Eine kleine Liste mit klaren Positionen
Kommunalwahl 2024 Die Backnanger Demokraten wollen ihren Gemeinderatssitz verteidigen. Sie machen nachhaltig und kreativ Wahlkampf.
Von Nicola Scharpf
Backnang. Sie charakterisieren sich selbst als nachhaltig und kreativ, als „liebevoll dilettantische, kleine, sympathische Liste“, so Thilo Benner, der hinter dem aktuellen Stadtrat Volker Dyken auf Listenplatz zwei steht. Die Backnanger Demokraten (BD) gehen zwar mit nur neun Kandidaten in
die Kommunalwahl. Aber die Backnanger Wahlberechtigten können alle 26 Stimmen, die ihnen zur Verfügung stehen, auf der BD-Liste unterbringen. „Weniger Personal muss es rausreißen“, lautet Dykens Devise und er benennt das klare Ziel: „Wir wollen unseren Sitz im Gemeinderat auf jeden Fall verteidigen...“ Der Lehrer schiebt hinterher: „...und das wird schwer.“ Schließlich haben die BD weder eine Partei noch einen Großindustriellen als finanzkräftige Unterstützung im Hintergrund.
Ihre Plakate vom Wahlkampf 2019 haben sie nicht weggeworfen. 50 Stück von damals sind im Fundus, den die BD um 100 neue Plakate aufgestockt haben. Sind die Schilder kaputt, werden sie mit feinen Kabelbindern geflickt. Sind die dargestellten Botschaften auch dieses Mal aktuell, werden die Plakate von 2019 unverändert wieder aufgehängt. Sind sie es nicht, überkleben Dyken und Konsorten die Inhalte. An oberster Stelle von sieben Themenbereichen, denen sich die BD in ihrem Wahlprogramm widmen, stehen wie schon vor fünf Jahren Ökologie und Naturschutz. Den Klimawandel betrachten die BD als größtes Problem unserer Zeit. „Hier gibts eine Ambitionslücke zwischen dem, was tatsächlich ist, und dem, was laut Pariser Klimaschutzabkommen sein soll“, sagt Dyken. Die BD sehen im Ausbau regenerativer Energien die einzige Alternative, machen sich für eine Energieerzeugung vor Ort stark und wollen, dass der Klimaschutz bei allen städtischen Aktivitäten priorisiert wird.
Für mehr Demokratie und bezahlbaren Wohnraum
Auch ihre Gründungsidee, für mehr Demokratie einzutreten, verfolgen die BD weiter. Die Stadt Backnang stehe Bürgerentscheiden mit juristischen Mitteln oder auf Betreiben des Gemeinderats entgegen, so Benner. Die BD fordern daher, dass direkte Demokratie im kommunalen Bereich in Form von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden nicht verhindert wird. Bei Großprojekten sollten Bürgerentscheide obligatorisch werden. Die Liveübertragung von öffentlichen Gemeinderatssitzungen im Internet, Bürgerräte für alle wichtigen Fragen des kommunalen Daseins und ein Bürgerhaushalt seien weitere Elemente, um mehr Demokratie zu erreichen. „Dafür gibts uns Backnanger Demokraten, damit das anders wird“, so Dyken. Die Zeit für einen Bürgerhaushalt sei bislang noch nicht gekommen, „da muss ich weiterbohren“.
Ein großes Thema bei der Stadtentwicklung ist das Schaffen bezahlbaren Wohnraums. „Dieses Thema wird immer brisanter. Wohnen darf nicht Gegenstand reinen Marktgeschehens sein“, findet Dyken. Sozialer Wohnungsbau dürfe in Backnang nicht gewinnorientierten Unternehmen überlassen werden. Die Quote für preisgebundenen Wohnraum bei Neubauprojekten müsse bleiben. Aktuell liegt sie bei 25 Prozent ab einer Wohnfläche von 3000 Quadratmetern. Dyken: „Wir pokern hier, sodass wenigstens 40 Prozent des Wohnraums mit niedrigen und durchschnittlichen Einkommen bezahlbar werden.“ Wogegen sich die BD ausdrücklich positionieren, ist, dass beim Wohnraum Menschen beziehungsweise Gruppen gegeneinander ausgespielt werden. So sollten Migranten im Sinn einer besseren Integration eine dezentrale Anschlussunterbringung erhalten. Statt bestehenden Wohnraum anzumieten und damit das Wohnungsangebot weiter zu verknappen, plädieren die BD dafür, dass die Stadt Backnang andere Möglichkeiten prüft – vom Neubau bis zur Reaktivierung von Bestandsgebäuden. Keine Option sei, angesichts der angespannten Lage in den Städten und Gemeinden die Aufnahme von Geflüchteten generell infrage zu stellen.
Weitere Themen
In diesem Zusammenhang weisen die BD darauf hin, dass ihnen das Bekenntnis zu einer regelbasierten Weltordnung wichtig ist, in der ein Angriffskrieg keinen Platz hat. Sie bekennen sich zu den Grundrechten und wünschen sich ein weltoffenes, vielfältiges Backnang – zu dem alle Menschen unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Weltanschauung, Religion, Geschlecht und sexueller Orientierung gehören.
Bei all den großen, gewichtigen Themen verlieren die BD das Freizeitvergnügen nicht aus dem Blick und haben eine Vision: „Wir befürworten die Prüfung, ob und wo auf der Gemarkung der Stadt Backnang
ein öffentlicher Badesee angelegt werden kann“, heißt es im Wahlprogramm. Das wurde im Übrigen in verschiedenen Varianten aufgelegt: im ausführlichen achtseitigen Format, im Format in einfacher Sprache, im Telegrammstil als Faltblatt, von Volker Dyken als Hörbuch eingesprochen.
Kandidatinnen und Kandidaten
Für die Backnanger Demokraten kandidieren drei Frauen und sechs Männer:
Volker Dyken (1969), Lehrer; Thilo Benner (1966), Programmierer; Judith Weis (1965), Diplom-Informatikerin; Kai Uwe Beißwenger (1986), Rentner; Marco Schlich (1975), Ingenieur; Hanna Eimert (2000), Handwerksgesellin; Tawab Shujauddin (2003), Industriemechaniker; Rebecca Dietrich (2000), Präzisionswerkzeugmechanikerin; Kewin Osika (2007), Schüler.
Backnanger Listen Vor der Kommunalwahl stellen wir in der Backnanger Kreiszeitung alle Listen, die in den Backnanger Gemeinderat einziehen wollen, einzeln vor. Fotos und Infos zu den Kandidatinnen und Kandidaten aus Ihrer Gemeinde finden Sie auch in unserem BKZ-Wahlportal.