Von Kai Wieland

Rems-Murr. „Das Interesse, aktiv in der Kommunalpolitik mitzuwirken, ist im Vergleich zu den vorherigen Wahlen rapide gesunken“, stellte Jörg Adolph, Fraktionssprecher der Unabhängigen Wählervereinigung im Gemeinderat von Allmersbach im Tal, in seiner Haushaltsrede fest. „Diese Entwicklung sehe ich als sehr bedenklich an.“

Für die am 9. Juni anstehenden Kommunalwahlen braucht es allerdings nicht nur Bewerberinnen und Bewerber, sondern auch ausreichend Wahlhelfer, um die Urnen- und Briefwahllokale in den einzelnen Gemeinden zu besetzen. Auch hier verzeichnen die Verwaltungen mitunter eine wachsende Zurückhaltung. „Grundsätzlich wird es tatsächlich schwieriger, Wahlhelfer zu gewinnen“, bestätigt Daniel Bogner, Bürgermeister von Weissach im Tal. „Gerade große und aufwendige Wahlen wie die kommende am 9. Juni stellen uns organisatorisch und personell vor Herausforderungen.“ Und auch in der jüngsten Sitzung des Aspacher Gemeinderats rührte Verwaltungsmitarbeiterin Carolin Scholz die Werbetrommel, um noch freiwillige Wahlhelfer zu gewinnen. In derselben Sitzung wurden zudem nach einstimmigem Beschluss die Durchschnittssätze für die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeit angepasst. Statt 65 Euro erhalten Wahlhelfer für ihren Einsatz am Wahltag fortan 80 Euro.

Geld ist nicht der Hauptmotivator

Natürlich sind die Gemeinden bei der Wahl nicht allein auf freiwillige Helfer angewiesen. „Wir setzen vorrangig Mitarbeiter der Gemeinde ein“, erklärt Roland Schmidt, stellvertretender Hauptamtsleiter in Auenwald. „Darüber hinaus können wir auch auf Mitarbeiter des Landratsamts, welche in Auenwald wohnen, zurückgreifen, ebenso auf Bankmitarbeiter und Helfer, welche in anderen Landesbehörden oder der Rentenversicherung beschäftigt sind.“ 80 bis 90 Helfer werden in der Gemeinde für die Versorgung der drei Urnenwahl- und zwei Briefwahlbezirke am 9. Juni eingesetzt. Ebenso wie der Wahlvorstand seien diese bereits bestimmt, so Schmidt. Darunter seien auch Ehrenamtliche von außerhalb der Verwaltung.

Die Zahl der benötigten Helfer variiert natürlich je nach Gemeindegröße und -struktur erheblich. Lediglich 30 Wahlhelferinnen und -helfer werden laut Bürgermeister Max Schäfer bei vier Urnenwahlbezirken und einem Briefwahlbezirk in Spiegelberg benötigt. „Es wird zwar schwieriger, weil altersbedingt mit jeder Wahl weniger von den bisherigen wirklich erfahrenen Wahlhelfern herangezogen werden können, aber einen schlagartigen Wechsel haben wir nicht“, so der Schultes. „Wir finden in Spiegelberg durchaus zuverlässige Bürger, die sich gerne bereit erklären bei der Wahl mitzuhelfen. Wenn man die Leute vorher anspricht und nicht einfach eine Verpflichtung rausschickt, ist das überhaupt kein Problem.“

Finden sich nämlich nicht genügend freiwillige Helfer, besteht die Möglichkeit, diese zu verpflichten. Ablehnen darf eine solche Verpflichtung nur, wer gute Gründe, etwa eine Krankheit, vorweisen kann. Weil die Zusammenarbeit mit und unter Freiwilligen aber grundsätzlich angenehmer und besser funktioniert, bemühen sich die Städte und Gemeinden im Allgemeinen, auf dieses Mittel zu verzichten. Ein Anreiz ist dabei die Entschädigung, wenngleich Schäfer den Nutzen als Instrument zur Wahlhelfergewinnung für begrenzt hält. „Letztlich wird niemand wegen zehn Euro mehr doch noch bereit sein, zu helfen. Es ist in erster Linie ein Ehrenamt, das Geld ist als kleine Entschädigung zu verstehen, aber sicher nicht der ausschlaggebende Motivator.“

Zusammenlegung von Wahllokalen

Etwa 25 Wahlhelfer sollen in Oppenweiler zum Einsatz kommen, wenn es nach Bürgermeister Bernhard Bühler geht. „Die besondere Schwierigkeit besteht darin, dass wir die Leute auch am Montag brauchen“, erklärt er. „Wir werden in erster Linie alle unsere Mitarbeitenden, auch außerhalb der Kernverwaltung, zur Mitwirkung heranziehen und dann am folgenden Montag das Rathaus für den normalen Publikumsverkehr schließen. Auch andere Bereiche werden wahrscheinlich eingeschränkt werden müssen.“ Zwar seien die Wahlen am 9. Juni eine große Herausforderung für alle Verwaltungen, doch man habe sich über die Jahre entsprechend darauf eingestellt.

In Weissach im Tal, wo man Daniel Bogner zufolge für die zehn Wahllokale auf 90 bis 100 Wahlhelfer angewiesen sein wird, denkt man noch über eine andere Stellschraube nach. „Tatsächlich ist das ein Faktor bei der Entscheidung, wie viele Wahllokale es geben soll“, so der Bürgermeister. „Mehr Wahllokale sind sicherlich angenehmer, auch für die Bürgerinnen und Bürger, allerdings auch schwerer zu stemmen aufgrund des erhöhten Personalbedarfs.“

Ähnliche Abwägungen spielen auch in die Entscheidung der Gemeinde Allmersbach im Tal hinein, nicht nur wie ursprünglich angedacht während der Pandemie, sondern auch zukünftig auf das Heutensbacher Rathaus als Wahllokal zu verzichten. Zwar sind die ausschlaggebenden Aspekte die nicht gegebene Barrierefreiheit sowie das Fehlen einer geeigneten alternativen Immobilie im Ortsteil, doch auch für die Organisation und die Kosten wird die Reduzierung von drei auf zwei Urnenwahlbezirke bei zwei Briefwahlbezirken als Entlastung gesehen.

In Althütte, wo neben einem Briefwahlbezirk drei Urnenwahlbezirke angedacht sind, habe die Verwaltung mit Zustimmung des Gemeinderats beschlossen, zwei der drei Wahllokale an einem Standort zusammenzufassen, erklärt Pascal Schwinger, Hauptamtsleiter der Gemeinde. „An diesem Standort in der Festhalle Althütte sind nun zwei Wahllokale und der Briefwahlbezirk. Die Anzahl der Wahllokale ist also gleich geblieben, aber durch die Zusammenlegung werden die Logistik und Organisation erleichtert.“ Je nachdem, wie sich der Anteil an Briefwählern entwickle, könne man zukünftig aber tatsächlich die Zusammenlegung zweier Wahlbezirke in Betracht ziehen. Generell habe man allerdings keine Probleme, ausreichend Personen zu finden, zumal es einen großen Pool aus erfahrenen langjährigen Wahlhelfern gebe.

Arbeitszeitgutschrift für Angestellte

Mit rund 250 Wahlhelferinnen und Wahlhelfern rechne man indessen bei der Stadt Backnang, sagt Hauptamtsleiterin Hannah Ringle. „Für die Wahlen werden neben städtischen Mitarbeitern auch ehrenamtliche Helferinnen und Helfer eingesetzt. Wir gehen davon aus, dass wie bei der vergangenen Wahl alle Wahllokale besetzt werden können.“ Die Wahlhelferaufrufe auf der Website, in den sozialen Medien sowie in der Zeitung würden in der Regel gut angenommen. Außerdem wurden zum 1. Januar auch in Backnang die Entschädigungen angepasst: Statt 71 Euro wie noch im Jahr 2019 erhalten Wahlhelfer in diesem Jahr je nach Zeitaufwand bis zu 80 Euro für ihren Einsatz. Die städtischen Mitarbeiter haben zudem die Möglichkeit, sich anstelle der finanziellen Entschädigung die Arbeitszeit gutschreiben zu lassen. An den 25 Urnenwahl- und zwölf Briefwahlbezirken soll hingegen nicht gerüttelt werden. „Das ist notwendig, um den Wahlablauf sowohl für die Wählerinnen und Wähler mit möglichst wenigen Wartezeiten als auch eine zügige Wahlergebnisermittlung durch die Wahlvorstände erreichen zu können.“