Polizeigewalt: Amnesty International fordert Klärung
dpa/lsw Pforzheim. Bei mutmaßlicher Polizeigewalt fordert die Menschenrechtsorganisation Amnesty International eine unabhängige Stelle zum Aufklären solcher Fälle. So etwas gebe in anderen europäischen Ländern wie Großbritannien und Dänemark, sagte der Polizei-Experte von Amnesty International Deutschland, Philipp Krüger, am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Eine solche Einrichtung könnte auch strukturelle Defizite wie Personalmangel aufdecken - damit würde die Polizei selbst davon profitieren.
Im Internet sind Videoszenen von einem Polizeieinsatz am Samstag in Pforzheim zu sehen, bei dem ein Polizist unter anderem einen am Boden liegenden und fixierten Mann schlägt. Die Pforzheimer Polizei ermittelt in dem Fall und prüft in diesem Zuge den Angaben zufolge auch selbst, ob das Verhalten der Beamten korrekt war.
Es sei immer schwierig, wenn Kollegen gegen Kollegen ermitteln, sagte Krüger. Auch Staatsanwaltschaften hätten oft Beißhemmung, weil sie in anderen Fällen mit der Polizei zusammenarbeiten. Bis zu 98 Prozent der Verfahren gegen Polizisten wegen Gewalt würden eingestellt. Wichtig sei daher größtmögliche Unabhängigkeit, forderte Krüger. So könnte eine Prüfstelle etwa beim Parlament angesiedelt werden.
Über den Pforzheimer Fall könne er über das Video hinaus nicht viel sagen, so Krüger. „Aber es macht schon den Eindruck, dass da was aus dem Ruder gelaufen ist.“ Der Einsatz sei „problematisch“. Aber auch wenn es in Deutschland ein Problem mit Polizeigewalt gebe, sei man weit von Verhältnissen wie in den USA entfernt, betonte der Fachmann.
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