Kommentar: Guter Abschluss in schlechten Zeiten

Von Matthias Schiermeyer

Es ist in diesen kritischen Zeiten immer ein gutes Signal, wenn eine Eskalation in Tarifkonflikten gerade noch rechtzeitig abgebogen werden kann – so wie jetzt an den kommunalen Krankenhäusern. Es entspricht nicht nur wirtschaftlicher Vernunft, sondern ist auch im Sinne der Patienten, die nun über ihre persönliche gesundheitliche Erschwernis hinaus nicht weiter verunsichert werden.

Dass die Aktionspläne noch einmal hervorgeholt werden, ist sehr unwahrscheinlich. Die achtprozentige Gehaltserhöhung für die Klinikärzte bis Ende 2026, auf die man sich mit den Arbeitgebern verständigt hat, ist gesamtwirtschaftlich betrachtet derzeit keine Selbstverständlichkeit. Dies gilt erst recht, weil das Gros der kommunalen Kliniken in einer finanziell hochdefizitären Lage steckt. Auch die diversen Verbesserungen bei den Schichtdiensten haben einen nicht zu unterschätzenden Wert als Ausgleich für die spezifischen Belastungen der Ärzte, selbst wenn da weitergehende Vorstellungen der Gewerkschaft nicht erfüllt wurden. Der Einstieg in eine Reform ist geschafft.

Um der Transparenz willen ist hinzuzufügen, dass die Kliniken die Tarifsteigerungen nicht aus eigener Kraft aufbringen müssen. Die Krankenhausreform sieht im Prinzip eine Refinanzierung der Tariflohnsteigerungen vor – auch rückwirkend für 2024 noch. Diese Unterstützung von außen hat den kommunalen Arbeitgebern ihre späten Zugeständnisse ganz sicher erleichtert.