Streit in der AfD geht weiter

Von Lorena Greppo

BACKNANG. Die Fronten innerhalb der AfD Rems-Murr verhärten sich. Auf der einen Seite findet sich der Vorstand des Backnanger Ortsverbands, auf der anderen der Kreisvorstand. Anlass des Streits war der mehrheitliche Beschluss in der Kreis-AfD, den Backnanger Stadtrat Steffen Degler nicht wieder in die Partei aufzunehmen (wir berichteten). Degler war nach Informationen unserer Zeitung die Mitgliedschaft von der Bundesgeschäftsstelle der AfD entzogen worden, weil er die Mitgliedsbeiträge nicht rechtzeitig bezahlt hat. Zwar habe der Backnanger die ausstehenden Kosten kurz darauf beglichen, dennoch weigerte sich der Kreisvorstand, Degler wieder in die AfD aufzunehmen. Über die Gründe darüber schweigen die Beteiligten. Auch der zweite Backnanger AfD-Stadtrat, Michael Malcher, sei daraufhin ausgetreten, heißt es. Der Stadt Backnang jedenfalls haben beide mitgeteilt, nicht mehr Mitglieder der AfD zu sein.

Offenbar wollten die Backnanger AfDler die Sache aber nicht auf sich beruhen lassen, denn unterstützt von 21 Mitgliedern hat der Ortsvorstand Backnanger Bucht eine Petition ins Leben gerufen, mit der sie den Kreisvorstand zum Überdenken der Entscheidung zuungunsten Deglers aufforderten. Diese sei „bis heute ohne offizielle Reaktion geblieben“, heißt es in einem neuen Brief an den AfD-Kreisvorstand, der unserer Zeitung vorliegt. Darin fordert der Ortsvorstand Backnanger Bucht nun Neuwahlen in der Kreis-AfD. „Gemäß Artikel 10 unserer Kreissatzung fordern wir Sie auf, eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen. Zweck der Mitgliederversammlung soll die Abwahl und die vorzeitige Neuwahl des gesamten Kreisvorstandes sein.“

Der AfD-Kreisvorstandprüft nun den Antrag.

Als Absender werden vier Männer des Ortsverbands genannt, darüber hinaus werden 19 weitere Mitglieder der AfD Rems-Murr als Mitzeichner aufgeführt. Unter ihnen findet sich auch Michael Malcher – mit Mitgliedsnummer. Kurios hierbei ist vor allem eine Personalie: Frank Kral. Er ist nämlich nicht nur der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Kreistag Rems-Murr, sondern auch selbst Beisitzer im AfD-Kreisvorstand. Folglich fordert er mit diesem Schreiben auch die eigene Abwahl. Zu der Angelegenheit befragt, erklärte Kral, dass er zu parteiinternen Sachverhalten generell keine Stellungnahme abgebe. Bedeckt hält sich auch Steffen Degler, um den sich die Angelegenheit dreht. Solange der Sachverhalt nicht innerhalb der AfD geklärt wurde, wolle er sich nicht öffentlich zum Vorfall äußern. Nur so viel ist rauszuhören: Der Grund dafür, dass er nicht wieder in der Partei aufgenommen wurde, war wohl nicht allein die verspätete Zahlung der Beitrage. Degler sagte dazu nur: „Wenn jemand aus einer Partei ausgeschlossen wäre, weil er zu spät gezahlt hat, würde er ja sofort wieder aufgenommen werden, wenn er die Beiträge geleistet hat.“ Der Backnanger Stadtrat zeigte sich wenig erfreut darüber, dass die Angelegenheit überhaupt an die Presse durchgesickert ist. Er sprach von einem Maulwurf im Kreisvorstand.

Wie geht es also weiter? Zumindest dazu konnte der Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Jürgen Braun ein paar Angaben machen. „Es ist in unserer Partei normal, dass Mitglieder viele Möglichkeiten haben, solche Anträge zu stellen“, erklärt er. Der Kreisvorstand werde sich nun damit beschäftigen, die Angaben prüfen und entscheiden, wie damit weiter verfahren wird. Unter anderem sei zu prüfen, ob es bei einem solchen Antrag ausreicht, dass die Mitglieder mit ihrer Mitgliedsnummer aufgeführt werden, oder ob jeder Einzelne eine Unterschrift leisten muss. Erst wenn es in dem Fall eine Entscheidung gegeben hat, will Braun mehr bekannt geben. „Wir legen großen Wert darauf: Interna bleiben intern.“ Auch Mitgliederdaten beziehungsweise der Status einer Mitgliedschaft würden vertraulich behandelt.