In Backnang und vielen anderen Städten in Baden-Württemberg werden Notfallpraxen geschlossen. Bröckelt unsere medizinische Versorgung?

Nein. Ganz allgemein ist es aber so, dass wir die bisherige Struktur auf Dauer nicht fortführen können, dafür fehlen uns schlichtweg die Ärzte. Durch ein Urteil des Bundessozialgerichts sind uns noch dazu viele Ärzte weggebrochen, die ohne Dienstverpflichtung freiwillig Dienste übernommen hatten, zum Beispiel Rentner und Krankenhausärzte. Wir haben diese Situation zum Anlass genommen, uns ganz grundsätzlich über die Struktur im Bereitschaftsdienst Gedanken zu machen.

Was hat sich denn gegenüber der Vergangenheit verändert?

Die Entwicklung hängt unter anderem damit zusammen, dass wir immer mehr angestellte Ärztinnen und Ärzte haben, die nach den gesetzlichen Vorschriften nicht zum Dienst verpflichtet sind. Für diejenigen, welche die Arbeitgeberfunktion übernehmen, steigt die Dienstbelastung so zusätzlich. Außerdem haben wir immer mehr Ärztinnen und Ärzte, die sich sehr stark spezialisieren. Sie sind trotzdem zum Dienst verpflichtet, dafür aber nicht unbedingt geeignet. Ohne einer Fachgruppe zu nahe treten zu wollen, sind etwa Laborärzte, Psychiater oder Pathologen von ihrem Fachgebiet her für den Bereitschaftsdienst zu weit von der allgemeinen Patientenversorgung entfernt.

Ist die KV nicht auch selbst dafür verantwortlich, für mehr niedergelassene Ärzte zu sorgen und deren Situation zu verbessern?

Wir sind nur das Ende der Behandlungskette. Wir haben keinen Einfluss darauf, wie viele Studienplätze es gibt oder für welche Fachrichtung sich die Ärzte nachher entscheiden. Wir bemühen uns natürlich, haben Förderprogramme und versuchen, die Niederlassung attraktiv zu machen.

Mit der Schließung der Notfallpraxen in Backnang und Schorndorf befürchten viele eine Überforderung der Winnender Praxis und der Kliniken. Gab es dazu vorab Modellrechnungen?

Natürlich haben wir Modellrechnungen und intensiven Austausch mit den Ärzten vor Ort, die aus eigener Erfahrung die Situation gut kennen. Die Leistungsfähigkeit des Bereitschaftsdiensts hängt aber nur bedingt mit der Anzahl der Standorte zusammen. Wir machen nicht einfach aus drei Praxen eine, sondern wollen die Praxis in Winnenden auch entsprechend ausbauen. Das ist auch der Grund, warum Backnang vorerst noch offen bleibt.

Die Kapazität ist nur die eine Seite, die andere ist die Erreichbarkeit, auch vom Randgebiet des Rems-Murr-Kreises aus.

Wir machen vorab Erreichbarkeitsanalysen. Allerdings reden wir ja auch nicht über medizinische Notfälle. Rein statistisch nimmt jeder den Bereitschaftsdienst nur alle paar Jahre einmal in Anspruch. Da sind aus unserer Sicht längere Wege durchaus auch mal zumutbar.

Der Backnanger Oberbürgermeister Maximilian Friedrich hat das Vorgehen der KV als einseitig bezeichnet. Gab es vorab keine Gespräche mit der Stadt?

Dass der OB von Backnang mit der Entscheidung der KV nicht einverstanden ist, dafür haben wir volles Verständnis. Sie können aber davon ausgehen, dass wir eine solche Entscheidung, die natürlich Auswirkungen auf den Landkreis hat, nicht am grünen Tisch bei uns hier in der KV treffen.

In Backnang ist das Thema durch den Wegfall des Krankenhauses sehr sensibel, zumal die Schließung der Backnanger Notfallpraxis ein damals gegebenes Versprechen brechen würde.

Uns ist diese Situation bewusst. Eine solche Kompensation kann aber nicht automatisch für die Ewigkeit gelten, vor allem nicht dann, wenn sich die Rahmenbedingungen ändern. Und das tun sie, zum einen was die Zahl der Ärzte angeht, aber auch dahingehend, dass alle Überlegungen für die Zukunft des Notdiensts, auch auf Bundesebene, auf eine enge Verknüpfung zwischen dem ärztlichen Bereitschaftsdienst, also der ambulanten Versorgung, und einer Klinik mit Notaufnahme abzielen. In Backnang gibt es keine Klinik mehr und nach Winnenden ist der Weg nun auch nicht so weit.

Dennoch läuft in Backnang derzeit eine Online-Petition mit mittlerweile über 35000 Unterschriften.

Dass die Bürgerinnen und Bürger sich weiterhin die Bereitschaftspraxis in Backnang wünschen, ist wenig überraschend. Daher ist klar, dass eine entsprechende Petition schnell viel Zuspruch erhält.

Sie haben das Urteil des Bundessozialgerichts angesprochen. Wieso ist es so ein Problem, für die Ärzte im Bereitschaftsdienst Sozialabgaben zu zahlen?

Bis Herbst sind etwa 40 Prozent der Dienste in Baden-Württemberg von Ärzten geleistet worden, die keine Verpflichtung haben. Wir reden hier über einen Pool von 3000 Personen. Das Tätigkeitsmodell ist mit dem Urteil quasi weggebrochen, denn dieses lautete ja nicht, dass Sozialversicherung bezahlt werden muss, sondern dass eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit und damit Arbeitsverhältnisse vorliegen, von denen wir eine Unzahl hätten eingehen müssen. Das Abführen von Sozialversicherungsbeiträgen ist davon ja nur ein Teil, damit sind auch Rechte und Pflichten verbunden. Da ist die Frage, wer von diesen Poolärzten überhaupt Interesse gehabt hätte, Angestellter der KV zu werden. Diese Konstellation wäre für uns nicht leistbar gewesen.

Ist die Schließung von Notfallpraxen dann auch als Signal an die Politik oder gar als Druckmittel zu verstehen?

Nein, so würde ich es nicht sehen. Wir mussten uns aus den genannten Gründen Gedanken über die künftige Struktur des Bereitschaftsdiensts machen. Wir wollen mit dieser Schließung keinen Druck ausüben nach dem Motto: „Hättet ihr das anders gemacht, hätten wir nicht schließen müssen.“ Das wäre so sicherlich nicht richtig. Klar ist aber: Bisher hat die Bundesregierung sich gerade in der Frage der Sozialversicherungspflicht nicht bewegt, obwohl es verschiedene Initiativen gab, vereinfacht ausgedrückt eine Ausnahmegenehmigung analog zu der der Notärzte einzuführen.

Könnte eine solche Ausnahmegenehmigung zum jetzigen Zeitpunkt noch etwas an der Umstrukturierung ändern?

Wir wollen keine Verknüpfung zwischen dem Bestehen einer Notfallpraxis und einer solchen Regelung machen.

Warum wird das Eintresenmodell, in welchem Notfallpraxis und Klinik an einem Standort untergebracht sind, in Schorndorf nun aufgegeben?

Das Eintresenmodell ist sinnvoll und wird von uns weiter mitpropagiert. In Schorndorf sind die Voraussetzungen gegeben, aber aus den genannten Gründen können wir es dort leider nicht erhalten. In Winnenden wollen wir das aber machen.

Auch die Kliniken sind über die Entscheidung der KV nicht begeistert und befürchten überlastete Notaufnahmen. Sind Sie darüber im Austausch?

Wir arbeiten eng mit den Kliniken zusammen. Natürlich wollen wir nicht, dass diese Veränderung zulasten der Notaufnahmen geht. Wie sich unsere Maßnahmen der vergangenen Monate auf diese ausgewirkt haben, wissen wir aber gar nicht, weil uns die Zahlen dazu noch nicht vorliegen.

Am Klinikum Schorndorf ist bereits die Rede von einem Anstieg in der Notaufnahme von etwa 30 Prozent.

Wenn wir über einen Anstieg in einer Notaufnahme sprechen, müssen wir unterscheiden. Gehen Patienten tagsüber in die Notaufnahme, wenn gar keine Notfallpraxis geöffnet hat, hat das nichts mit dem Bereitschaftsdienst zu tun. Und wenn etwa in Winnenden die Zahlen in der Notaufnahme zu Zeiten steigen, in denen die Notfallpraxis geöffnet ist, stellt sich die Frage: Warum? Nicht jeder Anstieg ist auch gleichzeitig damit verknüpft, dass die Notfallpraxisstruktur anders ist. Zudem ist im vierten Quartal wegen der Grippesaison immer ein Anstieg zu verzeichnen. Deshalb müssen wir die Zahlen zunächst analysieren.

Kommt die KV ihrem Versorgungsauftrag aus Ihrer Sicht also weiterhin nach?

Ja, aber dabei sind zwei Punkte wichtig: Wir haben keine zeitlichen Hilfsfristen für die Erreichbarkeit von 15 Minuten wie der Rettungsdienst oder die Notfallversorgung, weil wir keine medizinischen Notfälle behandeln. Und die aufsuchenden Hausbesuche bei medizinischer Notwendigkeit bleiben unverändert aufrechterhalten.

Das Gespräch führte Kai Wieland.