Kommentar: Habeck hofft – trotz zweier Fragezeichen

Von Tobias Peter

Dass die Bundesregierung ihre Konjunkturprognose deutlich nach unten korrigieren muss, ist besorgniserregend – wenn auch nicht überraschend. Die freundlichste Umschreibung lautet: Die Erholung kommt, nur etwas später. Etwas dramatischer ausgedrückt: Deutschland erinnert bei der wirtschaftlichen Lage an einen Gestürzten, der nur langsam wieder hochkommt. Und künftig schlimmstenfalls an Krücken geht.

Wirtschaftsminister Robert Habeck setzt nun darauf, dass im kommenden Jahr die Wachstumsinitiative der Bundesregierung wirkt. Hier gibt es aber gleich zwei große Fragezeichen. Erstens müssen die Maßnahmen zunächst umgesetzt werden. Das ist angesichts des desaströsen inneren Zustands der Ampelkoalition kein triviales Vorhaben. Zweitens sind die geplanten Maßnahmen, zu denen härtere Regeln für Bürgergeldempfänger gehören, zwar zum großen Teil vernünftig. Daran, dass sie für eine wirtschaftliche Wende ausreichen, haben aber viele in der Regierung selbst Zweifel.

Die Wachstumsinitiative ist gut, aber nicht gut genug. Sie ist das, worauf sich SPD, Grüne und FDP einigen können – und die liegen in wichtigen wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen nun einmal weit auseinander. Die Sehnsucht nach einer Bundesregierung, die eine Wirtschaftspolitik aus einem Guss machen kann, ist groß. Ob es dazu nach der nächsten Bundestagswahl kommt, weiß aber auch niemand.