Bundesgerichtshof
Keine Kunst, kein Urheberschutz: BGH urteilt zu Birkenstock
Wie man auch zur Birkenstock-Sandale steht - das Design kennt wohl jeder. Aber sind die Schuhe Kunstwerke und dadurch urheberrechtlich geschützt? Der BGH sagt: Nein.
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© Rolf Vennenbernd/dpa
Bei der juristischen Bewertung stand die Frage im Zentrum, ob Birkenstock über den funktionalen Zweck hinaus einen künstlerischen Gestaltungsspielraum ausgenutzt hat.
Von Von Jacqueline Melcher, dpa
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Am BGH ging es um mehrere Sandalen-Klassiker von Birkenstock.
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Vier Klassiker standen in Karlsruhe auf dem Prüfstand. Darunter auch die "Arizona"-Sandale.