Haushalt Sulzbach: Investitionen, aber auch Schulden steigen

Von Ute Gruber

SULZBACH AN DER MURR. In seiner letzten Sitzung des Jahres wurde dem Gemeinderat der Haushaltsplan für das kommende Jahr vorgestellt. Laut Bürgermeister Dieter Zahn haben sich die Steuereinnahmen in der Gemeinde – und auch bundesweit – deutlich günstiger entwickelt, als noch Ende 2020, nach einem knappen Jahr Einschränkungen durch die Coronapandemie, befürchtet worden war. Dennoch bliebe die Gewerbesteuer hinter den Erwartungen aus dem Jahr 2019, also vor Beginn der Pandemie, zurück.

Der Haushalt 2022 hat bei hoffnungsvoll veranschlagten 3,7 Millionen gemeindeeigenen Steuereinnahmen ein Gesamtvolumen von mehr als 25 Millionen Euro, geplant sind knapp zehn Millionen an Investitionen. Zur Liquiditätssicherung sind Kredite von 1,5 Millionen für 2022 eingeplant sowie insgesamt weitere 3,9 Millionen in den drei Folgejahren. Aktuell liegt der Schuldenstand bei knapp 2,5 Millionen (459 Euro pro Kopf) und damit deutlich unter den für 2021 geplanten drei Millionen, aber dennoch eine halbe Million über dem Stand Ende 2020 (zwei Millionen Euro).

900 Haushalte sollen zukünftig mit Highspeed im Internet surfen können

Der Schwerpunkt der geplanten Investitionen liegt im kommenden Jahr mit knapp zwei Millionen Euro auf dem Ausbau der Internetversorgung in der Gemeinde. Vor allem Schulen, Gewerbe und die unterversorgten Dörfer außerhalb des Hauptorts sollen mit Glasfaserleitungen angeschlossen werden. 900 Haushalte, also ein Drittel der rund 3300 Sulzbacher Haushalte, sollen zukünftig mit Highspeed im Internet surfen können. Dafür soll Fibre to the Home (FTTH), also hochleistende Glasfaserleitung bis an die Haustür, sorgen, was die Gemeinde sich – abzüglich großzügiger Fördermittel – 600000 Euro kosten lässt. Der entsprechende Vertrag wurde vergangenen Winter mit der Telekom abgeschlossen, am Mittwoch war feierlicher Spatenstich in Großerlach. Die begünstigten Kunden sollten ihr Interesse ab sofort online unter www.telekom.de/netz/glasfaser kundtun, um in den kostenfreien Genuss des Internetanschlusses zu kommen.

Für die Erweiterung des Kindergartens Ziegeläcker, die jetzt trotz coronabedingter Lieferengpässe weitgehend abgeschlossen ist, sind 2022 noch 350000 Euro eingeplant. Auf dem Sportplatz soll der gealterte Kunstrasenplatz für 310000 Euro erneuert, die Rundlaufbahn für 265000 Euro saniert werden. Auch die Gebäude der Gemeinschaftsschule sollen für 890000 Euro saniert werden. Ein Lichtblick für den Haushalt: Die Zuschüsse für die bereits abgeschlossene Realschulmodernisierung dürften im kommenden Jahr eintreffen.

Aufgewertet werden soll auch der Ortskern, denn im Rahmen des städtebaulichen Landessanierungsprogramms „Ortskern II“ stehen 2,3 Millionen zur Verfügung. Schwerpunkt wird dabei auf Beschluss des Gemeinderats auf das Rathaus und den – inzwischen gemeindeeigenen – Bahnhof inklusive dessen Vorplatz und Zufahrtsstraße, besonders die hier häufig bemängelte Einmündung der Gartenstraße, gelegt. Auch sollen die technischen Abteilungen des in diesem Bereich gelegenen Bauhofs einen neuen Standort finden. Sehr erwünscht ist auch die Beteiligung von privaten Hausbesitzern an der Ortsbildverschönerung, diese wird entsprechend finanziell unterstützt. Einige Mittel werden benötigt für die Bauleitplanung des Neubaugebiets Ziegeläcker III und unter Umständen für die Unterbringung möglicherweise zugewiesener Geflüchteter.

Bei der Trinkwasserversorgung müssen noch 481000 Euro für den Leitungsbau in die Bergteilorte abgerechnet werden, des Weiteren sollen weitere Hochbehälter an das Fernwartungssystem angeschlossen werden (rund 380000 Euro). Für diese Maßnahmen können Fördermittel beantragt werden. Am anderen Ende des Themas Wasser steht das auf zehn Jahre angelegte Sanierungskonzept für die Kläranlage. Hierfür werden 2022 rund 350000 Euro veranschlagt, insbesondere soll die Klärschlammtrocknung erneuert werden. Beim Dauerbrenner Hochwasserschutz soll 2022 etwa eine Million in die Sicherheit vor Überschwemmungen fließen. In der Ortsdurchfahrt von Schleißweiler soll für 125000 Euro die Wagnerstraße gerichtet werden.

Die Haushaltspläne sollen nun über den Jahreswechsel in den Ausschüssen beraten werden, um dann Haushaltssatzung und -plan in der nächsten Sitzung des Gesamtgemeinderats am 26. Januar beschließen zu können.