Kommentar: Ampel-Dämmerung in Berlin

Von Tobias Heimbach

Beliebt ist die Ampel schon seit Langem nicht mehr. Doch nun haben die Menschen in Deutschland genug von der aktuellen Regierung. Eine Mehrheit von 54 Prozent spricht sich laut Deutschlandtrend für Neuwahlen aus. Es ist nicht verwunderlich. SPD, Grüne und FDP sind kaum mehr in der Lage, zu einem gemeinsamen Kurs zu finden. Es wäre fairer, wenn die Parteien den Wähler entscheiden lassen, wie es künftig weitergeht. Selbst der Umgang miteinander hat inzwischen fast groteske Züge angenommen. Wenn die Minister – etwa Christian Lindner, Konzeptpapiere schreiben, dann vor allem, um den Koalitionspartner zu provozieren.

Es gibt aber einen wichtigen Grund, warum die Ampel vielleicht doch noch zusammenbleiben sollte. Wenn Donald Trump nächste Woche zum US-Präsident gewählt wird, dann braucht es eine Bundesregierung, die nicht nur geschäftsführend im Amt ist.

Bei einem Sieg des Republikaners könnten sich die Dinge überschlagen: ein Ende der Hilfen für die Ukraine, große Fortschritte Russlands auf dem Schlachtfeld, neue Fluchtbewegungen aus der Ukraine. Das erfordert schnelle Entscheidungen und Abstimmungen auf europäischer Ebene. Dann muss klar sein, wer in Berlin das Sagen hat. Für diesen Fall wäre es wichtig, dass es eine Bundesregierung gibt, die auf Entwicklungen reagieren könnte. Die Ampel wird vielleicht noch in der Krise gebraucht – danach mit Sicherheit nicht mehr.