Geringer Schuldenstand ermöglicht Backnang Rekordinvestitionen

Von Matthias Nothstein

Backnang. Mit seinem Ausruf „Ich bin ein Berliner“ hat der charismatische US-Präsident John F.Kennedy vor über 60 Jahren einer ganzen Nation in einer schwierigen Zeit Selbstbewusstsein und Sicherheit vermittelt. Nun, in den aktuellen Krisen, zitiert Backnangs Oberbürgermeister Maximilian Friedrich eben diesen Kennedy. Von ihm ist das Zitat überliefert: „Das Wort Krise setzt sich im Chinesischen aus zwei Schriftzeichen zusammen – das eine bedeutet Gefahr und das andere Gelegenheit.“ Friedrich appellierte am Donnerstagabend angesichts dieser Weisheit bei der Einbringung des Haushalts 2024 für die Stadt Backnang an die Gemeinderäte: „Lassen Sie uns in diesem Sinne die geplanten Investitionen und Maßnahmen als Gelegenheit begreifen, die Zukunft Backnangs aktiv und positiv zu entwickeln und diese mit Mut und Zuversicht zum Wohle unserer Bürger anzugehen. Die stabile finanzielle Ausgangslage der Stadt Backnang bietet uns dafür gute und solide Gestaltungsmöglichkeiten.“

Richtig gelesen, Friedrich spricht von einer stabilen Ausgangslage. Dafür spricht einiges. So steigen die Gewerbesteuereinnahmen 2023 auf über 30 Millionen Euro an und übertreffen damit den historischen Rekordwert des Vorjahres. Friedrich: „Es ist erfreulich, dass sich die örtliche Wirtschaft damit krisenfest gezeigt hat.“ Eine Folge ist, dass im laufenden Jahr erneut keine Kreditaufnahme notwendig sein wird. Diese beiden finanziellen Rahmenbedingungen sind gute Voraussetzungen für die geplanten Investitionen, die sich mit knapp 41 Millionen Euro im Haushalt 2024 auf einem neuen Höchstwert befinden. Der Haushaltsplan 2024 würde zwar knapp 7,3 Millionen Euro Defizit ausweisen, aber das könnte mit Rücklagen ausgeglichen werden.

Die Schwerpunkte: Bildung, Digitalisierung und Klimaschutz

Die Schwerpunkte der Stadt liegen nächstes Jahr in den Bereichen Bildung und Betreuung, Digitalisierung, Klimaschutz, Infrastruktur und Mobilität sowie der Bewältigung der Krisen, allen voran der Unterbringung und Integration von Geflüchteten. Die wichtigsten Eckdaten 2024 sind:

Personal Der Personaletat umfasst mit über 44 Millionen Euro den größten Anteil an den Aufwendungen. Der Anstieg der Personalkosten um 5,3 Millionen Euro resultiert im Wesentlichen aus Tarif- und Besoldungserhöhungen mit 10,5 Prozent sowie der Inflationsausgleichsprämie in Höhe von 1,55 Millionen Euro. Damit sind über 70 Prozent der Erhöhung des Personaletats auf tarifliche Bestimmungen zurückzuführen. Daneben werden von den aktuellen Krisen schwerpunktmäßig betroffene Bereiche personell unterstützt – wie die Ausländerbehörde, der Bürgerservice sowie die Bereiche Integration und Flüchtlingshilfe und Erziehung und Soziales.

Gewerbesteuer Das Gewerbesteueraufkommen 2023 beträgt mehr als 30 Millionen Euro. In Anbetracht der aktuellen Wirtschaftsmeldungen geht der Haushalt 2024 von einer verhaltenen wirtschaftlichen Entwicklung aus und plant mit einem Gewerbesteueraufkommen von 25 Millionen Euro.

Kreisumlage Die Kreisumlage steigt trotz der angekündigten Senkung des Kreisumlagehebesatzes von 33,5 Prozent auf 32,5 Prozent aufgrund des hohen Steueraufkommens in 2022 im Vergleich zum Vorjahr um knapp zwei Millionen Euro auf 22,94 Millionen Euro an. Damit ist die Kreisumlage der zweitgrößte Kostenfaktor.

Investitionen Im Haushaltsplan sind Baumaßnahmen von über 32 Millionen Euro eingestellt, ebenfalls ein neuer Höchstwert. Für den Neubau der Sporthalle auf der Maubacher Höhe sieht der Haushalt eine weitere Rate von 8,9 Millionen Euro vor, damit fließt laut Friedrich fast jeder Dritte Euro der gesamten Bauinvestitionen in den Sport. Die Halle wird am Ende wohl 19,53 Millionen Euro kosten. Kräftig investiert wird ferner in die Schulen, in die Feuerwehr und in den Bürgerservice. So sind zur Modernisierung des Verwaltungsgebäudes in der Postgasse 5 Finanzierungsraten von 3,6 Millionen Euro vorgesehen. Der Haushalt sieht bis 2026 Straßenbau- und Kanalisationskosten von 4,7 Millionen Euro vor. Zudem werden bis 2026 knapp zwei Millionen Euro in 15 barrierefreie Bushaltestellen und Wartehäuschen investiert. Für den örtlich wirkenden Hochwasserschutz fließen vier Millionen Euro in die Rückhaltebecken Brunnenwiesen und Seehau. Hinzu kommen weitere innerörtlichen Maßnahmen, die nochmals 3,5 Millionen Euro kosten.

Verschuldung Da 2023 keine Kreditaufnahme nötig wird, sinkt der Schuldenstand der Stadt durch die üblichen Tilgungen auf 2,5 Millionen Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 66 Euro entspricht. Dieser Wert liegt deutlich unterm Landesdurchschnitt von 406 Euro für Städte dieser Größe. Friedrich: „In Anbetracht der wichtigen Investitionen zur strategischen Stärkung des Standorts Backnang sehe ich für die Zukunft entsprechende Spielräume, den Schuldenstand zu erhöhen.“ Für 2024 sind Kreditaufnahmen von 24,5 Millionen Euro vorgesehen. Der Betrag ist deshalb so hoch, weil Kreditermächtigungen aus 2022 nicht in Anspruch genommen werden mussten und erneut im Planjahr veranschlagt wurden. Ohne diesen Sondereffekt liegt die bereinigte Kreditermächtigung für 2024 bei 15 Millionen Euro und damit auf dem Niveau der Vorjahre. Darüber hinaus stehen aus 2023 Kreditermächtigungen in Höhe von 13,8 Millionen Euro zur Verfügung. 2025 ist eine weitere Kreditaufnahme von 14,4 Millionen Euro vorgesehen.