Schulden zugunsten von Investitionen

Von Nicola Scharpf

SPIEGELBERG. Einstimmig hat der Gemeinderat den Haushaltsplan für das laufende Jahr beschlossen. Im Zahlenwerk, das die Gemeindeverwaltung mit dem Gremium ausführlich vorberaten hatte, spiegelt sich zweierlei wider: Spiegelberg investiert kräftig – Breitbandausbau, Sanierung der Ortsdurchfahrt, Umsetzung der neu ausgerichteten Wasserkonzeption, neues Löschfahrzeug für die Feuerwehr – in seine Zukunftsfähigkeit. Zugleich hat die Gemeinde die aktuelle konjunkturelle Situation, die finanziellen Auswirkungen der Coronapandemie und steigende Personalausgaben zu schultern. Erstmals ist das Vorzeichen, das das Ergebnis des Gesamtergebnishaushalts trägt, ein Minus. Dass dieses Kernstück zur Darstellung des laufenden Betriebs einer Gemeinde mit minus 41500 Euro schließt, hält Kämmerin Ina Krone für „absolut vertretbar“. Um das Minus ausgleichen zu können, greift die Gemeinde in ihren Sparstrumpf und entnimmt den entsprechenden Betrag aus der Rücklage.

Einen Haushaltsausgleich zu erzielen, sei in einer steuerkraftschwachen Gemeinde wie Spiegelberg mit seinen rund 2150 Einwohnern eine Herausforderung, so die Kämmerin. Damit die vorhandene Steuerkraft erhalten bleibe, sei es unabdingbar, die Einwohnerzahl stabil zu halten – also wurde und wird investiert in die Attraktivität und Infrastruktur des Ortes. Die in den zurückliegenden Jahren angestoßenen Projekte setzen sich daher im laufenden Jahr unbeachtet der konjunkturellen Lage fort – baulich wie auch finanziell.

Bei den wichtigsten Einnahmen ist mit einem Rückgang zu rechnen.

So sieht das Planjahr 2021 Mittel für die 1,8 Millionen Euro kostende Sanierung der Ortsdurchfahrt vor. Der Eigenanteil der Gemeinde liegt bei 622000 Euro, die zu 30 Prozent in diesem Jahr finanziert werden. Für den ersten Bauabschnitt für das Wasserwerk Senzenbachtal sind 300000 Euro an Investitionskosten vorgesehen. 200000 Euro Fördergelder stehen dem gegenüber. Auch der Breitbandausbau, der sich über mehrere Haushaltsjahre erstreckt, will finanziert werden: Anteile von 37000 Euro (IKZ Stocksberg) und 54000 Euro (IKZ Aspach) sind dafür im Plan vorgesehen. Darüber hinaus soll die Feuerwehr ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug bekommen, dessen Anschaffung etwa 450000 Euro kostet (Zuschuss 300000 Euro) und in den Haushaltsjahren 2021 bis 2023 finanziert wird. 2021 ist lediglich eine Planungsrate von 7000 Euro vorgesehen. Investiert wird außerdem in den Digitalfunk für die Feuerwehr, den Digitalpakt für die Grundschule und die Außengestaltung des Friedhofs Jux. Um diese Vorhaben umsetzen zu können, ist Spiegelberg auf Fördergelder und Zuweisungen des Landes angewiesen.

Die Gemeinde rechnet mit Erträgen in Höhe von 4,64 Millionen Euro (Vorjahr 4,71 Millionen Euro). Gemeindeeigene Steuern – wie die Gewerbesteuer – sind dabei zwar eine konstante Einnahmequelle, aber keine sprudelnde: „Die kann man bei uns ein bisschen vernachlässigen“, so die Kämmerin. Für 2021 rechnet sie mit 300000 Euro – statt wie in den Vorjahren mit 350000 Euro – Einnahmen aus der Gewerbesteuer.

Die wichtigsten Einnahmen sind die Schlüsselzuweisungen des Landes (voraussichtlich 1,17 Millionen Euro) und der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (1,21 Millionen Euro). Bei beiden Einnahmequellen wird ein Rückgang erwartet. Mit einem Anstieg ist dagegen bei den Aufwendungen zu rechnen, die sich auf 4,69 Millionen Euro (Vorjahr 4,42 Millionen Euro) belaufen. Am stärksten schlagen dabei die Transferaufwendungen zu Buche (825000 Euro Kreisumlage, 586000 Euro Finanzausgleichsumlage). Aber auch die Aufwendungen für Personal (insgesamt 1,43 Millionen Euro) steigen von Jahr zu Jahr. Sie machen rund ein Drittel der gesamten Aufwendungen aus und sind insbesondere deshalb ansteigend, weil die Gemeinde gesetzlich auferlegten Vorgaben gerecht werden muss. Allein der Bereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, zu dem der Kindergarten zählt, hat einen Bedarf an Nettoressourcen von 425000 Euro. „Als Kämmerin würde ich mir wünschen, dass da vom Land mehr kommt. Die Gemeinde kann nicht genug Mittel aufbringen“, resümiert Krone.

Weitere Verschuldung ist vorgesehen.

Spiegelberg wird sich in diesem Jahr weiter verschulden. Es ist eine Kreditaufnahme von 400000 Euro vorgesehen, sodass der Schuldenstand dann 1,66 Millionen Euro beträgt. Auch 2022 wird man wohl einen Kredit über 180000 Euro aufnehmen. Dementsprechend klettert die Pro-Kopf-Verschuldung auf Höchstwerte (778 Euro in 2021 und 792 Euro in 2022). Damit liegt die Gemeinde dann über dem Landesdurchschnitt für Kommunen vergleichbarer Größe, der zum Jahresende 2019 743 Euro betrug. Nach 2022 sei kein weiterer Kredit vorgesehen, nur noch die Tilgung, so Krone.

Angesichts der getätigten und anstehenden Investitionen hält Krone sowohl die Verschuldung als auch das negative Ergebnis im Ergebnishaushalt für vertretbar. Das Negativergebnis, mit dem auch im kommenden Jahr zu rechnen ist, könne durch vorhandene liquide Eigenmittel ausgeglichen werden. „Wir erreichen die Mindestliquidität noch weit. Es ist ein solider Haushalt.“ An die Hebesätze und Steuern zu gehen, kommt für Bürgermeister Uwe Bossert nicht infrage: „In der jetzigen Zeit wäre es ein falsches Signal, hier zu erhöhen.“ Die Bürgerschaft sei bereits stark belastet.