Kommentar: Die Union auf abenteuerlichem Kurs abenteuerlichem Kurs

Von Norbert Wallet

In Brandenburg und Thüringen beginnen nun nach komplizierten Landtagswahlergebnissen die offiziellen Koalitionsverhandlungen. In Thüringen versuchen dabei CDU und SPD gemeinsam mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht klarzukommen, in Brandenburg versucht es die SPD allein. Vor allem die CDU muss sich fragen lassen, ob das Erstarken der nun zweiten populistischen Kraft nicht vermeidbar gewesen wäre. Es ist auch das Ergebnis eines abenteuerlichen Kurses, der gezielt auf das Hinausdrängen und Kleinmachen der Grünen zielte.

Während also eine etablierte Partei, die strukturell zum bürgerlich-demokratischen Milieu gehört, zum erbitterten Gegner erklärt wurde, ist eine Phantom-Partei, die während des Wahlkampfes eigentlich nur aus einem Namen und einigen wolkigen Floskeln bestand, gesellschaftsfähig gemacht worden. Dabei darf man nicht vergessen: Im Kern ist das heutige BSW das alte radikalideologische Lager der Linkspartei plus einiger neuer Glücksritter. In Thüringen findet das die CDU attraktiver als die kreuzpragmatische Linke des Bodo Ramelow.

Das sollte in Hinblick auf die Bundestagswahl zu denken geben. Wenigstens die CSU macht ja in ihrem Kulturkampf gegen die Grünen weiter. Der Preis ist hoch. Er besteht im Erstarken der gefährlichen Vereinfacher von rechts und links. Sich mit denen einzulassen, geht nicht ohne das Schlucken von Demütigungen. So weit ist es gekommen.