Schmutzwassergebühr steigt in Backnang kräftig an

Von Matthias Nothstein

Backnang. Eigentlich ist es das Ziel der Stadtverwaltung, größere Schwankungen bei den Abwassergebühren zu vermeiden. Nun wurde dieses Ziel verfehlt; die Abwassergebühr steigt von derzeit 2,36 Euro auf 2,88 Euro im nächsten Jahr. Die Gründe hierfür erläuterte Tiefbauamtsleiter Lars Kaltenleitner in der jüngsten Sitzung des Betriebsausschusses Stadtentwässerung. So konnten die Gebühren in der Vergangenheit relativ niedrig gehalten werden, weil beispielsweise bis in dieses Jahr noch Überschüsse aus den Vorjahren vorhanden waren. Kaltenleitner: „Diese Überdeckungen sind jetzt abgevespert, deshalb dieser Gebührensprung.“

Hätte es in der Vergangenheit nicht diese Überdeckungen gegeben, so hätten die Gebühren schon für das laufende Jahr angehoben werden müssen. Etwa 2,74 Euro hätten sie betragen, so schätzt Kaltenleitner. Zuletzt jedoch sind auch noch die Kosten gestiegen, exemplarisch nennt der Tiefbauamtsleiter die Betriebsmittel (Chemikalien und Kraftstoff) und die Personalkosten. Und noch etwas kam zuletzt verstärkend hinzu: Die Abwassermengen gingen spürbar zurück. Waren bislang 1,8 Millionen Kubikmeter Abwasser zu klären, so werden für das kommende Jahr nur 1,75 Millionen Kubikmeter angesetzt. Das bedeutet: Höhere Kosten werden durch eine geringere Kubikmeteranzahl geteilt, da ist eine Gebührensteigerung unausweichlich.

Im Unterschied zur Schmutzwassergebühr braucht die Niederschlagswassergebühr von derzeit 48 Cent pro Quadratmeter nicht angehoben zu werden. Noch nicht. Denn Kaltenleitner rechnete vor, dass heute schon 60 Cent nötig wären, um kostendeckend arbeiten zu können. Aber durch die Verrechnung von Überdeckungen aus den Vorjahren kann die Gebühr nicht nur 2024, sondern laut Kaltenleitner vermutlich auch in den nächsten zwei bis drei Jahren stabil gehalten werden.

Ein gewisser Puffer ist eingebaut

Erster Bürgermeister Stefan Setzer betonte ebenfalls das Ziel, größere Schwankungen bei den Gebühren zu vermeiden. Deshalb sei die Anhebung in der genannten Größe notwendig, um im Gegenzug in den nächsten Jahren einen stabilen Gebührensatz erreichen zu können. Denn ein gewisser Puffer ist lauf Setzer dringend nötig, da weitere Kostensteigerungen sehr wahrscheinlich sind.

Der Gebührensprung in dieser Größe hätte bei anderer Gesetzeslage vermieden werden können. Es gibt aber die Vorschrift, Überschüsse nach einer bestimmten Zeit zurückgeben zu müssen. Das hat dazu geführt, dass die Schmutzwassergebühr für die Jahre 2020 bis 2022 auf unrealistische 2,06 Euro gesenkt werden musste.

Damit sich die Ausschussmitglieder eine Vorstellung von den Folgen der Gebührenanhebung machen konnten, listete Kaltenleitner einige Musterbeispiele von Haushalten auf. So müsste zum Beispiel ein Haushalt in einem Einfamilienhaus mit fünf Personen und einem Wasserverbrauch von 132 Kubikmetern sowie einer versiegelten Fläche von 148 Quadratmetern im nächsten Jahr 451 Euro zahlen. Aktuell sind es 382 Euro und in den Vorjahren waren es nur 346 Euro. Ein Haushalt in einem Mehrfamilienhaus mit zwei Personen und 60 Kubikmetern Wasserverbrauch sowie einem Wohnungsanteil von 111 Quadratmetern versiegelter Fläche hatte 2022 noch 179 Euro bezahlt, im laufenden Jahr 194 Euro und nächstes Jahr 226 Euro. Angesichts dieser Rechenbeispiele sprach Heinz Franke (SPD) von schwerer Kost, auch wenn die Gebührenerhöhung nachvollziehbar ist. „Aber 100 Euro mehr für einen fünfköpfige Familie ist ein stolzer Betrag.“ Franke vertrat die Ansicht, es würde bei der Bevölkerung auf größere Akzeptanz stoßen, wenn die Gebühren in mehreren kleinen Schritten angehoben würden, jeweils in einer „homöopathischen Dosis“. Willy Härtner (Grüne) hakte nach, wie sehr sich die riesigen Investitionen in die Kläranlage und die Kanalisation auf die Gebühren auswirken werden. Doch in diesem Punkt konnte Kaltenleitner Entwarnung geben. Die meisten Anlagen würden über eine sehr lange Zeit abgeschrieben werden, oft 60 oder gar 80 Jahre lang. Auf die Abwassergebühren haben diese Investitionen relativ wenig Auswirkung.

Die Ausschussmitglieder segneten die Gebührenerhöhung nahezu einstimmig ab, nur Jörg Bauer (BfB) votierte dagegen, Volker Dyken (Backnanger Demokraten) enthielt sich.