Kritik an Dieseldemos
Ökologischer VCD: Proteste für Nachrüstung vor Autofirmen
Stuttgart Angesichts der Debatte überDieselfahrverbotefordert der ökologisch orientierte Verkehrsclub Deutschland (VCD) eine Rückkehr zur Rationalität in der Verkehrspolitik. Sein Landeschef Matthias Lieb empfiehlt denDieseldemonstrantenvor den Werkzentralen von Daimler und VW zu protestieren und sich für eine kostenlose Nachrüstung der Autos einzusetzen.
Anlass für die VCD-Erklärung ist die Einschätzung der EuGH-Generalstaatsanwältin, dass die Messstellen dort platziert sein müssten, wo hohe Schadstoffkonzentrationen zu erwarten seien. Damit mache sie klar, dass „Gesundheitsschutz für die Bürger und lebenswerte Städte mit gesunder Luft auch vom höchsten Gericht der Europäischen Union höher eingeschätzt werden als die Forderung nach ‚freier‘ Luftverschmutzung durch alte Diesel“, so Lieb. Er erinnerte daran, dass die Messstationen zu Zeiten einer CDU-FDP-Landesregierung bewusst an diesen Stellen höher zu erwartender Schadstoffkonzentrationen eingerichtet und seither regelmäßig bei Überprüfungen bestätigt worden seien. Es gehe um vorbeugenden Gesundheitsschutz für die Bevölkerung, deshalb komme auch keine Durchschnittsbildung der Messergebnisse in Betracht.
„Hätte die Autoindustrie in die Autos keine Abschalteinrichtungen für Abgasfilter eingebaut, wäre die Luft schon längst ausreichend sauber, so dass keine Fahrverbote nötig wären“, sagt Lieb. Die Debatte über die Lage der Messstationen lenke nur von den Versäumnissen der Bundespolitik ab, von der eine rasche Nachrüstung auf Kosten der Autoindustrie gefordert werden müsse.
Saubere Luft könne entweder durch Fahrverbote für besonders schmutzige Autos oder durchweniger Autoverkehrerreicht werden, so Lieb: „Wer also Fahrverbote ablehnt, darf sich nicht länger gegen mehr Radwege und Busspuren auf bisher dem Autoverkehr vorbehaltenen Flächen aussprechen.“ Wie in Wiesbaden, wo der Luftreinhalteplan Fahrverbote verhinderte, sei dies auch in Stuttgart umzusetzen.https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.diesel-demo-in-stuttgart-ziehen-die-fahrverbotsgegner-in-den-kommunalwahlkampf.286208cd-6385-4c72-be70-1c86f92aa563.htmlhttps://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.demos-gegen-stuttgarter-diesel-fahrvervbote-afd-mann-nennt-fahrverbote-nazimethoden.557bf0a2-86d1-4ec3-adb6-125976fc1593.htmlhttps://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.luftreinhalteplaene-im-vergleich-was-wiesbaden-besser-macht-als-stuttgart.179f21b5-76a9-41b4-9a8e-32ccafd7353f.html
