Von Kai Wieland

Aspach. Eigentlich standen die Zeichen bereits auf Happy End. Nach jahrelangen Planungen und Neuplanungen (siehe Infotext), dem erfolgreichen Ringen um Fördermittel und der Suche nach Interimsklassenzimmern sollten in diesem Sommer endlich die Maßnahmen des ersten Bauabschnitts für die Sanierung und Aufstockung der Conrad-Weiser-Schule in Großaspach beginnen. Stattdessen herrscht nun bis auf Weiteres wieder Stillstand.

„Es ist für uns wirklich maximal bitter“, beschreibt Bürgermeisterin Sabine Welte-Hauff die Situation. Ursache für die erneute Verzögerung sind gestiegene Baukosten, die zu stemmen sich die klamme Gemeinde ohne weitere Fördermittel nicht in der Lage sieht. Gemäß den rechtlichen Rahmenbedingungen habe man für das Projekt eine europaweite Ausschreibung auf den Weg gebracht. „Wir haben daraufhin die Planungsunterlagen der Fachgewerke erhalten und davon ausgehend erfolgte eine Kostenberechnung“, erläutert Welte-Hauff das Vorgehen. Im Juli 2022 erfolgte dann der Grundsatzbeschluss für eine Sanierung der Schule, wobei für den ersten Bauabschnitt Kosten in Höhe von 5,2 Millionen Euro angenommen wurden. „Nachdem sich die Planungen jetzt konkretisiert haben, belaufen sich die neuen Kostenberechnungen allerdings auf 6,7 Millionen Euro“ – soll heißen, der Gemeinde, welche für die Umsetzung des Projekts ohnehin von Fördermitteln des Landes abhängig ist, fehlen rund anderthalb Millionen Euro. „Damit kann der für den Sommer angedachte Baubeginn leider nicht erfolgen“, so die Bürgermeisterin.

Weiteres Vorgehen hängt von Finanzsituation ab

Abzusehen oder jedenfalls planbar seien die Mehrkosten in diesem Ausmaß nicht gewesen. „Bei den Begehungen der Fachgewerke sind sicherlich noch einmal Kostenfaktoren hinzugekommen, aber das Problem ist wirklich auch eine generelle Preissteigerung.“ Da es sich bis dato nur um Kostenschätzungen und nicht um verbindliche Angebote gehandelt habe, gebe es hier auch keine Handhabe. „Wir sind alle niedergeschmettert, aber uns sind die Hände gebunden“, sagt Welte-Hauff und kritisiert damit auch das Verfahren einer europaweiten Vergabe, welches ab gewissen Schwellenwerten vorgeschrieben ist. „Das ist die vorgesehene Vorgehensweise, die in dieser Hinsicht auch problematisch ist.“

Nun ist für die Gemeinde zunächst einmal Abwarten angesagt. Den Fall hat die Gemeinde an die Förderstelle im Regierungspräsidium (RP) weitergeleitet, auf dessen Rückmeldung man nun wartet. Nach der Gemeinderatswahl soll dann eine Klausurtagung erfolgen, um die weiteren Schritte zu beraten. Die Eltern der Schulkinder wurden in einem Brief über die geänderte Situation informiert.

Auf die Frage, ob damit das gesamte Projekt bedroht ist, antwortet Sabine Welte-Hauff: „Wir haben nicht nur Zeit investiert, sondern es waren auch wirklich Kostenanstrengungen, die Vorleistungen sind da. Wir hoffen natürlich sehr, dass wir mit dem Projekt fortfahren können, und setzen uns auch dafür ein.“ Die Entscheidung, wie es weitergehen werde, müsse aber mit Blick auf die Finanzsituation getroffen werden.

Schule versucht, den Platzmangel zu kompensieren

Eine weitere Sorge: Da Förderungen des Landes an Fristen gebunden sind, kann ein wiederholtes Aufschieben von Maßnahmen auch bereits zugesagte Mittel gefährden. Eine Pressesprecherin des Regierungspräsidiums sagt dazu: „In der Regel können Verzögerungen von Baumaßnahmen an Schulen über Verlängerungen der Umsetzungsfrist aufgefangen werden. Wie im vorliegenden Fall ist es in Rücksprache zwischen Schulträger und dem zuständigen Sachgebiet am RP Stuttgart auch möglich, den alten Bewilligungsbescheid zurückzugeben und in den kommenden Jahren, wenn die Überplanungen abgeschlossen sind, einen neuen Antrag zu stellen.“ Somit seien bislang reservierte Fördergelder wieder frei, um sie an andere Träger auszuschütten. Die Kommune behalte aber ihren Förderanspruch und könne später einen neuen Antrag stellen.

Für Heidi Ahlers, Schulleiterin der Conrad-Weiser-Schule, ist das Thema seit ihrem Amtsantritt vor sieben Jahren ein ständiger Begleiter. „Die Auswirkungen der Raumnot auf den Schulbetrieb im Ganztag sind natürlich enorm. Wir kompensieren dies durch eingerichtete provisorische Räume. So wird die alte Sporthalle beispielsweise als Musiksaal, Freizeitraum in der Mittagspause und Raum für Veranstaltungen und Konferenzen genutzt. So gut uns dies auch gelingt, ist und bleibt es ein Provisorium, was sich zum Beispiel in der Akustik und der möglichen Möblierung widerspiegelt“, erklärt die Schulleiterin. Die Aufstockung sei außerdem wichtig, um das Schulgebäude barrierefrei zu machen. „Das können wir nicht auf andere Weise kompensieren.“ Etwas Entlastung bringen indessen die zwei Containerklassenzimmer, welche eigentlich als Interimslösung für die Zeit der Aufstockung angedacht waren. „Dadurch haben wir einen Gewinn an nutzbaren Räumen.“

Gemeinderäte wollen an Planungen festhalten

Für die Fraktionen im Aspacher Gemeinderat ist trotz gestiegener Kosten klar, dass das Projekt umgesetzt werden soll. „Alle fordern bessere Bildung, dann muss man jetzt hoffen, dass das Land dafür auch einsteht“, sagt Peter Hanisch (CDU/Bürgerliche Wählerliste), dessen Zeit als Gemeinderat mit der Wahl am Sonntag endet. „Ich bin aber zuversichtlich, dass sich das Land diesen Schuh nicht anziehen möchte, zumal die Vorleistungen ja erbracht wurden und die Planungen gut sind.“ Wolfgang Schopf (SPD/Aspacher Demokraten) geht noch einen Schritt weiter und fordert eine genauere Prüfung, ob gemeindeseitig alle Spielräume zur Finanzierung des Projekts ausgeschöpft sind. „Die Frage ist, wo wir etwas einsparen können, und das sollte nicht bei der Schule sein.“ Auch verwies er auf die Möglichkeit, die Einkommensseite beispielsweise durch Steuererhöhungen zu verbessern. „Ich schließe nichts aus.“ Zwar könne man sich die benötigten Geldmittel nicht aus den Rippen schneiden, doch dürfe man Projekte nicht immer aufschieben, sobald Probleme auftauchten. „So ist es schon beim Feuerwehrhaus, und das sollte bei der Schule nicht passieren.“ Joachim Goller, Fraktionssprecher der Freien Wählervereinigung, lehnte es ab, sich telefonisch zur Thematik zu äußern.

Foto: Alexander Becher