Landtagswahlen im Osten
Wann wählt Sachsen, Thüringen und Brandenburg?
In diesem Jahr stehen gleich drei Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern an. Wann gewählt wird – und welche Parteien die Prognosen derzeit vorne sehen.
Von Katja Raiher
Steht im Osten der Republik ein politischer Umbruch bevor? Bald wählen die Bürgerinnen und Bürger in Thüringen, Sachsen und Brandenburg ihren neuen Landtag und somit indirekt auch ihren neuen Ministerpräsidenten.
Die deutschen Bundesländer wählen ihre Landesregierungen in einem Turnus von fünf Jahren, so wie die Wahlen des Europaparlaments auch. Im Gegensatz dazu wird der gesamtdeutsche Bundestag alle vier Jahre gewählt.
Sachsen und Thüringen treten am 1. September an die Urne
Die Sachsen und Thüringer treten zuerst an die Urne – und zwar am 1. September. In Sachsen führt der seit 2017 amtierende Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) eine Regierung aus CDU, Grünen und SPD.
In Umfragen liefern sich die CDU und AfD ein Kopf-an-Kopf-Rennen um die stärkste Kraft im künftigen Landtag mit jeweils um die dreißig Prozent. Spitzenkandidaten sind der 49-jährige Amtsinhaber Kretschmer und der 60-jährige Jörg Urban für die AfD. Zweitstärkste Kraft ist laut den Instituten INSA und Forsa das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit etwa 14 Prozent. Laut jüngsten Umfragen kommt es auf zweistellige Werte.
In Thüringen regiert der amtierende Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) das Bundesland fast durchgängig seit 2014. Ramelows Linke koaliert dabei mit SPD und Grünen. Einzige Unterbrechung dieser Koalition bestand in der Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) im Jahr 2020: Der liberale Ministerpräsident wurde mit Stimmen der AfD-Landtagsabgeordneten gewählt, woraufhin er zwei Tage später aufgrund von politischem Druck von seinem Amt zurücktrat.
Umfragen sehen in Thüringen die AfD vorne, die bei der Wahl 30 Prozent erreichen könnte. Spitzenkandidat der AfD, Björn Höcke, wurde im Juli aufgrund der Verbreitung einer SA-Parole zu einer Geldstrafe von 16.900 Euro verurteilt.
Zweitstärkste Kraft könnte laut Umfragen die CDU mit dem 49-jährigen Kandidaten Mario Voigt werden. Der ist seit vier Jahren Fraktionschef und führt seit September 2022 auch die Landespartei. Da in Umfragen die AfD vorne liegt, wird die Regierungsbildung wohl schwierig werden. Ein Bündnis mit dem BSW schließt Voigt nicht aus, eines mit AfD, Linkspartei und Grünen schon.
Mit Spitzenkandidatin Katja Wolf erreicht das Bündnis, dessen Namensgeberin und Mitgründerin Bundestagsabgeordnete und Publizistin Sahra Wagenknecht ist, in jüngsten Umfragen bis zu 19 Prozent und liegt somit nur knapp hinter der CDU.
Brandenburg wählt am 22. September
Brandenburg wählt seinen Landtag dann am 22. September. Die SPD stellt mit Dietmar Woidke seit 2013 den Ministerpräsidenten. Dieser regierte erst mit den Linken und seit 2019 in einem Dreierbündnis mit CDU und Grünen.
Laut aktuellen Umfragen des Instituts INSA verlieren die Sozialdemokraten jedoch ihre Spitzenposition im September an die AfD, die mit 24 Prozent momentan vorne liegt. SPD und CDU buhlen in der Prognose um den zweiten Platz bei jeweils um die 19 Prozent. Knapp dahinter folgt das BSW mit voraussichtlich 17 Prozent.
Bundestagswahl im kommenden Jahr
Eine Übersicht der Landtagswahltermine ist folgende:
- Thüringen: 1. September
- Sachsen: 1. September
- Brandenburg: 22. September
Im kommenden Jahr, 2025, findet dann in allen Bundesländern die Bundestagswahl (28. September) statt, außerdem wird in Hamburg die Bürgerschaft gewählt (2. März).