Kommentar: Steinmeier tut dem Land gut

Von Tobias Peter

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Weg für eine Neuwahl des Bundestags am 23. Februar frei gemacht. Die Entscheidung ist so notwendig wie richtig. Nach dem Ende der Ampel hat Kanzler Olaf Scholz keine Mehrheit mehr. In Zeiten des Kriegs in Europa und der Wirtschaftskrise braucht das Land aber dringend eine stabile Regierung. Der Bundespräsident hätte, statt eine Neuwahl anzusetzen, auch die Parteien auffordern können, im Bundestag nach neuen Mehrheiten zu suchen. Das hat Steinmeier im Jahr 2017 getan, als die Jamaika-Sondierungen scheiterten. Sein Argument damals: Es könne nicht so oft neu gewählt werden, bis den Parteien das Ergebnis passt. Diesmal hätte es im September ohnehin eine Bundestagswahl gegeben. Die Neuwahl-Entscheidung war also mehr als geboten.

Die historische Stunde bietet Gelegenheit, auf Steinmeiers Bilanz zu schauen. Zweifellos gibt es bessere Rhetoriker. Die Macht des Bundespräsidenten liegt im gesprochenen Wort. Dabei zählen aber nicht nur der gute Vortrag und originelle Ideen. Es kommt auch auf Autorität und Integrität an. Die hat Steinmeier. Er hat nun erneut bewiesen, dass er in turbulenten Zeiten seine Rolle in der Demokratie verlässlich spielt. Der Bundespräsident fordert zu „Respekt und Anstand“ im Wahlkampf auf. Es sind erwartbare, aber wertvolle Sätze. Das beweist ein Blick in die USA. Steinmeier ist ein Langweiler. Gerade deshalb tut er dem Land gut.