Über eine Million Euro für die Ortsmitte
Spiegelberger Gemeinderat verabschiedet Haushalt mit 7,4 Millionen Euro Volumen einstimmig – Große Investitionen geplant
Das Volumen des Spiegelberger Haushalts knackt mit 7,4 Millionen Euro die Höchstmarke. Auch wird so viel investiert wie noch nie – sofern die dafür erforderlichen Zuschüsse fließen wie vorgesehen. Nach zwei Vorberatungen im Dezember und Anfang Januar hat der Gemeinderat nun das Zahlenwerk für 2019 einstimmig beschlossen. Breitbandausbau, Umsetzung der Wasserkonzeption, Sanierung der Ortsmitte inklusive der Ortsdurchfahrt: „Wir stehen vor sehr, sehr großen Aufgaben“, sagt Bürgermeister Uwe Bossert.
Von Nicola Scharpf
SPIEGELBERG. Es sind drei Großprojekte, die in Spiegelberg dieses Jahr umgesetzt beziehungsweise weitergeführt werden sollen. Zum einen schlägt sich der Breitbandausbau nicht nur in Form von Arbeitsstunden der Verwaltungsmitarbeiter nieder, sondern auch in Zahlen: 30000 Euro sind als Finanzierungsrate für das interkommunale Projekt IKZ Aspach vorgesehen. Zum anderen hofft man, nach zwei Jahren, in denen die benötigten Landeszuschüsse nicht bewilligt wurden, 2019 in Sachen Wasserversorgung zum Zuge zu kommen. So ist die erste Finanzierungsrate für das geplante Wasserwerk Senzenbachtal mit Verbesserungen an der Silberquelle mit 400000 Euro im Haushalt aufgenommen. Fließen hier die Zuschüsse wie geplant, bleibt bei der Gemeinde Spiegelberg ein Anteil von 100000 Euro. Den größten Brocken macht aber die Sanierung der Ortsmitte inklusive der Ortsdurchfahrt L1066 aus: 1,325 Millionen Euro sind dafür veranschlagt. Geplant wird in Spiegelberg mit Mitteln aus dem Ausgleichsstock, sodass die Gemeinde einen Anteil von 327500 Euro zu tragen hat.
Angesichts solch finanzintensiver Vorhaben erstaunt es kaum, dass der Haushalt 2019 Höchstmarken knackt. Das Gesamtvolumen beträgt 7,4 Millionen Euro. So viel wie noch nie. Davon entfallen gut 5,4 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt, das sind die laufenden Einnahmen und Ausgaben einer Kommune, und knapp 2 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt, aus dem eine Gemeinde ihre Investitionen finanziert.
Der Verwaltungshaushalt steigt 2019 moderat an. Neben den Personalkosten ist die Kreisumlage hier die größte Ausgabe. Die wichtigsten Einnahmequellen sind der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (knapp 1,3 Millionen Euro) sowie die Schlüsselzuweisungen vom Land (knapp 1,1 Millionen Euro). Ina Krone verdeutlichte in einem Schaubild, dass die Kurve des Einkommensteueranteils nun schon seit mehreren Jahren über jener der Schlüsselzuweisungen verläuft. „Ein Zeichen für die gute Entwicklung“, interpretiert die Kämmerin.
Baumaßnahmen sind der Löwenanteil im investiven Bereich
Das Volumen des Vermögenshaushalts ist so groß wie noch nie. Krone: Die Baumaßnahmen machen 92 Prozent der Ausgaben aus. Die Einnahmen bestehen zu 69 Prozent aus Zuschüssen/Beiträgen sowie zu 12 Prozent aus einem Kredit.
Für 2019 ist geplant, dass im Verwaltungshaushalt ein Plus von 373000 Euro erwirtschaftet wird. Dieser Betrag wird dem Vermögenshaushalt zugeführt. Abzüglich der Schulden, die die Kommune zu tilgen hat, bleiben tatsächlich 268500 Euro übrig – die sogenannte Nettoinvestitionsrate. Die war in Spiegelberg schon mal höher – Spitzenjahr 2016. Aber sie war auch schon niedriger: 2018 gab es wegen Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer und erhöhter Unterhaltungsleistungen einen Einbruch mit einer Nettoinvestitionsrate von nicht einmal 20000 Euro. Als „angenehm“ bezeichnet daher Bürgermeister Bossert den für 2019 kalkulierten Wert. Um die Projekte und Aufgaben finanzieren zu können, ist eine Darlehensaufnahme in Höhe von 240000 Euro vorgesehen. Aufgrund der aktuell günstigen Zinslage für Kredite hat der Gemeinderat in den Vorberatungen entschieden, neue Schulden aufzunehmen, statt in den Topf mit Erspartem zu greifen, fasst Kämmerin Krone die Vorüberlegungen zusammen. So steigt der Schuldenstand zwar auf 754 Euro pro Kopf an, was Bossert aber für „immer noch vertretbar“ hält, wenn man die getätigten und die noch zu tätigenden Investitionen betrachte (Landesdurchschnitt bei Gemeinden vergleichbarer Größe: 638 Euro Schulden pro Kopf). Die Rücklage bleibt mit 196500 Euro unangetastet.
Noch ein Blick auf die Investitionen, die sich die Gemeinde für die kommenden drei Jahre vorgenommen hat: Die Gemeindeverwaltung rechnet auch bis 2022 mit guten und steigenden Zuführungsraten vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt. Für 2020 ist eine weitere Darlehensaufnahme geplant. Ab 2021 geht man von einem sinkenden Schuldenstand und einer Zuführung zur Rücklage aus. „Wir können recht positiv in die Zukunft sehen“, so der Tenor von Bürgermeister und Kämmerin. Das Augenmerk bleibt weiterhin auf der Finanzierung der Wasserkonzeption sowie des Breitbandausbaus. 2021 soll für die Feuerwehr ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug, kurz HLF (300000 Euro), angeschafft werden.
