Geld für saubere Luft in der Stadt

Von Armin Fechter

BACKNANG. Bis vor einem Jahr hat Norbert Barthle solche Bescheide selbst überreicht. Inzwischen gehört der frühere Verkehrsstaatssekretär zu den freudigen Empfängern, wenn der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, in Berlin die sogenannten Zukunftsschecks austeilt. Jetzt ging es dabei um die Förderbescheide im Rahmen des Sofortprogramms Saubere Luft 2017 bis 2020 und des Bundesprogramms Ladeinfrastruktur.

Verkehrsminister Scheuer schüttete insgesamt 33,2 Millionen Euro aus. Empfänger sind Städte, Landkreise, Unternehmen und Organisationen, die sich an gut 150 kommunalen Elektromobilitätsprojekten beteiligen. Ein guter Teil der Gelder fließt in den Rems-Murr-Kreis und speziell auch nach Backnang.

So stellt der Bund über 120000 Euro aus dem Sofortprogramm Saubere Luft für Antragsteller aus Backnang zur Verfügung: „Das zeigt die Qualität der Anträge und der Arbeit hier vor Ort,“ freut sich der CDU-Abgeordnete des Wahlkreises Backnang/Schwäbisch Gmünd und parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Gefördert werden im Einzelnen die Vorhaben der Backnangstrom GmbH&Co. KG mit 9849,60 Euro, der Nutzfahrzeugcenter Backnang GmbH mit 51366 Euro, der Großen Kreisstadt Backnang mit 46216 Euro und der Migratec Netzwerktechnik GmbH in Backnang mit 17544 Euro. Die Gelder können beispielsweise für neue E-Fahrzeuge verwendet werden. Weitere Fördermittel in Höhe von 37740 Euro erhält die Eugen Hackenschuh e.K. in Backnang. Außerdem werden im Rems-Murr-Kreis noch die Vorhaben der Dürr Liegenschaften GmbH in Weinstadt mit 82029,23 Euro unterstützt.

„Wir bringen die Zukunft der Mobilität direkt auf die Straße“

Barthle zeigt sich zuversichtlich, was die Wirksamkeit der Fördergelder betrifft: „Wir bringen die Zukunft der Mobilität direkt auf die Straße.“ Mit der jetzt vergebenen Summe von 33,2 Millionen Euro ermöglicht der Bund nach Barthles Worten die Beschaffung von 3400 E-Fahrzeugen, den Aufbau von 1100 neuen Lademöglichkeiten und 285 zusätzlichen Normal- und Schnellladesäulen. Der Abgeordnete: „Das bedeutet zeitgemäße urbane Mobilität und wird dazu beitragen, die Luft in unseren Städten spürbar zu verbessern.“

Auch der parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Christian Lange, freut sich, dass im Rems-Murr-Kreis und speziell in Backnang mehrere Vorhaben gefördert werden. Mit der Förderrichtlinie Elektromobilität werden, so erläutert der Backnanger SPD-Abgeordnete, gezielt die besonders belasteten deutschen Städte und Kommunen wie Backnang bei der Beschaffung von Elektrofahrzeugen unterstützt. „Das ist ein gutes Zeichen für alle, die die Elektromobilität vor Ort vorantreiben. Durch die Förderprogramme wird der Ausbau der Elektromobilität effektiv unterstützt“, erklärt Lange weiter. Mit dem Programm wolle die Bundesregierung den Aufbau eines flächendeckenden und bedarfsgerechten Netzes von Schnelllade- und Normalladestationen initiieren. Bis 2020 sollen mindestens 15000 Ladestationen in ganz Deutschland entstehen.

Laut Barthle hat der Bund mit dem Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020, aus dem jetzt die Fördermittel vergeben wurden, rund 1,5 Milliarden Euro für diejenigen Kommunen bereitgestellt, die von den EU-Grenzwertüberschreitungen betroffen sind. Gegenstand des Sofortprogramms sind neben Maßnahmen für die Elektrifizierung des urbanen Verkehrs und die Errichtung von Ladeinfrastruktur (393 Millionen Euro) auch Maßnahmen für die Digitalisierung von Verkehrssystemen (500 Millionen Euro) sowie die Nachrüstung von Diesel-Bussen im ÖPNV mit Abgasnachbehandlungssystemen (107 Millionen Euro).