Vor Amtseinführung Trumps
Designierter US-Außenminister Rubio: Kuba gehört auf US-Terrorliste
Nachdem der noch amtierende US-Präsident Joe Biden angekündigt hatte, Kuba von der Liste zu streichen, äußerte sich nun der designierte Außenminister Rubio. Er hat andere Pläne.
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Donald Trump hatte Marco Rubio als künftigen US-Außenminister ernannt. (Archivbild)
Von red/AFP
Kuba gehört nach Ansicht des designierten US- Außenministers Marco Rubio auf die US-Liste der Terrorismus unterstützenden Staaten. „Ich habe keinen Zweifel daran, dass sie alle Voraussetzungen erfüllen, um ein staatlicher Förderer des Terrorismus zu sein“, sagte Rubio am Mittwoch während einer Anhörung des Senats in Washington zu seiner Nominierung für den Ministerposten.
Am Tag zuvor hatte der scheidende US-Präsident Joe Biden verkündet, Kuba von der US-Liste der Terrorismus unterstützenden Staaten zu streichen. Danach erklärte Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel, es würde insgesamt „553 wegen verschiedener Verbrechen ordnungsgemäß verurteilten Personen die Freiheit“ gewährt.
Die Regierung des künftigen US-Präsidenten Donald Trump sei nicht an die Politik Bidens gebunden, sagte Rubio am Mittwoch weiter. Er sagte allerdings nicht ausdrücklich, dass er den Schritt Bidens rückgängig machen werde.
Kuba war bereits auf US-Liste der Terrorunterstützer
Vor vier Jahren hatte Trump Kuba auf die US-Liste der Terrorunterstützer gesetzt, auf der auch Syrien, der Iran und Nordkorea verzeichnet sind. Nach seinem Amtsantritt könnte er die Entscheidung Bidens sofort wieder umkehren. Sein künftiger Außenminister Rubio entstammt der kubanischen Diaspora in Florida, die ebenfalls eine kompromisslose Position gegenüber Havanna einnimmt.
