Backnang. Eigentlich hatten sich Hannah Ringle und ihr Team vom Haupt- und Personalamt der Stadt Backnang auf eine Bundestagswahl am 28. September eingestellt. Nach dem vorzeitigen Ende der Ampelregierung und der Auflösung des Bundestags mussten sie umdisponieren: Gewählt wird jetzt schon am 23. Februar. „Wir mussten erst einmal schauen, ob die Wahllokale an diesem Tag noch alle frei sind“, erzählt die Amtsleiterin. Sie hatte Glück: Die 37 Räume, die in Backnang für die Urnen- und Briefwahlbezirke benötigt werden, stehen auch diesmal zur Verfügung. Im Bürgerhaus sei am Wahltag zwar eine andere Veranstaltung geplant gewesen, erzählt Ringle. Die habe man aber verlegen können.

Auch rund 230 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer stehen in Backnang wieder bereit. Glücklicherweise sind die meisten von denen, die bereits im vergangenen Jahr bei der Europa- und Kommunalwahl mitgeholfen hatten, wieder mit dabei. Einige wenige, die für das Wochenende bereits einen Skiurlaub gebucht hatten, konnten ersetzt werden. Auch die obligatorischen Wahlhelferschulungen haben bereits vor Weihnachten stattgefunden. Für die Urnenwahl am 23. Februar erwartet Hannah Ringle deshalb keine Probleme.

Stimmzettel kommen erst im Februar

Mehr Kopfzerbrechen bereitet ihr die Briefwahl, denn dafür bleibt diesmal sehr wenig Zeit. „Bis 10. Februar sollen wir die Stimmzettel bekommen“, sagt die Amtsleiterin. Dann bleiben nur zwei Wochen, um die Briefwahlunterlagen zu verschicken, auszufüllen und wieder zurückzusenden. „Das ist schon ziemlich sportlich“, so Ringle.

Aber warum werden die Wahlzettel dann nicht früher gedruckt? Diese Frage kann das Landratsamt des Ostalbkreises beantworten, das die Wahlleitung für den Wahlkreis 269 Backnang/Schwäbisch Gmünd hat. „Wir müssen uns an die Fristen der Bundeswahlleitung halten“, erklärt Pressesprecherin Susanne Dietterle. Da die Auflösung des Bundestags erst am 27. Dezember vom Bundespräsidenten offiziell verkündet wurde, haben Parteien und Wählervereinigungen noch bis 20. Januar Zeit, um Wahlvorschläge einzureichen. Über deren Zulassung muss der Kreiswahlausschuss entscheiden, der vier Tage später tagt. Anschließend muss auch noch eine Frist für mögliche Einsprüche eingehalten werden, sodass die Wahlzettel erst Anfang Februar in den Druck gehen können. Der dauert dann auch noch mal ein paar Tage, immerhin werden für den Wahlkreis Backnang/Schwäbisch Gmünd rund 250.000 Stimmzettel benötigt.

Nach Angaben von Susanne Dietterle sollen diese in der ersten Februarwoche an die 34 Kommunen des Wahlkreises ausgeliefert werden. Dort müssen sie dann so schnell wie möglich an die Briefwähler verschickt werden. Bei der Bundestagswahl 2021 waren das in Backnang mehr als 8.000 Personen. Auf die Beschäftigten im Hauptamt wartet also eine große Kuvertieraktion: „Wir werden dafür so viel Personal wie möglich zusammenziehen und notfalls auch am Wochenende arbeiten“, kündigt Hannah Ringle an. Ihr Ziel ist, dass am Montag, 10. Februar, alle bis dahin beantragten Briefwahlunterlagen in die Post gehen. Wenn das klappt, müsste es für Personen, die sich in Backnang aufhalten, noch reichen, um den Stimmzettel auszufüllen und wieder zurückzuschicken.

Für Deutsche im Ausland wird es knapp

Ein Problem haben allerdings Personen, die einen längeren Urlaub planen und Mitte Februar bereits weg sind. Und auch für die sogenannten Auslandsdeutschen könnte es knapp werden. Dabei handelt es sich zum Beispiel um Auswanderer, die früher einmal in Backnang gelebt haben und sich in das hiesige Wählerverzeichnis haben eintragen lassen. „Ich habe Zweifel, ob die Zeit reichen wird, um die Wahlunterlagen nach Norwegen oder Australien und wieder zurück nach Backnang zu schicken“, sagt Hannah Ringle.

Wer in Backnang wohnt und Sorge hat, dass sein Wahlzettel mit der Post nicht mehr rechtzeitig ankommen könnte, hat noch die Möglichkeit, diesen bis zum Wahltag um 18 Uhr in den Rathausbriefkasten zu werfen oder einwerfen zu lassen. Außerdem können Wählerinnen und Wähler bereits vor dem 23. Februar im Briefwahlbüro ihrer Gemeinde die Stimme persönlich abgeben. In Backnang hat dieses seinen Sitz in der Stadtinformation (Am Rathaus 2).

Trotz knapper Fristen sind die Verantwortlichen in den Rathäusern und Landratsämtern zuversichtlich, dass die Wahl am 23. Februar ordnungsgemäß über die Bühne gehen wird. Allerdings hätten sie nichts dagegen, wenn sich diesmal wieder mehr Bürgerinnen und Bürger für eine persönliche Stimmabgabe im Wahllokal entscheiden würden.

Briefwahl Wer Briefwahl machen möchte, sollte dies möglichst frühzeitig schriftlich bei seiner Gemeindeverwaltung beantragen. Was dabei zu beachten ist, erklärt die Stadt Backnang unter https://t1p.de/ufalv.