Eric Bachert soll nicht OB-Stellvertreter werden

CDU und SPD verweigern dem BfB-Stadtrat die Unterstützung – Ehrenamt wird nun erst nach der Gemeinderatswahl besetzt

Von Kornelius Fritz

BACKNANG. Wenn Backnangs Oberbürgermeister Frank Nopper nicht da ist – was selten vorkommt – ist Erster Bürgermeister Siegfried Janocha sein Stellvertreter. Zusätzlich fungieren noch drei Stadträte als ehrenamtliche Stellvertreter. „Das hat der Gemeinderat per Beschluss so festgelegt“, erklärt Hauptamtsleiter Timo Mäule. Zwingend notwendig wäre das nicht, aber die Ehrenamtlichen entlasten Nopper und Janocha, indem sie in deren Auftrag Termine übernehmen und die Stadt zum Beispiel bei Vereinsversammlungen, runden Geburtstagen oder Ehejubiläen repräsentieren.

Dafür erhalten sie eine bescheidene Aufwandsentschädigung zwischen 45 und 75 Euro pro Monat. Gewählt werden die Stellvertreter vom Gemeinderat. „Bislang war es gute Sitte, dass dabei das Kräfteverhältnis im Gremium berücksichtigt wird“, erklärt Mäule. Sprich: Die drei größten Fraktionen stellten jeweils einen Stellvertreter.

Bis Ende 2018 waren dies die Fraktionsvorsitzenden Ute Ulfert (CDU), Heinz Franke (SPD) und Alfred Bauer (Bürgerforum Backnang). Seit Bauer den Gemeinderat zum Jahresende im Alter von 86 Jahren verlassen hat, ist jedoch ein Stellvertreterposten vakant. Das Vorschlagsrecht liegt, der bisherigen Logik folgend, wieder beim Bürgerforum.

Die neue Fraktionschefin Charlotte Klinghoffer gab allerdings zu erkennen, dass der Posten für sie nicht infrage kommt. Als Inhaberin eines Bestattungshauses Geburtstagsbesuche bei hochbetagten Backnangern zu machen, empfindet sie als unpassend. Stattdessen schlug das Bürgerforum Eric Bachert vor. Der 54-Jährige war 2014 auf der Grünen-Liste in den Gemeinderat gewählt worden, wechselte jedoch Anfang 2018 wegen unterschiedlicher Auffassungen in der Flüchtlingspolitik zum Bürgerforum. Als Freiberufler ist er auch zeitlich flexibel, um die Termine als OB-Stellvertreter wahrzunehmen. „Ich hätte das gerne gemacht“, erklärt Bachert auf Anfrage unserer Zeitung.

Doch die Wahl, die eigentlich für die Gemeinderatssitzung am kommenden Donnerstag geplant war, wird nicht stattfinden. Denn in einer nicht öffentlichen Sitzung des Ältestenrats machten Vertreter von CDU und SPD deutlich, dass sie Bacherts Kandidatur nicht unterstützen wollen. Das Thema wurde daraufhin von der Tagesordnung genommen.

Mit Aussagen über Flüchtlinge angeeckt

Ulfert und Franke begründen die Ablehnung ihrer Fraktionen mit der kurzen Zeit bis zur Gemeinderatswahl. „Es ist die Frage, ob es Sinn macht, auf den letzten Metern noch jemanden zu wählen, für den das alles neu ist“, sagt die CDU-Fraktionsvorsitzende. Schließlich ende die Amtszeit der ehrenamtlichen Stellvertreter ohnehin am 26. Mai. Auch Franke sieht keine Notwendigkeit, den Posten jetzt noch neu zu besetzen: „Die paar Termine schaffen wir auch zu zweit.“

Das war aber wohl nicht der einzige Grund für die Ablehnung: In CDU und SPD gab es offenbar auch Bedenken, ob Bachert der richtige Mann ist, um die Stadt Backnang bei offiziellen Anlässen zu repräsentieren. Mit seinen zum Teil recht forschen Wortbeiträgen im Gemeinderat hat sich der 54-Jährige nicht nur Freunde gemacht. Vor allem mit seinen Aussagen zur Flüchtlingspolitik war Bachert bei den anderen Parteien angeeckt: So hatte der BfB-Stadtrat Flüchtlinge im vergangen Jahr unter anderem als „Glücksritter“ bezeichnet und gefordert, die Stadt Backnang solle die Aufnahme weiterer Asylbewerber verweigern – aus Sicht der anderen Fraktionen ein Aufruf zum Rechtsbruch.

Bachert selbst wundert sich über die Vorbehalte gegen seine Person: „Ich kann’s mir nicht erklären, ich habe mit niemandem im Gemeinderat persönlichen Streit“, sagt er und bedauert, dass es nun nicht zur Wahl kommen wird. Auch in den Fraktionen von CDU und SPD habe er etliche Freunde, sagt Bachert, der selbst 25 Jahre SPD-Mitglied war. Bei einer geheimen Abstimmung hätte er sich deshalb gute Chancen ausgerechnet.

Mit Blick auf den bevorstehenden Wahlkampf will das Bürgerforum aber keinen weiteren Anlauf mehr starten und hat das Thema auf die Zeit nach der Wahl vertagt. Sollte er dann erneut in den Gemeinderat einziehen und das Bürgerforum weiterhin zu den drei stärksten Fraktionen gehören, kann sich Eric Bachert eine Kandidatur als OB-Stellvertreter aber immer noch vorstellen: „Wir werden nicht einknicken“, kündigt der Stadtrat an: „Ich bin Gegenwind gewohnt und kann damit umgehen.“