Im investiven Bereich erneut stark dabei

Von Nicola Scharpf

Spiegelberg. Der Spiegelberger Haushalt ist in wesentlichen Punkten von Konstanz geprägt – beziehungsweise als logische Fortsetzung des Finanzwerks aus dem Vorjahr zu lesen. Vonseiten des Gemeinderats, der sich nach intensiven Vorberatungen in den zurückliegenden Wochen und Monaten in seiner jüngsten Sitzung abschließend mit dem Haushaltsplan für das laufende Jahr beschäftigte, gab es daher nicht nur den einstimmig gefassten Beschluss zu den Gemeindefinanzen, sondern auch ein Lob an die Verwaltung: Man habe zu ihr ob ihres sparsamen Wirtschaftens volles Vertrauen.

Der Blick auf die Zahlen zeigt: Das Volumen des Gesamthaushalts hat sich in den Jahren 2020 bis 2022 bei um die 6,5 Millionen Euro eingependelt – ein für Spiegelberg hohes Niveau, das sich unter anderem dadurch erklären lässt, dass in der Gemeinde derzeit kräftig investiert wird. So schlagen sich die Finanzierungsanteile und Gemeindeanteile an den Großprojekten in den diesjährigen Planansätzen folgendermaßen nieder: Schlussrechnung für die Sanierung der Ortsdurchfahrt Spiegelberg L1066 mit 20000 Euro, Schlussfinanzierung im Rahmen des Breitbandausbaus IKZ Trasse Stocksberg mit einem Eigenanteil der Gemeinde von 44000 Euro sowie im Projekt IKZ Aspach mit einem Anteil von 71900 Euro, Schlussfinanzierungsrate von 100000 Euro für die Umsetzung des ersten Bauabschnitts im Rahmen des Strukturkonzepts für die Wasserversorgung, eine Finanzierungsrate von 100000 Euro für das neue HLF für die Feuerwehr. Im Zuge des Breitbandausbaus bietet es sich an, die Straßenbeleuchtung in Nassach, Kurzach und Jux auf LED umzurüsten. 150000 Euro sind dafür bereitgestellt. Nachdem bei der Abwasserbeseitigung in den kommenden Jahren umfangreiche Investitionen anstehen, werden diese im laufenden Haushaltsjahr mit 20000 Euro planerisch vorbereitet. Auch in Sachen weitere Sanierung des Ortsteils Spiegelberg sind 30000 Euro für Planung und Konzeption vorgesehen. Nachdem das Landessanierungsprogramm für Spiegelberg 2021 ausgelaufen ist, will die Gemeinde hier ein „ganz klares Signal“ geben, dass sie mit der weiteren Sanierung direkt anknüpfen will, so Bürgermeister Uwe Bossert.

Insgesamt wird im Planansatz mit Investitionen in Höhe von 2,2 Millionen Euro gerechnet – alleine fast 2 Millionen Euro davon sind für Baumaßnahmen vorgesehen. Spiegelberg ist eine steuerkraftschwache Gemeinde, die strukturell bedingt in hohem Maße von Zuweisungen des Landes abhängig ist. Die Investitionszuwendungen vom Land betragen 1,65 Millionen Euro und machen den größten Anteil der investiven Einzahlungen im Gesamtfinanzhaushalt aus. Im doppischen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen bildet der Finanzhaushalt alle auf Geschäftsvorfällen beruhende Zahlungsströme ab sowie alle Investitionen und damit zusammenhängende Finanzierungen wie Kreditaufnahmen und Tilgungen. Um die Investitionen finanzieren zu können, verschuldet sich Spiegelberg 2022 neu und plant, einen Kredit von 200000 Euro aufzunehmen. Außerdem plant man mit einer Darlehensaufnahme von 400000 Euro, die bereits im Haushaltsplan 2021 vorgesehen war, aber noch nicht in Anspruch genommen wurde. Dadurch steigt die Verschuldung auf 1,73 Millionen Euro, was pro Kopf 807 Euro entspricht. Zum Vergleich: Der Landesdurchschnitt bei Gemeinden vergleichbarer Größe (1000 bis 3000 Einwohner) liegt bei 784 Euro, jener aller Kommunen liegt im Land bei 1096 Euro pro Einwohner.

Neben dem Finanz- ist der Ergebnishaushalt Teil des Gesamthaushalts. Der Ergebnishaushalt bildet den laufenden Betrieb ab, also alle Erträge (5,22 Millionen Euro in 2022) und Aufwendungen (5,03 Millionen Euro). Anders als im vergangenen Jahr, als der Gesamtergebnishaushalt mit einem Minus schloss, ist das Vorzeichen dieses Jahr wieder positiv: Es wird mit einem Cashflow – im früheren kameralen Rechnungswesen wurde der Begriff der Zuführungsrate vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt verwendet – von 185000 Euro und einer Zuführung zu den Rücklagen gerechnet. Positiv entwickelt sich die Steuerkraft: Kämmerin Ina Krone setzt 370000 Euro an Einnahmen aus der Gewerbesteuer an (Vorjahr: 300000 Euro).

Beim Kindergartenpersonal entstehen Aufwendungen von 500000 Euro

Dennoch bleibt die Feststellung: „Gewerbesteuereinnahmen haben wir strukturbedingt wenig.“ Durch das Anheben der Hebesätze bei gemeindeeigenen Steuern sind Mehreinnahmen von 34000 Euro zu erwarten. Den Löwenanteil an den Erträgen haben die Schlüsselzuweisungen des Landes (1,55 Millionen Euro) und der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (1,32 Millionen Euro). „Das ist immer schon so“, so die Kämmerin. Was nicht immer schon so ist: Die Aufwendungen für Personal steigen deutlich auf 1,57 Millionen Euro. Allein für den Bereich Kindergarten und Kleinkinderbetreuung „müssen wir über eine halbe Million Euro aufwenden“, so Krone. „Und wir haben wenig Einfluss auf die Aufwendungen für Personal.“ Dieser Bereich werde daher immer entscheidender für die weitere finanzielle Situation der Gemeinde werden. Der zweite große Brocken an Aufwendungen sind die Transferaufwendungen mit 891000 Euro Kreisumlage und 635000 Euro Finanzausgleichsumlage.

Die Kämmerin zeigt sich durchaus zufrieden mit der Entwicklung der Gemeindefinanzen: „Die finanzielle Situation hat sich für die Gemeinde entspannt gegenüber der Situation vor 15 Jahren. Wir können positiv in die Zukunft gucken.“ So soll zum Beispiel in den folgenden Jahren erstmals wieder auf eine weitere Darlehensaufnahme verzichtet werden. Auch wenn in den folgenden Jahren mit einer finanziellen Entspannung zu rechnen ist, legt die Kämmerin weiterhin ihr Augenmerk auf eine sparsame, wirtschaftliche Haushaltsführung. Auch in den kommenden Jahren würden anstehende umfangreiche Investitionen den Gemeinderat und die Verwaltung vor weitere Herausforderungen stellen.