Infostand der AfD angegriffen

Von Silke Latzel

BACKNANG. Am Samstagvormittag gegen 10 Uhr ist es auf der Sulzbacher Brücke in Backnang zu einer Auseinandersetzung zwischen Mitgliedern der AfD und einer, laut Angaben der Polizei, „andersdenkenden Gruppierung“ gekommen. Die AfD hatte sich an der Bleichwiese mit einem Infostand zur Kommunalwahl postiert, als eine Gruppe von sechs bis sieben Personen die Marktstraße hinunter und direkt auf den Infostand der AfD zugelaufen sei. Ausgestattet mit einem Banner, einer Flagge und einem Megafon wurden Lieder gegen die Partei gesungen. Die Gruppe drängte die AfD-Mitglieder in den Infostand zurück und beschimpfte sie. Außerdem warfen sie AfD-Flyer und sonstiges Werbematerial auf den Boden. Schließlich traten sie gegen den Stand und nahmen einen aufgestellten Schirm weg.

Ein AfD-Mitglied erkämpfte sich den Schirm zurück und wurde dabei leicht verletzt. Auch der Schirm wurde beschädigt. Die Angreifer müssen laut Polizeiangaben mit einer Anzeige wegen versuchtem räuberischen Diebstahl rechnen. Der AfD-Kreisvorsitzende Daniel Lindenschmid, ebenfalls Teilnehmer des Infostandes, erklärte im Anschluss an den Vorfall in einer Pressemitteilung: „Wieder einmal zeigen linksextreme Gewalttäter, dass sie ein grundlegendes Problem mit Demokratie und Meinungsfreiheit haben. Anstatt sich einem offenen Austausch der Argumente zu stellen, werden sie handgreiflich und fügen Menschen körperliche Verletzungen zu.“

Wahlkämpfer wollen sich nicht einschüchtern lassen

Dieses Verhalten sei laut Lindenschmid die Fortsetzung einer Politik der Ausgrenzung, welche insbesondere Linke, Grüne und SPD gegen Andersdenkende rechts der Mitte betrieben. „Linksextremisten treten immer ungenierter auf, weil sie wissen, dass ihre Aktivitäten gegen die AfD von unserer politischen Konkurrenz ganz offen oder zumindest insgeheim begrüßt werden. Die Sorge vor einem Durchbruch unserer Partei bei den Kommunalwahlen lässt dabei die letzten Hemmungen fallen.“ Die AfD-Wahlkämpfer würden sich dadurch aber nicht einschüchtern lassen, „auch bei nächster Gelegenheit wieder für ihre Positionen werben und damit den Boden für starke AfD-Fraktionen im Kreis und in den Gemeinden legen“, so Lindenschmid abschließend.

Auch die Verwaltung der Stadt Backnang äußerte sich zu dem Vorfall. Gisela Blumer, Leiterin des Rechts- und Ordnungsamts, sagte dazu: „In einer Demokratie ist es ein Grundrecht, sich an einem Infostand präsentieren oder informieren zu dürfen, ohne dass man Angst haben muss, direkt angegriffen zu werden.“ Grundsätzlich achte die Verwaltung bereits im Vorfeld darauf, dass bei öffentlichen Veranstaltungen der AfD in der Stadt, wie in diesem Fall einem Infostand, die Mitarbeiter des Ordnungsdienstes in der Nähe Präsenz zeigen, „da die Partei polarisiert“. So habe auch am Samstagvormittag eine Mitarbeiterin des Amtes „ein Auge“ auf das Geschehen gehabt und eingegriffen, als es zum Vorfall kam. „Sie hat gemeinsam mit der Polizei die Verfolgung der flüchtenden Angreifer aufgenommen und konnte diese dann auch stellen“, so Blumer.