Ein kluger Umgang mit den Menschen aus Syrien? Wir schaffen das

Von Tobias Peter

In kleinen Gesten spiegeln sich oft die großen Fragen wider. Das war der Fall, als der neue syrische Machthaber, Ahmed al-Scharaa, Außenministerin Annalena Baerbock den Handschlag verweigert hat, weil sie eine Frau ist. Die brutale Diktatur von Baschar al-Assad ist am Ende. Doch wie das Land sich entwickeln wird, ist unklar. Diese Unsicherheit muss Deutschland im Umgang mit den Geflüchteten aus Syrien berücksichtigen.

Genau deshalb ist es richtig, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser ein schrittweises und differenziertes Vorgehen angekündigt hat. Dass Auswärtiges Amt und Innenministerin gemeinsam daran arbeiten, ein klareres Bild von der Lage in Syrien zu erhalten, ist sinnvoll. Ebenso, wie eine enge Abstimmung mit den europäischen und internationalen Partnern.

Wer abgeschoben werden muss

Es darf keinen Zweifel geben: Wenn Deutschland Menschen Schutz vor Krieg gewährt, ist es auch legitim, von Menschen die Rückkehr in ihre Heimat zu verlangen, sobald die Gefahr vorbei ist. Es ist klug, dabei – wie von der SPD-Politikerin Faeser geplant – gerade zu Beginn darauf zu setzen, Menschen zu unterstützen, die von sich aus zurückkehren wollen. Dass jenseits davon Straftäter und Islamisten abgeschoben werden sollten, sobald es möglich ist, dürfte Konsens unter den demokratischen Parteien sein.

Richtig ist aber auch das Signal: Wer gut integriert ist, arbeitet und Deutsch gelernt hat, soll bleiben dürfen. In Zeiten einer alternden Gesellschaft kann das Land kein Interesse daran haben, solche Menschen zurückzuschicken.

„Wir schaffen das“, so hat es Angela Merkel im Jahr 2015 gesagt, als Hunderttausende nach Deutschland kamen. Einen Plan für die Integration hatte sie nicht. Da, wo es trotzdem funktioniert hat, sollten Menschen bleiben dürfen. Ein kluger Umgang mit der Frage der Rückkehr von Geflüchteten nach Syrien? Das sollten wir hinbekommen.