Gemeinde Auenwald muss neue Kredite aufnehmen

Von Florian Muhl

Auenwald. Dicke finanzielle Brocken hat die Gemeinde Auenwald im laufenden Jahr zu stemmen. Der Haushaltsentwurf für 2023 wird zwar erst aller Voraussicht nach am 20. März eingebracht, aber bereits in seiner Sitzung am Montagabend hat der Gemeinderat das Investitionsprogramm 2023 bis 2026 einstimmig abgesegnet. Demnach will die Gemeinde knapp vier Millionen Euro ausgeben. Das Geld wird in Neuanschaffungen sowie Tief- und Hochbauprojekte fließen. Bürgermeister Kai-Uwe Ernst wies bereits in der Sitzungsvorlage darauf hin, dass das Investitionsprogramm „in 2023 nur die wichtigen Beschaffungs- und Infrastrukturmaßnahmen enthält, die für die Gemeinde Auenwald lediglich mit einer Förderung des Landes oder des Bundes umsetzbar sind“.

Investitionen in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro

Während das Zahlenwerk fürs kommende Jahr Investitionen in Höhe von rund 3,5 Millionen vorsieht, sind für die beiden Jahre danach erheblich geringere Beträge eingeplant, für 2025 knapp 1,1 Millionen und für 2026 nur gut 0,3 Millionen Euro. Zudem teilte Ernst mit: „Aufgrund der derzeitigen Prognosen ist eine Durchführung des vorliegenden Investitionsprogramms nur durch Darlehensaufnahmen möglich.“ Gleichzeitig wies der Vorsitzende darauf hin, dass die Umsetzung der aufgelisteten Maßnahmen entscheidend von den finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde im jeweiligen Haushaltsjahr abhängt.

Vier Beispiele für wesentliche Ausgaben im laufenden Jahr hatte der Bürgermeister parat. Da ist die Erweiterung des Kindergartens Hohnweiler mit Kosten in Höhe von knapp 1,2 Millionen Euro. Der Bund beteiligt sich hier mit einem Zuschuss nach der Kinderbetreuungsfinanzierung von 264.000 sowie das Land mit Investitionsmitteln aus dem Ausgleichstock von 420.000 Euro.

450000 Euro sind für den barrierefreien Umbau der Bushaltestellen eingeplant

Finanzmittel in Höhe von 2,1 Millionen Euro verschlingt die Ortskernsanierung Oberbrüden im Rahmen des Landessanierungsprogramms. Hier ist mit der Neugestaltung der Ortsmitte Oberbrüden die umfangreiche Erneuerung der Bachverdolung „Kalter Brunnenbach“ geplant. Die Erneuerung der Brücke Hohholzstraße und die Wohnumfelderneuerung „Hohholzstraße“ schlagen dieses Jahr mit 810.000 Euro zu Buche. Beide Maßnahmen kann die Gemeinde laut Ernst nur mit umfangreichen Zuschussmitteln aus dem Landessanierungsfonds Brücken, dem Ausgleichstock und dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) stemmen. Und als letztes Beispiel nannte der Rathauschef den gesetzlich vorgeschriebenen barrierefreien Umbau der Bushaltestellen. Dafür sollen für dieses Jahr Haushaltsmittel in Höhe von 450.000 Euro eingeplant werden. Im Gegenzug erwartet die Gemeinde Zuschussmittel in Höhe von 172.000 Euro.

Für die Feuerwehr sind dieses Jahr 13.000 Euro für „Waldbrandrucksack, Garnituren, D-Schläuche“ vorgesehen. Was denn das für Garnituren seien, die die Feuerwehr benötigt, wollte Nicole Birkenbusch, Fraktionssprecherin der Neuen Liste (NL), wissen. Und ihr Listenkollege Volker Wengert hakte nach: „Sind das vielleicht Festgarnituren?“ Licht ins Dunkel konnte Gemeinderat Andreas Kleinknecht bringen: „Ja, das sind Festgarnituren.“ Der Maurer- und Betonbauermeister ist nicht nur Mitglied der Bürgerlichen Wählervereinigung (BWA), sondern engagiert sich auch bei der örtlichen Feuerwehr. So konnte er detailliert erklären, wozu die Sitzgelegenheiten benötigt werden: „Wenn mal irgendwas passiert und wir beispielsweise eine Schule evakuieren müssen oder Haus Elim oder es kommt zu einem Busunfall oder Ähnliches, da müssen sich die Leute ja irgendwo hinsetzen können. Wir können ja nicht sagen: Setzen Sie sich auf den Boden. Wir können dann rausfahren, aufstuhlen, können Essen und Getränke ausgeben und die Leute können hinsitzen.“ Für Festivitäten seien die Garnituren nicht gedacht. Die würde man zu diesem Zweck auch weiterhin beim Getränkehändler holen. Wohl eher augenzwinkernd merkte Wengert noch an: „Ich kenne Garnituren als Kupplung oder auch Duschgarnituren, aber sonst kenn’ ich keine Garnituren, deshalb hab’ ich nachgefragt.“

Erneut Birkenbusch war es, die wegen des Allwettersportplatzes in Oberbrüden nachfragte: „Uns hat gewundert, bei einer Million für so einen Platz, der ja auch toll ist und schön und wir sind ja alle zufrieden damit, aber die Torstellflächen, die hat man irgendwie nicht bedacht. Hat man da mit dem TSV Oberbrüden sprechen können, ob die eventuell, wenn man Material zur Verfügung stellt, auch in irgendeiner Weise in Eigenleistung noch machbar wären, nach dem Motto: geben und nehmen?“ Der Bauamtsleiter versprach, Kontakt mit dem Verein aufzunehmen. Ausgaben für die Pflastersteine habe die Gemeinde auf jeden Fall.

97.000 Euro sind eine relativ hohe Summe für Ballfangzäune

Über die Ballfangzäune sind die NL-Räte bei ihrer Fraktionssitzung auch gestolpert, sagte Birkenbusch. „Da sind wir ja mittlerweile bei einer relativ hohen Summe, 97000 Euro für Ballfangzäune.“ Und Wengert stellte in Relation: „Zehn Prozent der Kosten vom Sportplatz Oberbrüden.“ Schweigen im Saal. Diese Anmerkungen blieben unkommentiert. Zunächst. Eine Minute später rückte der Bürgermeister die Anmerkungen zurecht: „Die 97.000 Euro waren die Summe, die wir bisher für die Ballfangzäune auf den zwei Sportplätzen ausgegeben haben, seit 2021 oder davor.“

Die letzte Anmerkung kam von Barbara Hirzel: „Schilderleitsystem HGV.“ Das sei ein leidiges Thema, seitdem sie dem Gremium angehöre. Die Fraktionssprecherin der BWA begrüße es sehr, wenn es da vorwärtsgehen würde. Natürlich sei ein Industriegebiet stets im Wandel, Firmen würden dazukommen oder wegziehen, aber es solle doch mal ein Punkt hingemacht werden. Der Bürgermeister zu diesem Thema: „Wir haben uns das für 2024 vorgenommen.“