Stadtwerke-Verlust zwingt Backnang zum Sparen

Von Kornelius Fritz

Backnang. Eigentlich waren es erfreuliche Zahlen, die Backnangs Kämmerer Alexander Zipf in der jüngsten Gemeinderatssitzung verkünden konnte. Die städtischen Finanzen haben sich im Jahr 2023 viel besser entwickelt als angenommen. Bei den Gewerbesteuereinnahmen wurde sogar ein neuer Rekord aufgestellt: Mehr als 30 Millionen Euro flossen in die Stadtkasse, erwartet hatte man nur 22,5 Millionen. Für Oberbürgermeister Maximilian Friedrich der Beleg für „die starke wirtschaftliche Dynamik und Attraktivität unseres Standorts“.

Weil überdies auch verschiedene Zuweisungen von Bund und Land höher und gleichzeitig einige Ausgaben niedriger ausfielen als geplant, stand zum Jahreswechsel sogar ein Plus von 12,4 Millionen Euro zu Buche. Eine bereits für 2022 vom Gemeinderat genehmigte Kreditaufnahme von 9,5 Millionen Euro war deswegen nicht nötig. Die Verschuldung im Kernhaushalt ist damit erneut gesunken und liegt jetzt nur noch bei 2,5 Millionen Euro.

Wer angesichts solcher Zahlen auf Geld für neue Projekte gehofft hatte, wurde von Alexander Zipf allerdings schnell auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt. Denn zum einen war die positive Entwicklung schon im vergangenen Jahr absehbar und folglich im Haushaltsplan 2024 eingepreist worden. Und zum anderen muss die Stadt die Verluste der Stadtwerke ausgleichen.

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Der Energieversorger hatte in der Vergangenheit stets verlässlich Gewinne von rund einer Million Euro pro Jahr in die Stadtkasse gespült, die unter dem Dach einer Städtischen Holding mit den Verlusten aus dem Bäderbetrieb verrechnet wurden. Im vergangenen Jahr ging diese Rechnung allerdings nicht mehr auf, denn als Folge der Energiekrise schrieben nun erstmals auch die Stadtwerke rote Zahlen. Um die Versorgungssicherheit der Kunden zu gewährleisten, hatte der Energieversorger bereits bis Ende 2022 das komplette Gas für 2023 eingekauft – wegen des Ukrainekriegs zu deutlich erhöhten Preisen. Aufgrund des milden Winters habe man dann aber weniger Gas benötigt, erklärt Geschäftsführer Thomas Steffen. Die überschüssige Menge habe man daher zum deutlich niedrigeren Tagespreis wieder verkaufen müssen. So endete das Geschäftsjahr laut den vorläufigen Bilanzzahlen mit einem Verlust von etwa 2,25 Millionen Euro.

Lehrertoiletten werden später saniert

Weil dieser von der Stadt nur teilweise durch eine Rückstellung ausgeglichen werden kann, musste der Gemeinderat jetzt noch einmal den Rotstift ansetzen und einige Investitionen verschieben. So werden zum Beispiel die Fenster im Bürgerhaus nun frühestens 2025 saniert und auch der Umbau des Ausländer- und Bürgeramts muss warten. Auch einige Baumaßnahmen an Schulen werden verschoben, was im Gemeinderat auch auf Kritik stieß.

Umstritten war insbesondere, dass auch die Sanierung der Lehrertoiletten am Max-Born-Gymnasium auf der Streichliste steht. SPD-Stadtrat Armin Dobler, selbst Lehrer am MBG, kritisierte, diese Investition sei überfällig und werde schon seit Jahrzehnten auf die lange Bank geschoben. Erster Bürgermeister Stefan Setzer machte allerdings deutlich, dass eine Sanierung noch in diesem Jahr auch zeitlich schwierig geworden wäre. Er versprach aber, die Planung des Umbaus weiter voranzutreiben. Das letzte Wort hat dann der neu gewählte Gemeinderat, wenn er den Haushalt 2025 verabschiedet. Eine verbindliche Zusage, wie sie die SPD-Fraktion gerne gegeben hätte, ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich.