzierend, sagte der Bürgermeister, zeichne sich ab, „dass es nicht ganz so schlimm kommt“. Die Verwaltung sei im normalen Betrieb stark gefordert und es werde zunehmend schwierig, Personal zu requirieren. Oppenweiler könne froh sein, dass bislang alle Stellen besetzt werden konnten. Nicht nur für Beschäftigte, auch für die Unternehmen sowie die Bürgerinnen und Bürger ist die Gemeinde attraktiv: „Oppenweiler bleibt weiterhin die Gemeinde im Landkreis mit den niedrigsten Steuerhebesätzen bei den Grundsteuern und der Gewerbesteuer und das, obwohl wir doch insgesamt wirklich gut aufgestellt sind und uns auch manches gönnen.“ Das sei ein Erfolg, den sich alle im Ort auf die Fahne schreiben könnten.

Nun haben die Mitglieder des Gemeinderats Zeit, den Haushaltsplan zu studieren und Änderungswünsche und Anträge zu formulieren. Im Frühjahr soll dann ein Beschluss hierüber gefasst werden.