Habecks Hoffnung – und zwei große Fragezeichen

Von Tobias Peter

Dass die Bundesregierung ihre Konjunkturprognose deutlich nach unten korrigieren muss, ist besorgniserregend – auch wenn dieser Schritt längst nicht mehr überraschend kommt. Die wohl freundlichste Umschreibung der Situation in diesem Herbst ist: Die Erholung kommt – aber eben etwas später. Dramatischer ließe es sich so ausdrücken: Deutschland erinnert mit Blick auf die Konjunktur an jemanden, der hingefallen ist und jetzt nur langsam wieder hochkommt. Und der künftig schlimmstenfalls an Krücken gehen muss.

Gut, aber nicht gut genug

Wirtschaftsminister Robert Habeck setzt jetzt darauf, dass im kommenden Jahr die Wachstumsinitiative der Bundesregierung wirkt. Hier gibt es aber gleich zwei große Fragezeichen. Erstens müssen die Maßnahmen zunächst einmal umgesetzt werden. Das ist angesichts des desaströsen inneren Zustands der Ampelkoalition alles andere als ein triviales Vorhaben. Zweitens sind die geplanten Maßnahmen, zu denen unter anderem härtere Regeln für Bürgergeldempfänger gehören, zwar zum großen Teil vernünftig. Daran, dass sie für eine wirtschaftliche Wende ausreichen, haben aber viele in der Regierung selbst große Zweifel.

Kurz und knapp: Die Wachstumsinitiative ist gut, aber nicht gut genug. Sie ist das, worauf sich SPD, Grüne und FDP einigen können – und die liegen in wichtigen wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen nun einmal weit auseinander. Die Sehnsucht nach einer Bundesregierung, die eine Wirtschaftspolitik aus einem Guss machen kann, ist groß. Ob es dazu nach der nächsten Bundestagswahl kommt, weiß aber niemand.