Diesel-Fahrverbot in Backnang ist wohl vom Tisch

Sperrungen künftig erst bei Stickoxid-Werten über 50 Mikrogramm – OB Nopper: „Werden trotzdem nicht in Passivität verfallen“

Seit 2016 werden an der Eugen-Adolff-Straße Stickoxid-Werte gemessen. Foto: A. Becher

Von Kornelius Fritz

BACKNANG. Erleichterung bei Backnangs Oberbürgermeister Frank Nopper: Nach der gestern vom Bundestag beschlossenen Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes ist die Gefahr eines Diesel-Fahrverbots in der Murr-Metropole wohl gebannt. Laut dem neuen Gesetz, das gestern mit den Stimmen der Großen Koalition verabschiedet wurde, sollen Fahrverbote künftig erst bei Stickoxidwerten über 50 Mikrogramm pro Kubikmeter in Betracht gezogen werden. An der Eugen-Adolff-Straße lag der Durchschnittswert zuletzt unter dieser Schwelle. Nach 56 Mikrogramm im Jahr 2016 und 53 Mikrogramm 2017 waren im vergangenen Jahr nur noch 49 Mikrogramm pro Kubikmeter gemessen worden.

Damit überschreitet Backnang zwar weiterhin den EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm, ein Diesel-Fahrverbot ist deswegen aber wohl nicht mehr zu befürchten. Bei Werten unter 50 Mikrogramm sei ein Fahrverbot „in der Regel unverhältnismäßig“, heißt es in der Begründung zur Gesetzesnovelle. In diesen Fällen sei davon auszugehen, dass der Grenzwert auch durch andere, bereits beschlossene Maßnahmen eingehalten werden könne. Die EU-Kommission hatte diesem Kompromiss im Februar zugestimmt. „Das Damoklesschwert eines Fahrverbots in Backnang dürfte damit beseitigt sein“, freute sich Oberbürgermeister Frank Nopper gestern und fügte hinzu: „Auch wir hätten ein Diesel-Fahrverbot in Backnang für unverhältnismäßig gehalten“.

Luftreinhalteplan wird im April vorgelegt

Gleichwohl werde die Stadt auch weiterhin alles dafür tun, um die Luftqualität in Backnang zu verbessern. „Diese Gesetzesänderung wird nicht dazu führen, dass wir in Passivität verfallen“, versprach Nopper. Im April werde Regierungspräsident Wolfgang Reimer den Luftreinhalteplan für Backnang vorstellen. Einige der geplanten Maßnahmen sind bereits bekannt: So soll die zulässige Höchstgeschwindigkeit in der Eugen-Adolff-Straße voraussichtlich von 50 auf 40 Kilometer pro Stunde reduziert werden. Außerdem wird bergauf ein 1,50 Meter breiter Fahrradstreifen am Fahrbahnrand eingezeichnet. Dadurch erhöht sich der Abstand zwischen Autoverkehr und Messstation, was die Werte weiter nach unten drücken soll.

Ergänzend dazu hat die Stadt Backnang im vergangenen Jahr einen Masterplan Green City mit weiteren Maßnahmen für bessere Luft erarbeitet. Geplant sind unter anderem ein neues digitales Verkehrslenkungssystem: Intelligente Wegweiser, die mit einem Computer verknüpft sind, sollen Autofahrern, abhängig vom Verkehrsaufkommen, den jeweils schnellsten Weg zu ihrem Ziel anzeigen. So soll verhindert werden, dass Autos durch die Innenstadt fahren, die eigentlich ein anderes Ziel haben. Auch den Parksuchverkehr will die Stadt reduzieren: Ein neues Leitsystem soll Autofahrer zum jeweils nächstgelegenen Parkhaus mit freien Kapazitäten lotsen.

Darüber hinaus hat der Gemeinderat ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung des Radverkehrs beschlossen. Geplant ist zudem, drei alte Gebäude an der Eugen-Adolff-Straße abzureißen. Die Verwaltung setzt darauf, dass die Straße nach dem Abriss besser durchlüftet wird. „Wir gehen davon aus, dass die Stickoxid-Werte dadurch bis zum Jahresende weiter sinken und sich dem Grenzwert von 40 Mikrogramm zumindest annähern werden“, sagt Frank Nopper.

Backnang war vor einem Jahr zusammen mit zehn weiteren Städten wegen Überschreitung des Stickoxid-Grenzwerts von der Deutschen Umwelthilfe verklagt worden. Der Fall ist beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim anhängig. Wann sich die Richter dort mit Backnang beschäftigen werden, ist im Moment aber noch nicht absehbar.