Verein berät zur Grundsteuer
Was tun gegen die Steuer-Aufschläge in Stuttgart? Der Hausbesitzerverein bietet nun ein Onlineseminar an.
Von Konstantin Schwarz
Stuttgart - Die neue Grundsteuer erreicht die Haushalte in der Landeshauptstadt, und dort wächst in Teilen der Ärger: Denn es gibt neben Entlastung teils Aufschläge im vierstelligen Prozentbereich. Der Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümerverein e.V. mit seinen rund 24 000 Mitgliedern sieht daher dringenden Beratungsbedarf. Befriedigt werden soll dieser mit einer Online-Veranstaltung des Geschäftsführers Ulrich Wecker, der am Mittwoch, 29. Januar, von 17.30 Uhr referieren wird. Die Teilnahme an den Seminar ist nicht nur den Mitgliedern vorbehalten, sondern offen, dabei wird allerdings ein Obolus von 30 Euro fällig.
Haus und Grund e.V. unterstützt Klagen gegen die neue Grundsteuer im Land, von denen bisher zwei vom Finanzgericht in erster Instanz abgewiesen worden sind. Dagegen haben die Betroffenen Revision beim Bundesfinanzhof eingelegt. Außerdem sind laut Verein zwei weitere Verfahren aus dem Jahr 2024 vor dem Finanzgericht anhängig. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die Neuberechnung vor wenigen Tagen verteidigt, mit einer schnellen Revision ist nicht zu rechnen.
Ein Widerspruch gegen den Grundsteuerbescheid der Kommune ist zwar grundsätzlich möglich, er kann aber nur gegen die Höhe des Hebesatzes gerichtet sein und hat keine aufschiebende Wirkung. Er ist zudem kostenpflichtig. Bereits verflossen sein dürfte im Regelfall inzwischen die Frist, um gegen die Grundlagenbescheide, also den Grundsteuerwertbescheid und den Grundsteuermessbescheid, Einspruch einzulegen. Dieser Einspruch war nur innerhalb eines Monats nach Zustellung möglich.
Die Anmeldung erfolgt über www.hausbesitzerverlag.de/seminare.